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Vorlage - VI-DS-04681  

 
 
Betreff: Wohnungsbauförderkonzeption 2018
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
10.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
12.10.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
23.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
06.11.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
24.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
26.10.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Pruefkatalog_Strategische_Ziele
Anlage - Wohnungsbauförderkonzeption 2018

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Wohnungsbauförderkonzeption 2018, als Bestandteil des Antrags der Stadt auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2018 gemäß der Richtlinie gebundener Mietwohnraum des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI).

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: Verweis auf  laufende Org.-Untersuchung

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die vorliegende Wohnungsbauförderkonzeption 2018 ist Bestandteil des Antrags der Stadt Leipzig auf Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2018 gemäß der Richtlinie des Sächsischen Ministeriums des Innern zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum (Richtlinie gebundener Mietwohnraum vom 22.11.2016 RL gMW).

Der Antrag für das Programmjahr 2018 muss bis zum 31.10.2017 bei der Bewilligungsbehörde eingereicht werden. Die Stadt Leipzig wird wie bereits im Vorjahr 20 Mio. Euro Wohnungsbaufördermittel für das Programmjahr 2018 beantragen.

 

Die Stadt Leipzig hat bereits für das Programmjahr 2017 den ersten Antrag auf Wohnungsbauförderung gemäß der Richtlinie gebundener Mietwohnraum gestellt. Bestandteil dieses Antrags war eine Konzeption zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum in Leipzig für das Programmjahr 2017 (kurz: Wohnungsbauförderkonzeption 2017). Diese wurde mit dem Fördermittelantrag vom 24.01.2017 bei der Bewilligungsstelle eingereicht. Die Ratsversammlung hat die Wohnungsbauförderkonzeption 2017 mit Beschluss vom 12.04.2017 (VI-DS-03384) bestätigt. Mit dem Zuwendungsbescheid der Sächsischen Aufbaubank vom 18.04.2017 wurde diese Wohnungsbauförderkonzeption genehmigt und der Stadt Leipzig die beantragten 20 Mio. Euro für das Programmjahr 2017 bewilligt.

 

Die Wohnungsbauförderkonzeption 2018 stellt eine Aktualisierung und Ergänzung der bereits bestehenden Wohnungsbauförderkonzeption 2017 dar.

Die zentralen Aussagen der Wohnungsbauförderkonzeption 2017 gelten unverändert weiter. Insbesondere die Prognosen der Wohnungsmarktentwicklung 2016 bis 2030, die wohnungspolitischen Zielstellungen der Stadt Leipzig (Wohnungspolitisches Konzept - Fortschreibung 2015) und der mittelfristige Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnungen haben auch für das Programmjahr 2018 weiterhin Gültigkeit.

Aktualisiert sowie ergänzt wurden Aussagen zur Wohnungsbaustrategie, zum Stand und Problematik der Umsetzung der Wohnungsbauförderung sowie zu den Förderbedingungen wie Belegungsrechten und der Angebotsmiete.

Die Wohnungsbauförderkonzeption 2018 wurde daher wie folgt weiterentwickelt:

 

Kapitel 1. Wohnungsmarktentwicklung in Leipzig

Die Daten zur Wohnungsmarktentwicklung wurden aktualisiert. Ergänzt wurden die Ergebnisse der Wohnungsbedarfsprognose 2016 – 2030.

 

Kapitel 2. Wohnungspolitische Zielstellungen der Stadt Leipzig

Die Zielstellungen gelten unverändert weiter und sind hier in Kernaussagen zusammengefasst.

 

Kapitel 3. Bedarf an mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum in Leipzig

Die bereits für den Antrag 2017 ermittelte Bedarfsprognose für die Programmlaufzeit 2017 bis 2019 gilt unverändert weiter und ist hier in Kernaussagen zusammengefasst.

 

 

 

Kapitel 4. Strategie zur Umsetzung der Wohnungsbauförderung

Kapitel 4 wurde insgesamt aktualisiert und überarbeitet.

Ergänzt wurde die gesamtstädtische Wohnungsbaustrategie in Kapitel 4.1.

In Kapitel 4.2. wurden die Prämissen und Orientierungswerte zur Steuerung der Wohnungsbauförderung zusammengeführt. Diese gelten unverändert weiter.

Neu hinzugekommen sind die Information zum Stand der Umsetzung der Wohnungsbauförderung von Januar bis August 2017 in Kapitel 4.3.

 

Kapitel 5. Förderbedingungen

Kapitel 5 wurde ebenfalls aktualsiert und überarbeitet. Die Umsetzung des allgemeinen Belegungsrechts wurde konkretisiert und die geltenden Angebotsmieten aktualisiert.              

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Pruefkatalog_Strategische_Ziele (218 KB)    
Anlage 3 2 Anlage - Wohnungsbauförderkonzeption 2018 (1309 KB)