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Vorlage - VI-DS-04754  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule mit Sporthalle in Lindenau, Gießerstraße 4, 04177 Leipzig
i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
 5. Folgekosten in 2020
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
28.09.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
SBB Südwest Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 15.725.000 €. Der städtische Anteil beträgt 9.667.500 €. Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF 40 %) sind im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) i.H.v. 6.057.500 € geplant.

 

  1. Die Auszahlungen werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2016: 840.000 €

2017: 1.000.000 €

2018: 4.500.000 €

2019: 5.500.000 €

2020: 3.528.860 €, zzgl. konsumtive Ausstattung i.H.v. 356.140 € im ErgHH

 

Die vollständige Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

 

Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 356.140 € werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01 und 1.100.36.5.0.01.01.12 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Die Einzahlungen (Fördermittel FöriSIF) werden im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.705) wie folgt vorgesehen:
2017: 900.000 €
2018: 1.200.000 €
2019: 2.100.000 €
2020: 1.857.500 €.

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 1.400.000 € im PSP-Element "Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau" (7.0000680.700) werden bestätigt.
    Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen
    - 7.0001352 "31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle": 1.050.000 €
    - 7.0001645 "Erweiterung Schule Gundorf": 350.000 €.
    Mit der Haushaltsplanung 2019/20 werden diese Mittel diesen Vorhaben wieder zugeführt.

 

  1. Für die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit jeweils im Folgejahr vorgesehen:

2017, kassenwirksam 2018: 4.000.000 €

2018, kassenwirksam 2019: 5.000.000 €

2019, kassenwirksam 2020: 3.450.000 €

 

  1. Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen:
    2020: 230.011 € (anteilig)
    2021 ff.: 514.564 €.
    Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das FA anzumelden.

 

  1. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der allgemeinen Baupreissteigerung bis zu einer Höhe von 500.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AfJFB. Der Stadtrat wird zu gegebenem Zeitpunkt über die Inanspruchnahme informiert.

 

  1. Nachrichtliche Information:
    Der Ausbau der Gießerstraße im Abschnitt Karl-Heine-Straße bis Endersstraße und der Neubau einer Radwegverbindung auf der Südseite vom Karl-Heine-Kanal zwischen Gießerstraße und dem vorhandenen Rad-/Gehweg sind notwendige Folgemaßnahmen. Die Kosten werden aus den Einnahmen der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet "Leipzig-Plagwitz" finanziert. In 2018/2019 werden dazu gesonderte Baubeschlüsse eingereicht.

 

 


Sachverhalt:

 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt in Lindenau am Standort Gießerstraße 4, 04177 Leipzig zwischen Taschenkaufhaus und Karl-Heine-Kanal eine dringend für dieses Schuleinzugsgebiet benötigte 4-zügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle und den dafür erforderlichen Freianlagen (Pausenhof, Hort- und Sportflächen) für 504 Schüler/innen (16 Klassen à 28 Schüler/innen + 2 DAZ-Klassen á 28 Schüler/innen) zu errichten. Der Neubau ist energetisch hochwertig als Passivhaus geplant.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2020

356.140 €

1.100.21.1.1.01 und

1.100.36.5.0.01.01.12SK 42531000

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2017

2018

2019

2020

900.000 €

1.200.000 €

2.100.000 €

1.857.500 €

7.0000680.705,

SK 68110000

 

Auszahlungen

 

2016

2017

2018

2019

2020

840.000 €

1.000.000 €

4.500.000 €

5.500.000 €

3.528.860

7.0000680.700,

SK 78511000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2020

2021 ff.

 

230.011 €

514.564 €

s. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: siehe Punkt 9.2. der Vorlage

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Anlagen:
 

          Textteil

          Tabelle 1 – Nutzungskosten

 

          Anlage 1: Perspektive

          Anlage 2: Grundstücksaufteilung

          Anlage 3: Lageplan

          Anlage 4: Grundriss EG

          Anlage 5: Grundriss 2. OG

          Anlage 6: Ansicht Hof

          Anlage 7: Ansicht Straße

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Textteil (155 KB)    
Anlage 12 2 Tabelle 1 - Nutzungskosten (24 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 1 - Perspektive (61 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2 - Grundstücksaufteilung (351 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 3 - Lageplan (1337 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 4 - Grundriss EG (1370 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 5 - Grundriss 2.OG (1168 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 6 - Ansicht Hof (405 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 7 - Ansicht Straße (388 KB)