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Vorlage - VI-A-04673-VSP-01  

 
 
Betreff: Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-04673
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.11.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
21.11.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
08.11.2017 
Stadtbezirksbeirat Südwest zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung vertagt     
13.12.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die geltende Einbahnstraßenregelung in der Brockhausstraße im Hinblick auf die mit der Anordnung angestrebte Zielstellung und deren Wirksamkeit zu überprüfen.

 

An Standorten mit hoher Nachfrage an Fahrradabstellanlagen sind ergänzend zu den vorhandenen Anlagen im Gehwegbereich der Brockhausstraße weitere Leipziger Bügel einzubauen. Geeignete Standorte mit hohem Parkdruck werden dazu vorgeschlagen.

 

Dem Stadtrat wird dazu bis 31.08.2018 ein Prüfbericht vorgelegt.

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

 

Sachverhalt:

Bedingt durch den hohen Parkdruck in Schleußig, insbesondere im Teilgebiet westlich der Könneritzstraße, sollten die zur Verfügung stehenden Stellplätze im öffentlichen Straßenraum durch Änderung der Stellplatzanordnung auf der Fahrbahn in Verbindung mit der Einführung eines Einbahnstraßensystems erhöht werden. Aufgrund des engen Fahrbahnquerschnitts in der Brockhausstraße wurde in diesem Straßenzug die bestehende Parkordnung mit beidseitigem Längsparken am Fahrbahnrand beibehalten und die Einbahnstraßenregelung für Kfz angeordnet. Der Radverkehr kann hier auch in Gegenrichtung geführt werden.

 

Die breiteren Querschnitte der die Brockhausstraße kreuzenden Anliegerstraßen ließen ein Schrägparken in Kombination mit Einbahnstraßen- und Radverkehrsführung im Zweirichtungsverkehr zu. Die abschnittsweise gewählte gegenläufige Einbahnstraßenregelung trägt zur Geschwindigkeitsdämpfung und damit zur Verkehrsberuhigung bei.

 

Eine Überprüfung der Einbahnstraßenregelung ist aus Sicht der Stadtverwaltung lediglich in der Brockhausstraße sinnvoll, da sich in diesem Straßenzug die Parkordnung nicht geändert hat. In den übrigen betroffenen Straßenzügen wurde im Zuge der neu angeordneten Einbahnstraßenregelung die Parkordnung geändert. Eine Aufhebung der Einbahnstraßenregelung hätte zur Folge, dass die Parkordnung erneut überarbeitet werden müsste und in Folge dessen die vorhandene Stellplatzanzahl reduziert würde.

 

Im Zusammenhang mit der Einbahnstraßenregelung sind keine Verkehrssicherheitsprobleme bekannt. Im Hinblick auf die bestehende Verkehrsorganisation in Schleußig liegen aktuell keine Bürgerbeschwerden vor, sodass wir davon ausgehen können, dass sich das Einbahnstraßensystem bewährt hat.

 

Die in den Kreuzungs- und Einmündungsbereichen der Brockhausstraße und den sie querenden Straßenzügen auf den markierten Sperrflächen eingebauten Fahrradbügel haben sich im Hinblick auf die damit verfolgte Zielstellung, das Parkverbot in den 5-Meter-Bereichen zu verdeutlichen, bewährt. Die Bügel erschweren sowohl das Befahren der Gehwege durch Kraftfahrzeuge als auch das widerrechtliche Parken vor und hinter den Kreuzungsbereichen. Die hier erzielte Einengung der Fahrbahn führt zu einer besseren Sicht auf die Knotenpunkte und zu kürzeren Wegen für querende Fußgänger. Mit Umsetzung der Maßnahme wurden zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten, die aufgrund des Bedarfs im Wohngebiet sehr gut angenommen werden, geschaffen. Der hohen Nachfrage entsprechend können jedoch im Gehwegbereich der Brockhausstraße in Ergänzung der dort bereits vorhandenen Bügel geeignete Standorte für den Einbau weiterer Fahrradanlehnbügel geprüft werden.

 

Um optisch sichtbar zu verdeutlichen, dass die in den Kurvenbereichen markierten Sperrflächen nicht befahren werden dürfen, sind diese durch Leitbaken gekennzeichnet. Diese Leitbaken werden beim Ein- und Ausparken der Kraftfahrzeuge, wie auch an anderen Stellen, häufiger an- und umgefahren und müssen neu gerichtet oder ersetzt werden. Unfälle zwischen Radfahrern bzw. den Radbügeln und Kraftfahrzeugen sind dagegen nicht bekannt.
 

Stammbaum:
VI-A-04673   Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-04673-VSP-01   Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt