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Vorlage - VI-DS-04706-DS-01  

 
 
Betreff: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-04706
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.09.2017:

  1. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets für das Vorhaben vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegenden Fördermittel-Bescheid einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.
  2. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, neben der bereits freigegebenen Lph 5 (LG vom 09.01.2017, 565.700 €)

-die LP 6 und für bauvorbereitende Maßnahmen LP 7-8 und

-notwendige bauvorbereitende Leistungen als Voraussetzung für Erteilung der Baugenehmigung (s. Textteil 3.2, KG 200)

bis zu einer Höhe von 1 Mio. € zu beauftragen.

  1. Dafür werden bis zur Vorlage des Zuwendungsbescheides und kassenwirksamer Einstellung der Fördermittel in 2017 temporär in 2017 zusätzlich 435.000 € bereitgestellt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle 1098720000 "unterj. Finanzierung formale Deckung FinHH".
  2. Zur Umsetzung des geplanten Terminplans mit Grundlage der erteilten vorfristigen Maßnahmebeginne wird der Bürgermeister für Finanzen ermächtigt, Freigabeanträge auch ohne Vorlage der Zuwendungsbescheide aus VwV Investkraft bis zur Höhe des Gesamtauszahlungsbudgets im jeweiligen Haushaltsjahr zu bestätigen.
  3. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses als Ermächtigung aus Vorjahren in die Folgejahre übertragen, bis die Baumaßnahme beendet ist. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zu gegebenem Zeitpunkt.

 


 

 

 

 

 

 


 

Sachverhalt:

 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule zu errichten.

Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Mitte/SO 4-zügig am Standort Jablonowski-, Brüder- und Leplaystraße  in 04103 Leipzig (Mitte) einschließlich der dafür erforderlichen Freianlagen errichtet werden.

Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.

Das Baufeld (Gesamtfläche nur ca. 7.500 m²) befindet sich zwischen der Jablonowski-, Brüder-, Leplay- und ehemaliger Turnerstraße.

Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäude und Anlagen:

1.  ein Schulgebäude inklusive Schulhort,

2. zwei gestapelte Einfeldhallen á 15x27m. Diese Sporthallen dienen auch dem Vereinssport.

3. Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sportflächen, sonstige Flächen.


 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

 

319.000

1.100.21.1.1.01.72

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

11.546.000

7.0001484.705,

Sachkonto 68110000

 

Auszahlungen

2015

2016

2017

2018

2019

2020

 

900.000

0

12.046.000

1.000.000

1.500.000

1.235.000

7.0001484.700,

Sachkonto 78511000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab

ab

ab

 

2021 ff.

06/2020

08/2020

08/2020

 

KG 200: 54.633 €

KG 300:   82.568 €

KG 400:  86.853 €

 

KG 200:   93.656 €

KG 300: 198.163 €

KG 400: 208.448 €

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

siehe  Textteil 9.2 +. Anl. 4 z. Textteil  (Hausmeister und Hallenwart)

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-04706   Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04706-DS-01   Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04706-DS-02   1. Änderung zum Baubeschluss: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Addis-Abeba-Platz   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage