Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-04587  

 
 
Betreff: Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Miltitz Information zur Kenntnis
08.11.2017 
OR Miltitz zur Kenntnis genommen   
OR Burghausen Information zur Kenntnis
26.09.2017 
Ortschaftsrat Burghausen zur Kenntnis genommen   
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
09.10.2017 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln zur Kenntnis genommen   
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
10.10.2017 
Ortschaftsrat Holzhausen zur Kenntnis genommen   
OR Mölkau Information zur Kenntnis
10.10.2017    AUSFALL - Ortschaftsrat Mölkau (vertagt auf 17.10.2017)      
17.10.2017 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen     
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
10.10.2017 
Ortschaftsrat Rückmarsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Seehausen Information zur Kenntnis
10.10.2017 
Ortschaftsrat Seehausen zur Kenntnis genommen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
08.11.2017 
Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf (offen)     
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
12.10.2017 
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
19.10.2017 
OR Liebertwolkwitz zur Kenntnis genommen     
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
16.10.2017 
Ortschaftsrat Engelsdorf zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen 1. Lesung
16.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
OR Plaußig Information zur Kenntnis
17.10.2017 
Ortschaftsrat Plaußig zur Kenntnis genommen   
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
17.10.2017 
Ortschaftsrat Wiederitzsch ungeändert beschlossen     
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
17.10.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen 2. Lesung
23.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
BA Stadtreinigung Vorberatung
01.11.2017 
Betriebsausschuss Stadtreinigung      
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
07.11.2017 
Ortschaftsrat Lindenthal zur Kenntnis genommen   
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
14.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung
Satzung
Kalkulation

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Abfallwirtschaftsgebührensatzung.

 

  1. Der Ausgleich aus Kostenüberdeckung in Höhe von 2.067.000 EUR wird beschlossen.

 

  1. Der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-03213/16 vom 17.11.2016 wird aufgehoben.

 

  1. Die Satzung tritt nach ihrer Bekanntmachung im Leipziger Amtsblatt am 01.01.2018 in Kraft.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
siehe Begründung
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Begründung (42 KB)    
Anlage 2 2 Satzung (41 KB)    
Anlage 3 3 Kalkulation (95 KB)