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Vorlage - VI-A-04541-VSP-01  

 
 
Betreff: Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VI-A-04541
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
04.10.2017 
Verwaltungsausschuss      
01.11.2017 
Verwaltungsausschuss      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
14.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
17.10.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverwaltung schlägt alternativ vor:

 

Die Stadtverwaltung erarbeitet einen Vorschlag zur Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Dr. Helmut Kohl. Als Benennungsdatum wird der erste Todestag angestrebt.


Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Sachverhalt:
 

Die Stadtverwaltung erarbeitet einen Vorschlag zur Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Dr. Helmut Kohl.

 

Abhängig vom Vorliegen eines geeigneten Benennungsortes wird als frühestes Benennungsdatum der erste Todestag angestrebt entsprechend der Leipziger Praxis, Namensgebungen im öffentlichen Raum nicht vor einem Jahr nach dem Tod des Namensgebers vorzunehmen.

 

In die Prüfung möglicher Benennungsorte wird der im Antrag vorgeschlagene Platz einbezogen, der zur Merkurpromenade gehört. Der Name Merkurpromenade war im Mai 1994 im Zuge der Erschließung des Neuen Messegeländes von der damals selbstständigen Gemeinde Seehausen beschlossen worden und fügt sich zusammen mit den umliegenden Straßen in den Komplex nach Handel und Messe benannter Straßen ein (Handelsring, Handelsstraße, Messe-Allee, Fuggerstraße, Seidengasse, Pelzgasse). An der Merkur­promenade liegen Merkurbrunnen und Merkurbrücke. An ihr sind keine Adressen vergeben.

 

 

Stammbaum:
VI-A-04541   Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-04541-VSP-01   Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl   12 Amt für Statistik und Wahlen   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04541-ÄA-02   Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag