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Vorlage - A-04390-VSP-1-NF-1  

 
 
Betreff: Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-04390-VSP-01
Beratungsfolge:
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
14.09.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.09.2017 
Ratsversammlung vertagt     
18.10.2017 
Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage Untersetzung 600 T€ - 13.09.2017

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Begründung:

Die vergleichbaren Erhaltungsaufwände der Kommune für ihre Einrichtungen belaufen sich durchschnittlich pro Monat auf 1,18 €/m² für Gebäude und 0,03 €/m² für Freiflächen.

Die zu refinanzierenden Sachkosten im Rahmen des Gemeindeanteils sollen gemäß § 17 Abs. 2 SächsKitaG vergleichbar dem Anteil sein, den die Gemeinde für eigene Einrichtungen abzüglich des Eigenanteils des Trägers bereitstellt. Dieser rechtlichen Vorgabe folgend ist eine noch weitere Besserstellung von Einrichtungen in freier Trägerschaft gegenüber kommunalen Einrichtungen abzulehnen.

Bei Beschluss des Antrages entstünden der Stadt Leipzig jährliche Mehrkosten in Höhe von ca. 600.000 Euro.

 

 


 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Untersetzung 600 T€ - 13.09.2017 (225 KB)    
Stammbaum:
VI-A-04390   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-04390-VSP-01   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
A-04390-VSP-1-NF-1   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
A-04390-VSP-1-NF-2   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04390-VSP-01-NF-03   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04390-VSP-01-NF-04   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-A-04390-ÄA-02   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-A-04390-ÄA-03   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-04390-ÄA-04   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-04390-ÄA-05   Bauliche Unterhaltung von Kitas in freier Trägerschaft   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag