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Vorlage - VI-DS-04657  

 
 
Betreff: Kriterien und Verfahren zur zweckgebundenen Veräußerung (einschl. Erbbaurecht) von Grundstücken zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Wirtschaft und Arbeit
2. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
28.05.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
20.08.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.08.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.

Die Kriterien und das Verfahren für die zweckgebundene Veräußerung (einschließlich Erbbaurecht) von städtischen Grundstücken zur Schaffung mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums werden gemäß den Abschnitten 4. a. bis f. und der Anlage 1 beschlossen.

 

2.

Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit und falls erforderlich externe Fachgutachten werden im Haushaltsjahr 2018 über Mittel des Wohnungspolitischen Konzepts (PSP-Element 1.100.52.2.0.01 Maßnahmen der Wohnungsbauförderung) finanziert.

 

Die Mittel für 2019/2020 werden in der HH-Planung 2019/2020 im Innenauftrag (PSP-Element 1.100.52.2.0.01 Maßnahmen der Wohnungsbauförderung) geplant und aus dem Budget des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung bereitgestellt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Siehe beiliegende Begründung.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

2019

2020

 

20.000,00

20.000,00

20.000,00

1.100.52.2.0.01

1.100.52.2.0.01

1.100.52.2.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Noch Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

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Anlagen:
Anlage 1: Basiskriterien für die zweckgebundene Veräußerung zur Schaffung von

mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum

Anlage 2:Beispielexposé Konzeptveräußerung gebundener Mietwohnraum

Anlage 3:Dokumentation öffentliche Beteiligung

 

nichtöffentliche Anlage

Anlage 4:standardisiertes Muster eines Erbbaurechsvertrags

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung (399 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 (464 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 (991 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3 (114 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 3a (1284 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 3b (2557 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 3c (300 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 3d (88 KB)    
Anlage 10 9 Anlage 3e (52 KB)