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Vorlage - VI-DS-04590  

 
 
Betreff: Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
16.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
BA Kulturstätten 1. Lesung
21.09.2017    Betriebsausschuss Kulturstätten      
FA Finanzen 2. Lesung
23.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
19.10.2017    Betriebsausschuss Kulturstätten      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1: Vergleich sächsischer und bundesweiter Musikschulen
Anlage 2: Darstellung der Entgelte
Anlage 3: Gegenüberstellung „alte“ Entgelte, „neue“ Entgelte
Anlage 4: Kalkulation der „neuen“ Entgelte

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Neufestsetzung der Entgelte für den Eigen-betrieb Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" zum 01.01.2018 gemäß Anlage 2.

 

  1. Der Beschluss der Ratsversammlung RBV-1047/11 vom 14.12.2011 wird mit Wirkung 01.01.2018 aufgehoben

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

 

  1. Grundlagen

 

1.1   Begründung:

 

Die Zuweisungen des Eigenbetriebes basieren auf der Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016–2020, welche am 21.09.2016 in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig beschlossen wurde. Somit wird dem Eigenbetrieb eine Planungssicherheit bis zum Wirtschaftsjahr 2020 ermöglicht. Am 01.08.2012 trat die letzte Entgeltanhebung in Kraft. Im Wirtschaftsplan 2017 -2020 ist ausgewiesen, dass ab 01.01.2018 eine Entgeltanhebung von ca. 10 % und eine Anhebung der Leihentgelte um ca. 15 % notwendig ist um die steigenden Aufwendungen zu kompensieren.

 

Mit dem Wirtschaftsplan 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung des Eigenbetriebes wurde ein ausgeglichenes Ergebnis vorgelegt. Die Anhebung der Entgelte ab 01.01.2018 wurde in der Fortschreibung des Wirtschaftsplanes für die Mittelfristplanung berücksichtigt. Damit wird einem Verlust in den Folgejahren aufgrund gestiegener Kosten (Mieterhöhungen, Instandhaltungskosten für Instrumente, Wiederbeschaffungskosten für Instrumente, Betriebskosten und Veranstaltungskosten) sowie Umsatzreduzierungen infolge der Ermäßigungen für den Leipzig-Pass entgegengewirkt. Zusätzliche Finanzierungslücken, wie Tariferhöhungen ab dem Jahr 2021, Kürzung der Landesmittel aufgrund Modifizierung der Förderrichtlinie sowie andere zu erwartende Preissteigerungen können damit nicht kompensiert werden. Aufgrund der ausgelasteten Kapazität können die Umsatzerlöse nicht durch zusätzlichen Unterricht gesteigert werden.

 

1.2   Preispolitik und Marketingstrategie

 

Die Höhe der Entgeltanhebung wird maßgeblich von den finanziellen Erfordernissen bestimmt. Trotzdem soll die Entgeltanhebung zu keiner unzumutbaren Belastung der Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern führen und sich im Rahmen der Entgelte vor allem sächsischer Musikschulen bewegen. Als Musikschule ist der gemeinnützige Eigenbetrieb für alle Schülerinnen und Schüler offen und demgemäß ist die Entwicklung der Entgelte an keine Gewinnerzielungsabsichten gebunden.

Die geplante Anhebung der Entgelte beträgt 10,9%.

Unterrichtsangebote, die sich im Kurssystem dauerhaft bewährt haben, wie Eltern-Kind-Kurse, Instrumentenkarussell und Rock School, sind weiterhin fester Bestandteil der Entgeltordnung.

Die geplante Anhebung der Nutzungsüberlassungsentgelte für die Leihinstrumente ist bedingt durch gestiegene Reparatur- und Wiederbeschaffungskosten. Weiterhin wird die Verleihung modifiziert. Kinderinstrumente, die in ihrer Größe an das jeweilige Wachstum des Schülers angepasst werden, können unabhängig von der Ausleihdauer zu konstanten Konditionen ausgeliehen werden. Alle anderen Instrumente werden mit unterschiedlichen Konditionen in Abhängigkeit von der Ausleihdauer angeboten. Unterschieden wird in Ausleihe für einen Zeitraum bis drei Jahre sowie Ausleihe für den Zeitraum ab drei Jahre. Die Instrumentengruppen wurden auf vier Wertgruppen erweitert, da die Anschaffungskosten in der bisherigen Struktur aufgrund der Preisentwicklung für Instrumente am Markt nicht mehr korrekt widergespiegelt wurden.

Die Anhebung der Musikschulentgelte wird als angemessen und zumutbar erachtet, da seit dem 01.08.2012 keine Erhöhung der Entgelte erfolgte und umfangreiche Ermäßigungsmöglichkeiten vorhanden sind, die nicht verändert werden.

 

Weiterhin beabsichtigt die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", im Rahmen des Gesamtvertrages zwischen der VG Musikedition und des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM) eine Lizenzvereinbarung über das Fotokopieren von Noten abzuschließen. Vor dem Hintergrund des gesetzlich verankerten Kopierverbotes für geschützte Noten ist es für die Musikschulen im VdM mit dieser Vereinbarung möglich, Notenkopien (und Kopien von Liedtexten) in bestimmtem Umfang herzustellen und diese im Unterricht und bei Veranstaltungen zu nutzen. Die dafür entstehenden Kosten in Höhe von ca. 27.000 EUR wurden mit monatlich 0,35 EUR pro Unterrichtsbelegung auf alle Entgeltgruppen in der Entgeltordnung verteilt.  

 

1.3   Äquivalenz- und Kostendeckungsprinzip

 

Die Basis für die Ermittlung der Kostendeckung bilden die Umsatzerlöse aus Unterrichtsentgelten gem. Entgeltordnung im Verhältnis zu den Aufwendungen für festangestellte Lehrkräfte und Honorarlehrkräfte. Diese Kosten können aktuell dem Unterricht direkt zugeordnet werden und ermöglichen eine Bewertung der Entwicklung der Aufwendungen im Verhältnis zu den Erträgen.

 

Weiterhin ist bei der Betrachtung der Umsatzerlöse zu beachten, dass aufgrund der verschiedenen Ermäßigungen nach Analyse der vergangenen Jahre grundsätzlich mit einer Minderung der zu erwartenden Umsatzerlöse aus Unterrichtsentgelt in Höhe von 11 % zu rechnen ist.

 

Die Weiterentwicklung der Entgelte basiert auf der Grundvoraussetzung, dass der Kostendeckungsgrad von Umsatzerlösen aus Unterrichtsentgelt im Verhältnis zu den Aufwendungen auf dem gleichen Niveau bestehen bleibt.

Das Wirtschaftsjahr 2016 diente zur Ermittlung der Entgelte als Basisjahr (Belegungen, Schülerzahlen, Unterrichtseinheiten). Anhand des Stellenplanes und der abgeschlossenen Honorarverträge sowie der Entgeltordnung im Verhältnis zu unseren Schülerzahlen wurden die Aufwendungen und Erträge ermittelt.

 

Die folgende Abbildung zeigt die Ergebnisse aus dieser Kalkulation:

 

 

Die Entwicklung im Jahresvergleich verdeutlicht, dass die gestiegenen Personal- und Honoraraufwendungen in 2017 bereits zum Abschmelzen des Kostendeckungsgrades führen. Aus diesem Grund ist die Anhebung der Entgelte für das Wirtschaftsjahr 2018 zum richtigen Zeitpunkt angesetzt. Mit der Anhebung stabilisiert sich der Kostendeckungsgrad entsprechend. Bei fortschreibender Kalkulation ergibt sich im Wirtschaftsjahr 2021 die nächste Entgelterhöhung.

 


1.4   Ziele der Entgelterhöhung

 

Die Anhebung der Entgelte ab 01.01.2018 wurde in der Fortschreibung des Wirtschaftsplanes für die Mittelfristplanung berücksichtigt. Damit wird einem Verlust in den Folgejahren aufgrund gestiegener Kosten (Mieterhöhungen, Instandhaltungskosten für Instrumente, Wiederbeschaffungskosten für Instrumente, Betriebskosten und Veranstaltungskosten) sowie Umsatzreduzierungen infolge der Ermäßigungen für den Leipzig-Pass entgegengewirkt.

 

Weiterhin wurde die Ausleihe von Instrumenten neu ausgerichtet. Die Musikschule Leipzig verlieh Instrumente bisher zeitlich unbegrenzt und übernahm jegliche Verschleißreparaturen ohne Anpassung der Konditionen. Die Neubeschaffung von geeigneten Instrumenten wurde in den letzten Jahren aufgrund der gestiegenen Kosten immer schwieriger, der Verschleiß vorhandener Instrumente nahm aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen und des gewachsenen Umfangs der Ensemblearbeit weiterhin zu.

 

Darüber hinaus ist der Musikschule Leipzig daran gelegen, Schülerinnen und Schülern mit einer langfristigen Perspektive im Instrumentalunterricht die Vorteile für die Anschaffung eigener Instrumente aufzuzeigen und die Überlegung bzw. Entscheidung dafür zu befördern. Die ausgezeichnete Ensemblestruktur der Musikschule mit langjährigen Mitspielmöglichkeiten über alle Ausbildungsstufen sowie das wichtige Ziel, Schülerinnen und Schüler zu lebenslangem Musizieren zu befähigen, bilden die Argumentationsgrundlage für die geplante Verfahrensweise einer Staffelung der Leihentgelte nach Ausleihdauer. Gleichermaßen wird die Neuordnung der Leihentgelte dem erhöhten wirtschaftlichen Aufwand durch das Vorhalten eines eigenen Instrumentenfundus‘ gerecht.

 

 

  1. Gestaltung der Entgelte

 

2.1   Entgeltgruppen

 

  • Musische Elementarfächer

Zu diesem Bereich gehören die Eltern-Kind-Kurse, die musikalische und tänzerische Früherziehung, die kleinen Nachtigallen, die Orff-Gruppen, Farben und Töne, Kunst und Klänge, Klingendes für kleine Knöpfe (ähnlich der Früherziehung, jedoch für Tagesmütter/-vätergruppen) sowie das Instrumentenkarussell.

Die Altersstruktur im Musischen Elementarbereich erstreckt sich von 4 Monaten (Baby 1) bis zu 12 Jahren (Instrumentenkarussell). Das Ausbildungsziel ist die Musische Grundausbildung mit dem ersten Kontakt zu Musik, die Vermittlung musischer Ausdrucks- und Gestaltungsmöglichkeiten und die Vorbereitung auf weiterführende Musikschulangebote. Aufgrund der Altersstruktur gibt es in diesem Bereich nur den Schülertarif.

 

  • Instrumental- und Vokalunterricht

In diesem Angebotsbereich wird nach Unterrichtsform und Unterrichtszeit unterschieden.

Es gibt Gruppen-, Paar-, Kombi- sowie Einzelunterricht und die Entgelte unterteilen sich in Schüler- und Erwachsenentarif.

 

  • Tanzunterricht

Im Fachbereich Tanz richtet sich das Entgelt, das ebenfalls in Schüler- und Erwachsenentarif unterteilt ist, nach Häufigkeit bzw. Dauer der jeweiligen Probentage.

Die Ausbildung erfolgt von der ersten bis zur vierten Tanzklasse in der Grundstufe zum Erlernen tänzerischer Grundlagen. Ab Tanzklasse fünf wird in kreativen/modernen und klassischen Tanz unterschieden. Die Teilnahme an beiden Unterrichtsfächern ist Pflicht.

 

  • Ergänzungsfächer

Ergänzungsfächer (Ensemble- oder Orchesterspiel, Musiktheorie, Chor "Leipziger BachLerchen") sind für Schülerinnen und Schüler, die ein instrumentales oder vokales Hauptfach an der Musikschule belegen, kostenfrei. Bei kostenpflichtiger Teilnahme (keine Hauptfachbelegung an der Musikschule) wird in Schüler- und Erwachsenentarif unterschieden. Es gibt keine Ermäßigungsmöglichkeit und das Unterrichtsentgelt ist von der Dauer des jeweiligen Ergänzungsfachs unabhängig.

 

  • Sonstige Angebote

Sonstige Musikschulangebote sind Fit ist Hip und die Rock School.

Fit ist Hip ist aufgrund des Wunsches von Schülermüttern entstanden, deren Kinder Tanzunterricht haben und die sich ebenfalls tänzerisch betätigen möchten. Dieses Unterrichtsangebot wird aufgrund des genannten Klientels nur im Erwachsenentarif angeboten.

Die Rock School ist ein Projekt, in dem interessierte Schüler im Alter ab ca. 13 Jahren nach der Methode "Learning by doing" gemeinsam in einer Band proben. Ergänzend dazu erfolgt die instrumentale/vokale Ausbildung im wöchentlichen Kleingruppenunterricht.

 

  • Entgelte für Mietinstrumente

Die Höhe der Leihentgelte richtet sich nach der Höhe des Wiederbeschaffungswertes des Instrumentes sowie der Ausleihdauer.

 

2.2   Ermäßigungen

 

  • Leipzig-Pass = Sozialermäßigung

Mit Vorlage eines gültigen Leipzig-Passes des Schülers wird das Entgelt für den gewünschten Unterricht um 50% ermäßigt.

Diese Ermäßigung gilt ab dem Monat, in dem der Leipzig-Pass vorgelegt wird (nicht rückwirkend).

Die Sozialermäßigung wird für die musischen Elementarfächer, den Instrumental- und Vokalunterricht, den Tanzunterricht  und die sonstigen Angebote wie Rock School und Fit ist Hip  gewährt.

Die Ermäßigung durch Leipzig-Pass findet keine Anwendung bei den Ergänzungsfächern, der Korrepetition und den Mietentgelten.

 

  • Geschwisterermäßigung

Sobald mehrere Kinder einer Familie an der Musikschule ein Hauptfach (keine Ergänzungsfächer und keine musischen Elementarfächer) belegen, erhält jedes Kind die entsprechende Ermäßigung.

Die Höhe der Ermäßigung richtet sich nach der Anzahl der Kinder einer Familie, die den Hauptfachunterricht belegen:

Bei 2 Kindern = 10 % je Kind

Bei 3 Kindern = 20 % je Kind 

Ab 4 Kindern = 30 % je Kind

 

Vollendet das Kind einer Familie, das Hauptfachunterricht an der Musikschule erhält, das
18. Lebensjahr, muss durch Schulbescheinigung, Immatrikulationsbescheinigung oder Ausbildungsvertrag nachgewiesen werden, dass Anspruch auf den Schülertarif besteht. Aufgrund dieses Nachweises kann eine weitere Berücksichtigung der Geschwisterermäßigung erfolgen.

 

  • Mehrfächerermäßigung

Belegt ein Kind mehrere Hauptfächer an der Musikschule, werden 15 % Ermäßigung auf jedes belegte Hauptfach gewährt.

 


  • Beurlaubung

Eine Beurlaubung muss schriftlich beantragt und begründet werden. Sie kann nur für maximal drei volle Monate in einem Schuljahr erfolgen und muss spätestens drei Wochen vor Beginn des ersten Beurlaubungsmonats beantragt werden.

In der Zeit der Beurlaubung werden dem Schüler 80 % des Entgelts erlassen und die Wiederaufnahme des Unterrichts nach der Beurlaubungsfrist wird garantiert.

 

Grundsätzlich gilt, dass immer nur eine Ermäßigung gewährt wird - Beurlaubungen sind davon nicht berührt. In jedem relevanten Fall wird die für den Schüler kostengünstigste Variante zur Anwendung gebracht.

 

Beispiel 1 - Familie mit mehreren Kindern im Hauptfach und Inhaber des Leipzig-Passes:

alle Kinder erhalten eine 50 %-ige Entgeltermäßigung

 

Beispiel 2 - Familie mit zwei Kindern im Hauptfach; eines davon belegt zwei Fächer:

das erste Kind mit nur einem Hauptfach erhält die Geschwisterermäßigung von 10%. Das zweite Kind der Familie erhält für beide Hauptfächer die 15 %-ige Mehrfächerermäßigung.

 

Würden die Familien aus den Beispielen 1 und 2 nun jedoch für einen begrenzten Zeitraum eine Beurlaubung beantragen, würde die dadurch wirksame 80 %-ige Ermäßigung auf die oben errechneten Entgelte gewährt.

 

2.3   Vergleich

 

Ein direkter Vergleich mit sächsischen bzw. bundesweiten Musikschulen ist nicht möglich aufgrund der unterschiedlich ausdifferenzierten Entgeltordnungen und Angebote. Dementsprechend wurde der Vergleich jeweils so aufgebaut, dass lediglich direkt vergleichbare Kategorien gegenüber gestellt wurden.

 

2.3.1         Vergleich sächsischer und bundesweiter Musikschulen

 

Siehe Anlage 1

 

 

  1. Finanzielle Auswirkung der Entgelterhöhung

 

Mit der Anpassung der Entgelte wird unter Berücksichtigung der Minderungen aufgrund Ermäßigungen ein Kostendeckungsgrad bezüglich der Personal- und Honorarkosten in Höhe von 48,4 % und somit eine leichte Steigerung gegenüber 2016 um 0,5 % und gegenüber 2017 um 2,1 % erreicht. Eine vollständige Kostendeckung kann mit aktuellen Kapazitäten und Mitteln nicht erreicht werden. Für die Festlegung der Entgelte kann somit der Deckungsgrad nicht alleiniger Maßstab sein, sondern es müssen kulturpolitische Aspekte zur zusätzlichen Betrachtung herangezogen werden.

Aufgrund der Entgelterhöhung ergibt sich eine Steigerung der Umsatzerlöse in 2018 um 312,7 TEUR. Durch Tarifsteigerungen im Bereich TVöD sowie die Honorarsatzanhebung für die Honorarlehrkräfte um 4,00 EUR gem. Änderungsantrag A 0136/ 17/ 18 zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig ergeben sich Mehraufwendungen in Höhe von 319,9 TEUR sowie zusätzliche Kosten für Kopierlizenzen in Höhe von 27 TEUR. Im Wirtschaftsplan 2017 konnte für die Mittelfristplanung in 2018 somit ein ausgeglichenes Ergebnis unter Berücksichtigung des Ausweises der Gebäudeabschreibungen als Jahresverlust erzielt werden.

 

 


  1. Kosten und Zuschussbedarf je Sitzplatz

 

Entfällt -

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1: Vergleich sächsischer und bundesweiter Musikschulen (98 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2: Darstellung der Entgelte (97 KB)    
Anlage 4 3 Anlage 3: Gegenüberstellung „alte“ Entgelte, „neue“ Entgelte (92 KB)    
Anlage 5 4 Anlage 4: Kalkulation der „neuen“ Entgelte (145 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-04590   Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)   02.4 Dezernat Kultur   Beschlussvorlage
VI-DS-04590-ÄA-01   Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04590-ÄA-02   Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-04590-ÄA-03   Neufestsetzung der Entgelte für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann-Sebastian-Bach" ab 01.01.2018 (privatrechtliche Entgeltordnung)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag