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Vorlage - VI-DS-04687  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 50 "Friedrich-Ebert-Straße", 2. Änderung;
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-West;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
17.10.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
24.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Anhörung
02.11.2017 
Stadtbezirksbeirat Mitte vorerst keine Weiterberatung   
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
14.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A Planzeichnung, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B Text
Begründung zum Bebauungsplan

Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


 

 

Beschreibung des Sachverhaltes

Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 50 „Friedrich-Ebert-Straße“ herbeigeführt werden.

Es wurde keine Änderung des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf vorgenommen.

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplät­zen

In Folge der Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes ist davon auszuge­hen, dass durch die Festsetzung als Mischgebiet gewerblichen Nutzungen ermöglicht werden und damit auch zukünftig neue Arbeitsplätze entstehen können.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

In Folge der 2. Änderung des B-Planes ist davon auszuge­hen, dass durch die Festsetzung als Mischgebiet auch neue Wohnraumangebote entstehen können.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betrof­fen.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

Flächen im Eigentum der Stadt (Verkehrsflächen) sind von der Planung berührt; es finden jedoch keine Veränderungen der bestehenden Verhältnisse statt.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.