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Vorlage - VI-DS-04706  

 
 
Betreff: Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Schulhort und Sporthalle für Leipzig Mitte/SO Jablonowskistraße 1 in 04103 Leipzig
in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach §81(5) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
16.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
28.09.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
12.10.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
26.10.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
23.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
SBB Mitte Anhörung
02.11.2017 
Stadtbezirksbeirat Mitte ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)
  2. Die Gesamtkosten betragen 17.000.000 €. Der städtische Anteil beträgt 5.454.000 €.
  3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.700, Sachkonto 78511000) in den Haushaltsjahren wie vorgesehen:

Jahr

2015

2016

2017

2018

2019

2020*

Auszahlung

900.000 €

0 €

12.046.000 €

1.000.000 €

1.500.000 €

1.554.000

* inkl. konsumtive Ausstattung 319.000 €. Die vollständige Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes

Die Ausstattungsaufwendungen ( i.H.v 319.000 €) werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.72 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Vorgriff zum Haushaltsjahr 2020 die Aufträge zur konsumtiven Ausstattung mit Leistungserfüllung und Zahlungswirksamkeit in 2020 in vorgenannter Höhe bereits im Haushaltsjahr 2019 auszulösen.

Die Einzahlungen (VwV Investkraft Sachsen) sind im PSP-Element „ Neue Grundschule Mitte/SO“ (PSP 7.0001484.705) vollständig i.H.v. 11.546.000 € für 2017 vorgesehen..

  1. Für das Haushaltsjahr 2017 und 2019 sind Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit im jeweiligen Folgejahr vorgesehen.

2017,  kassenwirksam 2018:   4.000.000 € (inkl. überplanmäßig 1 Mio. €)

2019,  kassenwirksam 2020:   1.235.000 €

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 kassenwirksam 2020 erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

  1. Es werden überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 kassenwirksam 2018 i.H. von 1.000.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element "120. Schule - Energetische Sanierung" (7.0000714.700).
  2. Die Folgekosten entsprechend Anlage 4 für das Haushaltsjahr

- 2020 anteilig i.H.v. 224.054 € sowie

- ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. i.H.v. 500.267 €

werden zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittelbescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe des Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig ist durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt.
  2. Das noch bestehende offene Restrisiko i.H.v. 510.000 € wird zur Kenntnis genommen. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des AJFB.
  3. Die Neuordnung der 22 Flurstücke und die damit verbundene Entwidmung öffentlicher Flächen wird beschlossen (siehe Textteil Punkt 3.4 und Anlage 3). Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, das Einziehungsverfahren für die Jablonowskistraße, Flurstück 4019, Gem. Leipzig, und den Parkplatz, Teilflächen 1211/v,1220/2 und 1220/d Gem. Leipzig, Fläche gemäß § 8 des Sächsischen Straßengesetzes einzuleiten.
  4. Für die Umfeldplanung (Vorplatz und Gehweg) werden außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 auf einem noch neu zu bildenden PSP-Element  des ASG (Amt 67)  i.H. von 330.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den bisher auf dem PSP-Element „Neue Grundschule Mitte/SO“ (7.0001484.700) geplanten Mitteln.

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

Die Stadt Leipzig beabsichtigt, eine neue Grundschule zu errichten.

Diese soll für das Schuleinzugsgebiet Leipzig Mitte/SO 4-zügig am Standort Jablonowski-, Brüder- und Leplaystraße  in 04103 Leipzig (Mitte) einschließlich der dafür erforderlichen Freianlagen errichtet werden.

Die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2020/21 geplant.

Das Baufeld (Gesamtfläche nur ca. 7.500 m²) befindet sich zwischen der Jablonowski-, Brüder-, Leplay- und ehemaliger Turnerstraße.

Der künftige Neubau umfasst folgende Gebäude und Anlagen:

1.  ein Schulgebäude inklusive Schulhort,

2. zwei gestapelte Einfeldhallen á 15x27m. Diese Sporthallen dienen auch dem Vereinssport.

3. Außenanlagen mit Pausenhof, Hortfreiflächen, Sportflächen, sonstige Flächen.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

 

319.000

1.100.21.1.1.01.72

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

11.546.000

7.0001484.705,

Sachkonto 68110000

 

Auszahlungen

2015

2016

2017

2018

2019

2020

 

900.000

0

12.046.000

1.000.000

1.500.000

1.235.000

7.0001484.700,

Sachkonto 78511000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab

ab

ab

 

2021 ff.

06/2020

08/2020

08/2020

 

KG 200: 54.633 €

KG 300:   82.568 €

KG 400 : 86.853 €

 

KG 200:   93.656 €

KG 300: 198.163 €

KG 400: 208.448 €

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

siehe  Textteil 9.2 +. Anl. 4 z. Textteil  (Hausmeister und Hallenwart)

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

 

Anlagen:

Textteil HH-Vorlage BauBeschluss

Anlage 1

Lageplan mit Grundriss Erdgeschoss

Anlage 2

Ansichten / Schnitte

Anlage 3

Vereinigungsflächen

Anlage 4

Nutzungskostentabelle

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung (172 KB)    
Anlage 2 2 Anl.1 (Lageplan) und 2 (Ansichten) (2881 KB)    
Anlage 3 3 Anl. 3 - Vereinigungsflächen (829 KB)    
Anlage 4 4 Anl. 4 - Nutzungskostentabelle (24 KB)