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Vorlage - VI-DS-04747  

 
 
Betreff: Beteiligung am Projekt "WERTvoll - Stadt-Land-Partnerschaft Leipzig & Umland"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
19.02.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
05.03.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.03.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig beteiligt sich als Partner am Projekt „WERTvoll - Stadt-Land-Partnerschaft Leipzig & Umland“. Das Projekt ist ein Verbundvorhaben mit den Umlandgemeinden Thallwitz, Bennewitz, Lossatal und der Stadt Wurzen im Rahmen des Förderaufrufes Stadt-Land-Plus des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Zu diesem Zwecke gründen die Verbundpartner eine kommunale Arbeitsgemeinschaft nach § 73a SächsKomZG und schließen auf dieser Grundlage eine Kooperationsvereinbarung.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit Beteiligung der Stadt Leipzig an diesem Forschungsvorhaben soll neben den konkreten fachlichen Zielen des Vorhabens in entscheidendem Maße die Kooperation mit den Umlandgemeinden gestärkt und ausgebaut werden. Der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, der das Vorhaben in besonderer Weise unterstützt, hat sich hierauf mit den Bürgermeistern der Umlandgemeinden verständigt.

 

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Sachverhalt:

 

Im Rahmen der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) „Stadt-Land-Plus“, als Teil der „Leitinitiative Zukunftsstadt, werden zur Stärkung der Stadt-Land-Beziehungen bzw. von integrierten nachhaltigen Entwicklungen von Regionen, Projekte für effizientes, ressourcenschonendes Landmanagement auf regionaler Ebene gefördert.

Die Stadt Leipzig hat sich in folgenden drei Projekten als Partner beworben, die inzwischen alle zur Förderung bewilligt worden:

 

                      „WERTvoll“ Stadt-Land-Partnerschaft Leipzig & Umland, Synergienmanagement und Marktoptionen schaffen Wertschöpfung und stärken so die Resilienz der Kulturlandschaft in einer vernünftigen Stadt-Land-Partnerschaft

                      „StadtLandNavi“: Kulturlandschaft mit strategischer Navigation ressourcenschonend managen

                      „Interko2“: Integriertes Wohnflächenkonzept in großstädtischen Wachstumsräumen mit Hilfe des Kooperationsraumansatzes. Konzeption und Umsetzung für das Stadt-Umland von Leipzig/Halle sowie Jena

 

Inhalt dieser Vorlage ist das Projekt „WERTvoll“. Mit Datum vom 23.07.2018 erhielt die Stadt Leipzig den Zuwendungsbescheid für die Förderung dieses Projektes.

 

Ausgangssituation und Projektziele:

 

Die Stadt Leipzig und ihr Umland sind in wechselseitiger Beziehung aufeinander angewiesen, um vielfältige Herausforderungen gemeinsam zu lösen.

 

Aufgrund des starken Wachstums der Stadt Leipzig findet ein vermehrter Zugriff auf Grün- und Landwirtschaftsflächen für Bau- und Infrastrukturprojekte statt. Zusätzlich erforderliche Kompensationsleistungen (nach BauGB und BNatSchG) führen zu weiteren Flächenumwidmungen, sodass die Stadt Leipzig i.d.R. auf Kosten der nicht vermehrbaren landwirtschaftlichen Nutzfläche wächst. Für die effiziente und nachhaltige Versorgung mit Trinkwasser, Lebensmitteln und Energie ist die Stadt Leipzig ebenfalls auf ihr Umland angewiesen. Im Ergebnis des Projektes soll deshalb eine auf regionalen Marktbeziehungen aufbauende kooperative Landnutzungsstrategie (z. B. Kompensationsmaßnahmen, Gewässerrenaturierung, Klimazertifikate, Flächen für erneuerbare Energien, Sicherstellung der Trinkwasserqualität durch Umstellung auf ökologischen Landbau) entwickelt werden, die zu einer „wertvollen“ Partnerschaft und einem Interessenausgleich zwischen der Stadt Leipzig und dem Umland in den o. g. Bereichen führt. Folgende zentrale Ziele werden deshalb mit dem Projekt verfolgt:

 

  1. Gesunde und regionale Nahrungsmittel für die Stadt Leipzig

 

Die Bürger der Stadt Leipzig mit gesunden und regionalen Nahrungsmittel zu versorgen stärkt nachhaltig die regionale Wertschöpfung und reduziert den Transportaufwand, was mit einer Senkung der CO2-Emissionen einhergeht. Im Rahmen des Projektes sollen für mindestens drei, im Umland ökologisch produzierte, Nahrungsprodukte regionale Vermarktungswege aufgebaut werden, um die Wertschöpfung in der Region zu erhöhen.

 

  1. Grund- bzw. Trinkwasserqualität der Stadt Leipzig

 

Einen erheblichen Anteil des Trinkwassers beziehen die Stadt Leipzig bzw. die Leipziger Wasserwerke aus dem Wurzener Land. Um die Qualität in ausreichendem Maße sicherzustellen, sollen im Trinkwassereinzugsgebiet mindestens 2.000 ha landwirtschaftliche Nutzfläche ökologisch bewirtschaftet werden.

Den umstellungswilligen Landwirten sind hierfür lukrative und stetige Absatzperspektiven zu eröffnen (siehe Pkt. 1). Bereits heute wirtschaftet die Wassergut Canitz GmbH als Tochterunternehmen der Leipziger Wasserwerke auf rund 800 ha ökologisch, was nachträgliche Wasseraufbereitungsmaßnahmen erübrigt und somit die Trinkwasserkosten für die Bürger entscheidend minimiert. Durch die exemplarische Renaturierung eines Fließgewässerabschnitts, was den Nitrateintrag aus der Landwirtschaft vermindert, soll eine weitere Möglichkeit des präventiven Trinkwasserschutzes demonstriert werden.

 

  1. Klimaschutz durch optimierte Ressourcenbewirtschaftung und verknüpfte Stoffströme

 

Durch kürzere Lieferwege (siehe Pkt. 1) und die Umstellung auf ökologischen Landbau (siehe Pkt. 2) werden Treibhausgasemissionen vermieden. Verbunden mit den Renaturierungsmaßnahmen an Fließgewässern ist zudem der Anbau von Agrarholz im Randbereich der Gewässer geplant. Die überschüssige Biomasse und die damit gewonnene Energie ließe sich anschließend lokal und nachhaltig in den Umlandgemeinden zur Wärmeversorgung einsetzen.

 

  1. Reduzierung der Flächenumwidmung durch produktionsintegrierte Kompensation (PIK)

 

Ziel ist es, die Gewässerrenaturierungsmaßnahmen gleichzeitig als produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahme auszuführen. Hierzu werden, wie unter Pkt. 3 beschrieben, die Randstreifen des Gewässers mit sog. Agrarholz bepflanzt, dass sich energetisch verwerten lässt. Hierdurch lässt sich der Verlust von Landwirtschaftsfläche vermeiden, die weiterhin zur Wertschöpfung der Unternehmen beitragen kann. Parallel wird geprüft, ob sich positive Effekte auf die Natur ableiten lassen, um diese Maßnahme als Kompensationsmaßnahme nach BauGB und BNatSchG anerkennen zu können.

 

Aufgaben der Stadt Leipzig:

 

Die Stadt Leipzig ist maßgeblich im Teilprojekt 1 (Partizipation, Kooperation & Recht) des Vorhabens involviert. Zentrale Fragestellung hierbei ist, wo die Schnittmengen für einen verbesserten Interessenausgleich zwischen Stadt und Land im Rahmen einer WERTvollen Partnerschaft liegen. Folgende Arbeitsaufgaben sollen behandelt werden:

 

  1. Begleitung des Entwicklungsprozesses „Stadt-Land-Partnerschaft“ in enger Abstimmung mit den Leipziger Wasserwerken und der Schwester-Koordinierungsstelle der Umlandgemeinden. Im Stadtplanungsamt wird seit geraumer Zeit an verbesserten Kooperationsansätzen zwischen der Stadt Leipzig und ihrem Umland gearbeitet. Dieses Wissen soll zu Rate gezogen werden, um hierauf weiter aufbauen zu können.

 

  1. Mit der Unterstützung der Stadt Leipzig erfolgt die Aufstellung einer CO2-Bilanz nach dem Vorbild der Stadt Leipzig für die Umlandgemeinden Thallwitz, Bennewitz, Lossatal und Stadt Wurzen.

 

  1. Zusammen mit der Stadt Leipzig und in enger Abstimmung mit den Umlandgemeinden erfolgt die Grundlagenerarbeitung für ein interkommunales und interaktives „Kompensationskonto“. Dabei sollen die Grundlagen für ein aktives und nachhaltiges Kompensationsmanagement erarbeitet werden, aus dem eine aufeinander abgestimmte Landnutzungsstrategie erwachsen soll. Klassische Kompensationsmaßnahmen und innovative neue Maßnahmen (PIK), die nicht zur Flächenkonkurrenz beitragen, werden miteinander kombiniert.


  1. Marktanalysen mit den Themen Ernährung, verbundene Logistik und Potenziale zur Wirtschaftsförderung in der Stadt Leipzig sollen im Zusammenwirken mit dem Umland und dessen Akteuren (Unternehmen, Kommunen, landwirtschaftliche Unternehmen) unterstützt und umgesetzt werden. Dabei stehen vorrangig solche Unternehmen im Focus, die direkt und indirekt Leistungen für die Stadt und das Umland (Versorgungsgebiet) erbringen. Ein Beispiel sind hier die landwirtschaftlichen Unternehmen, die in den Wasserschutzgebieten der Leipziger Wasserwerke trinkwasserschutzgerecht und in der Zukunft ökologisch wirtschaften und damit aktiv auf die Trinkwasserqualität Einfluss nehmen. Im Gegenzug sollen die erzeugten Bio-Produkte aus diesen Gebieten gezielt vermarktet werden.

 

  1. Beteiligung bei der (Weiter)Entwicklung von Bildungsmodulen für Schulen und Kindergärten (insb. zu den Themen: regionale Nahrungsmittel, Wasserkreislauf, Tierwohl, Klimaschutz, Kulturlandschaft, Biodiversität, Heimat).

 

Durch die Begleitung des Projektes sorgt die Stadt Leipzig für eine langfristige Unterstützung der Umlandgemeinden in dem angedachten Entwicklungsprozess durch einen umfassenden Wissenstransfer. Insbesondere in den Bereichen des Klimaschutzes und der Umweltbildung kann die Stadt wertvolle Hilfe leisten.

 

Projekteinbettung und Schnittstellen:

 

Im äußeren Kreis des strategischen Zielbildes der Stadt wird der Grundsatz einer ganzheitlichen Herangehensweise beschrieben, der angesichts des anhaltenden Bevölkerungswachstums insbesondere auf der Ebene der regionalen Kooperation gilt. Ziel der Stadt ist es, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe in der Stadtregion und in der Metropolregion auf Basis gemeinsamer Grundprinzipien und gemeinsam getragener Verantwortung zu entwickeln.

 

Das Projekt bewegt sich zwischen verschiedenen Aufgaben der Stadt und berührt dabei das strategische Zielbild und verschiedenste Handlungsfelder des INSEK in entscheidendem Maße. Das Projekt leistet bei positivem Verlauf einen wichtigen Beitrag zur Etablierung einer nachhaltig wirkenden regionalen Kooperation. Konkret fördert es die regionale Wertschöpfung, ohne die Qualität der natürlichen Lebensgrundlagen zu mindern.
Das Projekt knüpft beispielsweise an die Zielstellung zum Erhalt und zur Verbesserung der Umweltqualität, an eine vorsorgende Klima- und Energiestrategie und an eine vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur an und stärkt Leipzig als Tourismusstandort, indem es ein attraktives Umland schafft.

 

Die Verbesserung der Umweltqualität soll durch eine Ausweitung der ökologisch bewirtschaften Landwirtschaftsflächen im Projektgebiet auf 2.000 ha erzielt werden, was die städtischen Ziele zur Biodiversitätssteigerung unterstützt und für die Stadt Leipzig die saubere Trinkwasserversorgung sicherstellt. Die Steigerung der Biodiversität im Umland schafft wiederum attraktivere Kulturlandschaften, die zur Naherholung dienen und touristischer Anlaufpunkt sein können, was die Verweildauer von auswärtigen Touristen in der Stadt Leipzig insgesamt verlängert.

 

Mit Beschluss der Ratsversammlung zur Förderung regionaler Bioprodukte ist neben den damit verbundenen ökologischen Gesichtspunkten und Zielstellungen auch die Förderung einer regionalen Landwirtschaft in den Fokus genommen worden. Die Landwirtschaft ist zusammen mit der Ernährungswirtschaft mit fast 5 Mio. Beschäftigten in Deutschland ein bedeutender Wirtschaftszweig. Es gilt, die Potenziale regionaler Wertschöpfung und Vermarktung bei uns vor Ort besser zu heben. Das Projekt soll wichtige Erkenntnisse in der Regionalvermarktung liefern, die im Hinblick auf den zukünftigen Umgang mit den städtischen Landwirtschaftsflächen Berücksichtigung finden werden.

Die Stadt Leipzig verfolgt zudem mit dem Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 - 2020 eine vorsorgende Klima- und Energiestrategie, in dem die Pro-Kopf-Emissionen bis 2050 auf 2,5 t pro Jahr gesenkt werden sollen.

Leipzig ist auf die Zusammenarbeit mit ihrem Umland angewiesen, da sich oftmals nur im ländlichen Raum die Flächen für erneuerbare und dezentrale Energieerzeugungsanlagen finden lassen, die den Strom und die Wärme produzieren. Es ist sinnvoll, sich mit einer Erweiterung der Grenzen für die Bilanzierung von Treibhausgasemissionen zu befassen,
um im nächsten Schritt Grundlagen zum Aufbau eines regionalen und freiwilligen Zertifikatehandels für Klimaschutzmaßnahmen zu legen.

 

Die Bewältigung all dieser Aufgaben erfordert die Gestaltung und Erprobung eines Entwicklungsprozesses, der möglichweise modellhafte Züge für den Aufbau einer umfassenden Stadt-Land-Partnerschaft, insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft und Klimaschutz, liefert. Projekte wie Stadt-Parthe-Land und Akteursgruppen wie der Grüne Ring haben hierzu schon wichtige Beiträge geliefert, auf denen aufgebaut werden kann.
Die Ergebnisse dieses Projektes werden wiederum zum Zwecke des Wissenstransfers fortlaufend in die Fachgruppe für regionale Kooperation eingebracht.

 

Projektressourcen:

 

Für die Projektdauer soll bei der Stadt Leipzig im Amt für Umweltschutz eine Koordinierungsstelle eingerichtet werden, die zum einen eng mit der Schwester-Koordinierungsstelle der Umlandgemeinden und themenspezifisch mit den Mitarbeitern im Amt für Umweltschutz zusammenarbeitet und zum anderen die Arbeiten sowie Erkenntnisse der Stadt bündelt. Ziel ist der Aufbau einer interkommunalen Stabsstelle. In allen Fragestellungen unterstützen Experten aus dem Projektkonsortium. Die Projektstelle wird zu 100 % fremdfinanziert und mit Sachkosten in Höhe von 12.273,00 € ausgestattet, sodass die Stadt Leipzig im Rahmen des Vorhabens, gemäß Beantragung, Fördermittel in Höhe von 214.939,60 € bezieht. Entsprechend der beantragten Förderquote von 50 % werden anteilig bestehende Personalstellen im Amt für Umweltschutz im Gesamtumfang von 47,25 Personenmonaten im Projekt eingesetzt und als Eigenleistung angerechnet. Zusätzlich erforderliche Eigenleistungen werden in Form von Sachaufwendungen angerechnet.

 

Finanzierung:

 

Die Stelle wird zu 100 % aus BMBF-Fördermitteln fremdfinanziert. Hierin enthalten sind die Personalkosten sowie Sachausgaben und Dienstreisekosten. Die Stadt Leipzig wendet Eigenmittel in Form der Bereitstellung bestehender Personalkapazitäten auf
(siehe nachfolgende Tabelle gemäß Bescheid v. 07.11.18).

 

Haushaltsjahr

Kontierung

Erträge

Aufwendungen

Eigenanteil

2018

-

0,00 €

0,00 €

0,00 €

2019

PSP 1.100.56.1.0.05

60.000,00 €

120.000,00 €

60.000,00 €

2020

PSP 1.100.56.1.0.05

40.000,00 €

80.000,00 €

40.000,00 €

2021

PSP 1.100.56.1.0.05

40.000,00 €

80.000,00 €

40.000,00 €

2022

PSP 1.100.56.1.0.05

42.939,60 €

85.879,20 €

42.939,60 €

2023

PSP 1.100.56.1.0.05

32.000,00 €

64.000,00 €

32.000,00 €

 

Sofern Mehrkosten für das Projekt entstehen, werden diese innerhalb des Budgets des betreffenden Fachamtes gedeckt. Da die zusätzliche und zu 100 % refinanzierte Projektstelle (0,75 VzÄ) im Stellenbedarf für den Doppelhaushalt 2019/2020 bereits berücksichtigt ist, werden im Budget des Amtes für Umweltschutz die Mehrerträge für den Personalaufwand 2019/2020 gesperrt.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2018

2019

2020

2021

2022

2023

0,00

60.000,00

40.000,00

40.000,00

42.939,60

32.000,00

PSP 1.100.56.1.0.05

 

Aufwendungen

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2018

2019

2020

2021

2022

2023

0,00

120.000,00

80.000,00

80.000,00

85.879,20

64.000,00

PSP 1.100.56.1.0.05

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 0,75 VzÄ vom 01.01.201931.07.2023 (befristet)

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Vorlage ließ keine inhaltlichen Zielkonflikte oder unterschiedliche fachliche Beurteilungen in Erscheinung treten.

 

 

Stammbaum:
VI-DS-04747   Beteiligung am Projekt "WERTvoll - Stadt-Land-Partnerschaft Leipzig & Umland"   36 Amt für Umweltschutz   Beschlussvorlage
VI-DS-04747-DS-01   Beteiligung am Projekt "WERTvoll - Stadt-Land-Partnerschaft Leipzig & Umland"   36 Amt für Umweltschutz   Beschlussvorlage