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Vorlage - VI-A-04695-VSP-01  

 
 
Betreff: Skateanlage Südwest/Altwest
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-04695
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Alt-West Vorberatung
10.01.2018 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
SBB Südwest Vorberatung
15.01.2018 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen     
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
15.01.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Stadtbezirken Altwest oder Südwest eine geeignete Fläche für die Errichtung einer neuen Skateanlage zu suchen.

 

Nach der Standortentscheidung wird innerhalb eines Jahres aus den Haushaltsmitteln des Amtes für Stadtgrün und Gewässer unter Einbeziehung von Nutzerinitiativen eine Vorplanung erstellt.

 

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Sachverhalt:

 

Grundsätzlich ist es Anliegen der Stadt, vorhandene Möglichkeiten zum Skaten zu erhalten und neue Angebote zu schaffen.

Dies setzt das Eigentum an den Flächen, die Einhaltung der technischen Vorschriften und des Lärmschutzes voraus.

Gerade auch niedrigschwellige Angebote, welche altersgruppenübergreifend genutzt werden und Einwohner aller sozialen und ethnischen Herkünfte verbinden, liegen der Stadt am Herzen.

 

Im Bereich der im Antrag benannten Standorte Gießerstraße und Plagwitzer Bahnhof wurde die Eignung für die Errichtung einer neuen Skateanlage bereits untersucht. Die notwendigen Lärmschutzabstände lassen sich dort nicht einhalten, so dass hier keine entsprechenden Anlagen errichtet werden können.

 

Um einen geeigneten Standort für eine neue Skateanlage zu finden, ist es notwendig über die diesbezüglich bereits untersuchten öffentlichen Grünflächen hinaus auch Standortpotentiale in Sportflächen, in Freiflächen sozialer Einrichtungen, in gewerblichen Entwicklungsflächen und weiteren möglicherweise geeigneten Bereichen zu prüfen.

 

Sobald eine Standortentscheidung gemeinsam mit dem betreffenden Stadtbezirksbeirat vorliegt, kann die Kinder- und Jugendbeteiligung und die Einbeziehung von Nutzerinitiativen beginnen, um auf der Basis der konkreten inhaltlichen Ausgestaltung auch die Kosten für Planung, Bau und Instandhaltung der Anlage zu ermitteln.

 

Dazu wird nach der Vermessung und Baugrunduntersuchung eine Vorplanung erstellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-04695   Skateanlage Südwest/Altwest   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-04695-VSP-01   Skateanlage Südwest/Altwest   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt