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Vorlage - VI-DS-04616  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 75.3 "Friedhofstraße", 1.Änderung;
Stadtbezirk Nord, Ortsteil Eutritzsch;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nord Anhörung
05.10.2017 
Stadtbezirksbeirat Nord      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  4. Der Flächennutzungsplan wird, wie es in Anhang I der Begründung zum Bebauungsplan angegeben ist, im Wege der Berichtigung angepasst.

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 


Sachverhalt:
Mit dieser Vorlage soll der Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan (B-Plan) herbeigeführt werden.

Es wurde keine Änderung des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf vorgenommen.

Übereinstimmung mit den Strategischen Zielen der Kommunalpolitik ist wie folgt gegeben:

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen

In Folge der Änderung des B-Planes ist davon auszugehen, dass zeitnah die Ansiedlung des Polizeirevieres Nord sowie ergänzender Nutzungen am Standort Essener Straße stattfinden wird. Daher ist sowohl bei der Errichtung, aber auch hinsichtlich Unterhalt der Liegenschaft durch dienstleistungsorientierte Gewerbebetriebe und natürlich durch die Arbeitsplätze der Einrichtungen selbst, eine Stärkung der Arbeitsplatzsituation am Standort zu erwarten. Es ist daher von der Sicherung als auch von der Neuschaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen auszugehen.

  • Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur

Das Ziel wird durch die Planung nicht berührt.

Der Stadtbezirksbeirat Nord hat den Entwurf des B-Planes in seiner Sitzung am 06.04.2017 behandelt und befürwortet.

Die Belange der Kreativwirtschaft werden durch die Planung nicht berührt.

Landwirtschaftliche Flächen sind von der Planung nicht betroffen.

Flächen im Eigentum der Stadt sind im Plangebiet nicht vorhanden.

Maßnahmen der Stadt zur Umsetzung der Planung bzw. Kosten, die infolge der Aufstellung des B-Planes auf die Stadt zukommen können (einschließlich Maßnahmen auf städtischen Flächen zum Ausgleich von Eingriffen im Rahmen der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz), sind im Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen nicht zu erwarten.

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

Dem Stadtbezirksbeirat Nord wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

 


 

 


Anlagen:
1 Prüfkatalog

2 Übersichtskarte

3 Übersichtsplan

4 Abwägungsvorschlag

5 Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag

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6 Bebauungsplan Teil A:Planzeichnung, Planzeichenerklärung

7 Bebauungsplan Teil B: Text

8 Begründung zum Bebauungsplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog (68 KB)    
Anlage 2 2 Übersichtskarte (121 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtsplan (64 KB)    
Anlage 4 4 Abwägungsvorschlag (78 KB)    
Anlage 6 6 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung (197 KB)    
Anlage 7 7 Bebauungsplan Teil B: Text (13 KB)    
Anlage 8 8 Begründung zum Bebauungsplan (1208 KB)