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Vorlage - VI-DS-04670  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben";
Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain;
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
19.12.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
15.01.2018 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
16.01.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung vertagt   
01.02.2018 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 31.01.2018 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“ wird für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
Aufstellungsbeschluss

Der Vorlage zugrunde liegen folgende Beschlüsse:

Mit dem Beschluss (A-00053/14-NF-003) der Ratsversammlung vom 25.03.2015 wurde die Verwaltung beauftragt einen mit Flächen und Kosten untersetzten Strategievorschlag zur konkreten weiteren Entwicklung der vermarktbaren Flächen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 132.1 „Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung“ zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen (…). Für die Flächen liegt ein verwaltungsintern abgestimmtes städtebauliches Konzept vor, welches aus einem Gutachterverfahren im Jahr 2015 hervor gegangen ist und dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau im Januar 2016 zur Kenntnis gegeben wurde.

In Umsetzung des Ratsbeschlusses (VI-A-01788-NF-2) „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kita-Neubauten bzw. Schul- und Kita-Sanierung gehen“ vom 24.02.2016, sollen von der Stadt Leipzig der LESG mbH zeitnah Flächen zur Vermarktung übertragen werden. Die Verwaltung ist sich mit der LESG mbH einig, dass die Flächen im Gebiet des rechtskräftigen B-Plans 123.2 „Rehbacher Straße“ am kurzfristigsten vermarktbar sind.

Weiterhin erfolgte mit Beschluss (VI-A-02691-NF-03) der Ratsversammlung vom 26.10.2016 zur „Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG“, die Einbeziehung der LESG in die planerische Bearbeitung der angestrebten Gebietsentwicklung, um im Weiteren die Entwicklung der Restflächen der Erweiterten Thomas-Müntzer-Siedlung (B-Plan Nr. 132.1) durch die LESG GmbH vornehmen zu lassen.

Die Weichen für die Übertragung der Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") wurden mit gleichnamigen Beschluss (VI-DS-03757-NF-01) vom 23.08.2017 gestellt. Ein städtebaulicher Vertrag soll regeln, dass die LESG das Eigenheimgebiet Rehbacher Straße (B-Plan 132.2) erschließt und an Einzelbauherren vermarktet.

Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 437 „Wohnen am Klucksgraben“r das in den Anlagen, der Übersichtskarte und dem Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden. Ziel dieses Planverfahrens ist in Übereinstimmung mit dem Beschluss Nr. A-00053/14-NF-003 die Überplanung von Teilbereichen der rechtsverbindlichen Bebauungspläne Nr. 132.1 „Erweiterung Thomas-Müntzer-Siedlung“ und Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“. Mit der Aufstellung dieses B-Planes soll eine planerische Anpassung an die geänderten Bedürfnisse und die geänderten Gegebenheiten (Waldentwicklung) einhergehend mit einer wirtschaftlicheren Flächenausnutzung erfolgen. Nähere Angaben hierzu sind in den Ausführungen zum Städtebaulichen Konzept in Kap. 2 der Begründung zum B-Plan enthalten.

Es ist angedacht, die zu überplanenden Teilbereiche der rechtskräftigen Bebauungspläne, im weiteren Verfahren aufzuheben.

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist aufgrund seiner vorrangigen Ausrichtung auf die Schaffung von Wohnraum davon auszugehen, dass nur eine untergeordnete Zahl von Arbeitsplätzen neu geschaffen wird.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

In Folge der Aufstellung des B-Planes ist davon auszugehen, dass die Entwicklung bzw. Erweiterung der bestehenden Wohnsiedlung zu einer Wohnraumangebotsverbesserung führt.

Die Bildung von Wohneigentum führt zu einer stärkeren Identifizierung der Bewohner mit ihrem Stadtteil. Die Ausweisung neuer Baugrundstücke in Ergänzung zur bestehenden Wohnbebauung führt zu einer Durchmischung der Nutzergruppen und demzufolge auch zu einer ausgeglicheneren Altersstruktur.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung betroffen. Dabei handelt es sich um eine landwirtschaftliche Teilfläche im Bereich des rechtskräftigen B-Planes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“. Diese Fläche hat eine Flächengröße von ca. 1,9 ha. Das Pachtverhältnis mit der Agrarprodukte Kitzen e.G. wurde zum 28.02.2017 gekündigt und die Flächen zum 01.03.2017 übergeben. Es wurde zwischen Liegenschaftsamt der Stadt Leipzig, der LESG mbH und der Agrarprodukte Kitzen e.G. vereinbart, dass diese die Flächen bis voraussichtlich Ende des Jahres 2017 auf eigenes Risiko weiter landwirtschaftlich bewirtschaften kann. Detaillierte Aussagen zu möglichen Auswirkungen erfolgen im weiteren Verfahren.

Flächen im Eigentum der Stadt sind von der Planung betroffen. Hierbei handelt es sich um die noch nicht realisierten Flächen im Umgriff des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 132.1 „Erweiterung Thomas-Müntzer-Siedlung“ und Teile der Flächen des rechtskräftigen B-Planes Nr. 132.2 „Rehbacher Straße“. Die städtischen Flächen im B-Plangebiet Nr. 132.2 werden mit Beschluss (VI-DS-03757-NF-01) vom 23.08.2017 als Baulandflächen an die LESG mbH zur Entwicklung übertragen.

Weitere Angaben enthält Kap. 2 der Begründung zum B-Plan.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können, einschließlich

sonstiger Betroffenheiten städtischer Flächen (z.B. durch Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz)

nnen erst im Laufe des weiteren Verfahrens ermittelt werden. 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Dem Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog (108 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtskarte (8098 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtsplan (3499 KB)    
Anlage 4 4 Auszug Flächennutzungsplan (4029 KB)    
Anlage 5 5 Begründung zum Bebauungsplan (6758 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-04670   Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04670-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-04670-ÄA-01-NF-01   Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung