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Vorlage - VI-DS-04754-DS-01  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau, Gießerstraße 4, 04177 Leipzig i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-04754
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.09.2017:

 

1.        Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die LP 5/6 zu beauftragen. Die Kosten dafür betragen 900.000 €.

 

2.        Zur unterbrechungsfreien Beauftragung der LP 5/6 wird die kassenwirksame Freigabe der geplanten Fördermittel-Jahresscheibe 2017 i.H.v. 900.000 € auch ohne Vorlage eines Zuwendungsbescheides bestätigt (Entscheidung LG 15.06.2017, TOP 4.4).

 

3.        Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in die Folgejahre übertragen, bis die Baumaßnahme beendet ist. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.

 


 

 

Sachverhalt:

Siehe Vorlage VI-DS-04754


 

 

 

 


 

 

Anlagen:

Siehe Vorlage VI-DS-04754