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Vorlage - VI-DS-03888-NF-03  

 
 
Betreff: 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-DS-03888
Beratungsfolge:
OR Engelsdorf Vorberatung
04.09.2017 
Ortschaftsrat Engelsdorf ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Anhörung
10.08.2017 
OR Liebertwolkwitz (verschoben vom 17.08.2017) ungeändert beschlossen     
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
14.08.2017 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln ungeändert beschlossen   
OR Lindenthal Anhörung
12.09.2017 
Ortschaftsrat Lindenthal ungeändert beschlossen   
OR Mölkau Anhörung
15.08.2017 
Ortschaftsrat Mölkau (offen)     
10.10.2017    AUSFALL - Ortschaftsrat Mölkau (vertagt auf 17.10.2017)      
17.10.2017 
OR Mölkau geändert beschlossen   
OR Miltitz Anhörung
04.10.2017 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen     
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
17.08.2017 
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg zur Kenntnis genommen     
OR Plaußig Anhörung
22.08.2017 
Ortschaftsrat Plaußig vertagt   
19.09.2017 
Ortschaftsrat Plaußig zur Kenntnis genommen   
OR Wiederitzsch Anhörung
22.08.2017 
Ortschaftsrat Wiederitzsch ungeändert beschlossen   
OR Burghausen Anhörung
29.08.2017 
Ortschaftsrat Burghausen ungeändert beschlossen   
OR Seehausen Anhörung
05.09.2017 
Ortschaftsrat Seehausen ungeändert beschlossen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
06.09.2017 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf ungeändert beschlossen   
SBB Süd Anhörung
27.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Süd ungeändert beschlossen   
SBB West Anhörung
16.10.2017 
Stadtbezirksbeirat West ungeändert beschlossen   
OR Rückmarsdorf Anhörung
19.09.2017 
OR Rückmarsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Holzhausen Anhörung
12.09.2017 
Ortschaftsrat Holzhausen (offen)     
10.10.2017 
Ortschaftsrat Holzhausen (offen)     
SBB Ost Anhörung
11.10.2017 
Stadtbezirksbeirat Ost ungeändert beschlossen     
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
20.03.2018    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.03.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   
SBB Nord Information zur Kenntnis
12.04.2018 
SBB Nord zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
17-04-12_BSBPL-3FS

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel Risiko besteht.

 

 

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.

 

5. Die Funktionsstärke mit 82 Funktionen aus der 2. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2010 bis 2015 wird fortgeschrieben.


 

 


Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage wird die dritte Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig vorgelegt. Die Einzelheiten sind der Anlage zu entnehmen.

 

Stammbaum:
VI-DS-03888   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Beschlussvorlage
VI-DS-03888-ÄA-01   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
-03888-ÄA-01-VSP-01   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-03888-ÄA-02   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
-03888-ÄA-02-VSP-01   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Verwaltungsstandpunkt
VI-DS-03888-NF-03   3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion   37 Branddirektion   Neufassung