Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-04675-VSP-01  

 
 
Betreff: Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-04675
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
24.10.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
26.10.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
13.11.2017 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja, kann noch nicht beziffert werden

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja, kann noch nicht beziffert werden

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

 

Begründung:

 

Die Kindertagespflege ist als Leistung innerhalb des SGB VIII und im SächsKitaG geregelt. In diesem Rahmen können Tagespflegepersonen ihr genehmigungspflichtiges Angebot setzen. Tagespflegepersonen sind selbstständig tätig. Öffnungszeiten sind nach SächsKitaG nach den Bedürfnissen der Kinder und der Erziehungsberechtigten analog zu Kita auszurichten. Sie sind in Abstimmung mit dem öffentlichen Träger festzulegen. In der Regel gilt zur Sicherung des Kindeswohls, dass für die Kinder eine Betreuungszeit von in der Regel nicht länger als täglich zehn Stunden an fünf Tagen pro Woche zum Tragen kommt. Die Arbeitszeit der Tagespflegepersonen soll sich dabei am Arbeitszeitgesetz orientieren. In diesem Rahmen können Tagespflegepersonen eigenaktiv tätig werden.

Stammbaum:
VI-A-04675   Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-04675-VSP-01   Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt