Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-04407-VSP-01  

 
 
Betreff: Lokale Demokratie stärken!
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VI-A-04407
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
14.12.2017 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz ungeändert beschlossen   
OR Miltitz Vorberatung
24.01.2018 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen     
OR Rückmarsdorf Vorberatung
27.02.2018 
OR Rückmarsdorf ungeändert beschlossen     
SBB Nordwest Vorberatung
04.01.2018 
SBB Nordwest zur Kenntnis genommen   
SBB Nord Vorberatung
04.01.2018 
SBB Nord zur Kenntnis genommen     
OR Engelsdorf Vorberatung
08.01.2018 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen     
OR Seehausen Vorberatung
09.01.2018 
OR Seehausen zur Kenntnis genommen     
OR Holzhausen Vorberatung
09.01.2018 
OR Holzhausen (offen)     
SBB Alt-West Vorberatung
10.01.2018 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung
SBB Mitte Vorberatung
11.01.2018 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen     
SBB Südwest Vorberatung
15.01.2018 
SBB Südwest zur Kenntnis genommen     
SBB West Vorberatung
15.01.2018 
SBB West (offen)     
OR Mölkau Vorberatung
16.01.2018 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen     
OR Wiederitzsch Vorberatung
16.01.2018 
OR Wiederitzsch zur Kenntnis genommen     
SBB Ost Vorberatung
17.01.2018 
SBB Ost zur Kenntnis genommen   
SBB Süd Vorberatung
17.01.2018 
SBB Süd, Immanuel-Kant-Gymnasium, Raum 024, Scharnhorststraße 15, 04275 Leipzig zur Kenntnis genommen   
SBB Nordost Vorberatung
17.01.2018 
SBB Nordost (offen)     
OR Lützschena-Stahmeln Vorberatung
22.01.2018 
OR Lützschena-Stahmeln zur Kenntnis genommen     
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
23.01.2018    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
OR Lindenthal Vorberatung
23.01.2018 
OR Lindenthal geändert beschlossen   
SBB Südost Vorberatung
23.01.2018 
SBB Südost zur Kenntnis genommen     
OR Plaußig Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
25.01.2018 
OR Böhlitz-Ehrenberg zur Kenntnis genommen     
Jugendparlament Vorberatung
OR Burghausen Vorberatung
30.01.2018 
OR Burghausen zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

Zu Punkt 1: Der Oberbürgermeister erarbeitet bis zum Ende des 4. Quartals 2017 einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, damit die Umsetzung zum Beginn des Jahres der Demokratie 2018 starten kann.

 

Das Dezernat Allgemeine Verwaltung befand sich bereits seit Jahresbeginn 2017 federführend in der Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs zur grundsätzlichen Verbesserung der Arbeit der vorgenannten Gremien. Auf Grundlage der im Dezember 2016 und Januar 2017 durchgeführten Werkstadtgespräche zum Thema „Lokale Demokratie – Lokale Verwaltung“ mit den Mitgliedern der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, sowie dem thematischen Input Seitens des Fachausschusses Allgemeine Verwaltung vom Februar 2017, wurde unter Beteiligung des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters eine Reihe von Maßnahmen zur Gremienverbesserung erarbeitet.

 

Mit Jahresbeginn 2017 wurden durch das Büro des Bürgermeisters für Allgemeine Verwaltung Besuchstermine bei allen Stadtbezirksbeiräten und Ortschafsräten bis Jahresende terminiert. Die Ergebnisse der Dialogtour des Bürgermeisters, welche als Schwerpunkt den Austausch zum bevorstehenden Jahr der Demokratie sowie die Arbeitsbedingungen der Gremien haben, sind nunmehr zusammen mit den Ergebnissen der Werkstattgespräche in ein Vorlage mit einem Maßnahmenkatalog eingeflossen.

 

Mit der Vorlage VI-DS-04970 („Lokale Demokratie – Lokale Verwaltung: Konkrete Maßnahmen lokaler Demokratiepolitik) wurde ein Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, erarbeitet und in einer Informationsveranstaltung am 28.11.2017 vor Vertretern von Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten vorgestellt und diskutiert. Ziel zahlreicher Maßnahmen der Kataloges ist, unmittelbar mit Beginn des Jahres der Demokratie 2018 zu starten.

 

 

Zu Punkt 2: geforderte Punkte zur Verbesserung der Gremienarbeit

 

Die in Vorlage aufgezeigten Punkte zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte wurden in bei der Erarbeitung des o.g. Maßnahmenkatalogs berücksichtigt.

Im folgenden wird eine Übersicht zu den geplanten Maßnahmen gegeben:

 

Nr.

Titel

Inhalt

 

1

 

Verbesserung der elektronischen Gremienarbeit

 

Ausstattung der Gremienmitglieder mit einheitlichen Emailadressen, analog den Stadträten.

 

Den Mitgliedern der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte wird analog den Stadträten eine IT-Berechtigungsrolle im Ratsinformationssystem Allris eingerichtet

 

 

2

 

Verbesserung der fachlichen Gremienarbeit

 

Regelmäßiges Schulungsangebote für Gremienmitglieder

 

Regelmäßiges Schulungsangebote für die Vorsitzenden der Gremien (Themen u.a.: Methodik der Sitzungsleitung, Diskussionsleitung)

 

Regelmäßiges Schulungsangebote für Verwaltungsmitarbeiter (Themen u.a.: Vortrag vor politischen Gremien)

 

Verbesserung der Qualität von Gremienprotokollen

 

 

3

 

Lage und Ausstattung der Sitzungsräume von Gremien

 

Umsetzung einheitlicher Standards  hinsichtlich Lage und Ausstattung (u.a. WLAN, Beamer, Leinwand, Laptop, …)

 

 

4

 

Demokratiekalender 2018

 

Vorbereitung und Planung eines s.g. „Demokratiekalenders 2018“

 

Der Kalender soll regionalspezifische (Stadt- und Ortsteilbezogen) Informationen und Kontaktdaten zu den wichtigen Akteuren der lokalen Demokratie (SBBs, OR, SR, etc.) vermitteln

 

5

 

Adressgerechte Information zur politischen Gremienarbeit

 

Über die Arbeit der Stadträte, Stadtbezirksbeiräten und der Ortschaftsräten wird auf leipzig.de und dem Amtsblatt besser und ausführlicher berichtet.

 

Weitere Informationskanäle (bspw. Ortschaftsblätter, Bürgernewsletter) werden geprüft

 

Qualitätssteigerung bei der Amtsblattzustellung

 

6

 

Lokale Demokratie vor Ort

 

Aubauend auf den bisherigen Formaten für stadtteilbezogenen Bürgerdialog des Oberbürgermeisters werden weitere Regelformate mit Beteiligung der gesamten Verwaltungsspitze geprüft

(bspw. Bürgerversammlung, Bürgerdialoge, regionale Gebietsverantwortung durch Fachbürgermeister)

 

 

7

 

Umsetzung der Reform der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO)

 

Prüfung der Organisation der eventuellen Direktwahl von Stadtbezirksbeiräten

 

Erarbeitung einer neuen inhaltlichen Rolle der Stadtbezirksbeiratsvorsitzenden („Kümmererfunktion“)

 

Konzeption zur Budgetausstattung von Stadtbezirksbeiräten

 

 

8

 

Verbesserung des Vorlagenmanagements

 

Darstellung der Voten von Beiräten in Fachausschüssen und dem Stadtrat

 

Einführung eines Qualitätsstandards zur Beratungsreihenfolge

 

Überarbeitung des Vorlagendeckblatts mit Ortsbezug

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-04407   Lokale Demokratie stärken!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-04407-VSP-01   Lokale Demokratie stärken!   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04407-NF-02   Lokale Demokratie stärken!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-A-04407-NF-03   Lokale Demokratie stärken!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung