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Vorlage - VI-DS-04389-NF-01  

 
 
Betreff: Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-04389
Beratungsfolge:
SBB Süd Anhörung
06.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Süd vertagt   
27.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Süd ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
12.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Vorberatung
25.09.2017    Fachausschuss Finanzen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
04.10.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Begründung
Anlage 1: Lageplan
Anlage 2: Fotodokumentation
Anlage 3.1: Lageplan Entwurf Blatt 1
Anlage 3.2: Lageplan Entwurf Blatt 2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 561.000 €. Davon wurden 520.000 € (480.000 € im Finanzhaushalt und 40.000 € im Ergebnishaushalt) bereits mit der Vorlage VI-DS-03630 "Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2017" als überplanmäßige Auszahlung bestätigt.

 

3. Für das Haushaltsjahr 2017 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe insgesamt 41.000 €, davon 8.561 € im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) und 32.439 € im Innenauftrag SEP Innerer Süden (106400000013), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresabschlussergebnisses 2017 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

5. Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
Für die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur Hoffmann-Straße werden im Haushaltsjahr 2017 überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 561.000 € (488.561,00 € Finanzhaushalt, 72.439,00 € Ergebnishaushalt) bestätigt werden. Die Deckung soll aus sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträgen) über die  Kostenstelle 1098500000-Finanzierung Rücklage/sonst.Verbindlichkeit erfolgen.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2018

72439

Innenauftrag

106400000013

Sachkonto

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2017

2018

488561

PSP-Element

7.0000982.700

Finanzkonto

78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2019 ff.

 

2019 ff.

 

720

 

533,20

1.100.54.1.0.01.09

 

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-04389   Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-04389-NF-01   Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Neufassung
VI-DS-04389-NF-02   Falsch angelegt!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Neufassung
VI-DS-04389-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-04389-DS-04   FALSCH ANGELEGT!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-04389-DS-05   FALSCH ANGELEGT!   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage