Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-03419-ÄA-04  

 
 
Betreff: Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:1. Sabine Heymann, Dieter Deissler, Tim Elschner,
2. Stefan Georgi, Siegfried Schlegel,
3. Heiko Oßwald
Bezüglich:
VI-DS-03419
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
12.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
19.09.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.09.2017 
Ratsversammlung vertagt     
18.10.2017 
Ratsversammlung vertagt     
03.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:
 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt

zur Verbesserung der Nutzbarkeit von Clara-Zetkin-Park und Johannapark das Angebot von stationären und ambulanten Toilettenanlagen

zu optimieren. Zu diesem Zwecke:

- sind die Potenziale der ansässigen Gastronomen sowie des Schachzentrums zu nutzen

- beteiligt sich die Stadt an den zusätzlichen Aufwendungen im Rahmen einer Daueraktion: „die nette Toilette“

- werden technische Voraussetzungen für ambulante Toilettenanlagen nahe der Sachsenbrücke geschaffen


Sachverhalt:

Mit der stetig intensiveren Nutzung der Parkanlagen, und das nicht nur durch zusätzliche Veranstaltungen, steigt auch die Notwendigkeit der Verbesserung der Angebote von Toilettenanlagen. Da durch Denkmal- und Naturschutz sowie aus Kostengründen wohl keine zusätzlichen Dauerstandorte im Park errichtet werden können, empfiehlt es sich auf die bestehenden Standorte zurückzugreifen und diese optimaler auszulasten.

Vergleichbar dem Projekt „Die nette Toilette“ unterstützt die Stadt die Gastronomen finanziell (eine noch näher zu definierende Beteiligung an den Betriebskosten) und planerisch, die zusätzliche Kapazitäten aufbauen. So muss die Stadt nicht selbst investieren und für den Park werden zusätzliche Kapazitäten geschaffen.

Darüber hinaus sind die Voraussetzungen für den Betrieb von ambulanten Toilettenanlagen zu verbessern, um die Entsorgung der zahlreichen Veranstaltungen im Park zu verbessern. Dazu ist ein leistungsfähiger Strom-, Wasser- und Abwasseranschluss nahe der Sachsenbrücke erforderlich. Im Umfeld dieser Brücke finden die meisten Veranstaltungen statt.

Der Antragsinhalt entspricht den im Bürgerforum am 27.06.2017 geäußerten Anforderungen sowie der Diskussion mit Gastronomen und Veranstaltern in den beiden Parkanlagen. Die Mehrzahl der Gastronomen steht auf Basis dieses Beschlusses bereit, um ihre Anlagen in Abstimmung mit der Verwaltung dem durchschnittlichen Bedarf im Park über die Anforderungen des Gaststättengesetzes hinaus anzupassen

 

Stammbaum:
VI-DS-03419   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Beschlussvorlage
VI-DS-03419-ÄA-01   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03419-ÄA-02   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03419-ÄA-03   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03419-ÄA-04   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-03419-ÄA-05   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03419-ÄA-06   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-03419-ÄA-07   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-03419-ÄA-08   Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag