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Vorlage - VI-A-04677-VSP-01  

 
 
Betreff: Schulentwicklungsplan um finanzielle Untersetzung erweitern
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-04677
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
28.09.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
16.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.10.2017 
Ratsversammlung zurückgezogen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Mitzeichnungsblatt

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

 

Begründung:

Die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Leipzig 2017 wurde in der Ratsversammlung am 21.06.2017 beschlossen und dem Sächsisches Staatsministerium für Kultus zur Genehmigung vorgelegt.

 

Mit der neuen Verordnung zur Schulnetzplanung vom 10.07.2017 ist im § 3 geregelt, dass eine langfristige Zielplanung mit Ausführungsmaßnahmen (Investitionsplanung) Bestandteil des Schulnetzplanes sein muss. Damit würde auch der Stand der Finanzierung mit abgebildet werden. Die Fortschreibung ist bis Ende 2018 geplant.
 

Stammbaum:
VI-A-04677   Schulentwicklungsplan um finanzielle Untersetzung erweitern   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-04677-VSP-01   Schulentwicklungsplan um finanzielle Untersetzung erweitern   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt