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Vorlage - VI-DS-04584  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße und Dieskaustraße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Vorberatung
FA Finanzen 1. Lesung
25.09.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
27.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Südwest abgelehnt   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
01.11.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog strategische Ziele
Übersichtslageplan
Lageplan1
Lageplan2
Lageplan3
Lageplan4
484Fotodoc

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme Gießerstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 1.210.026 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt.

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.257.000 € bei einem Stadtanteil von 450.315,92 €. In den Gesamtkosten sind 108.885 € für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

 

  1. Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000380.700) werden 2018 brutto 1.148.115 € (netto 964.802,52 €, Mehrwertsteuer 19% entspricht 183.312,48 €) bereitgestellt.

 

  1. Im Innenauftrag 106400000129 werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2018 brutto 65.450 € (netto 55.000 €, Mehrwertsteuer 19 % entspricht 10.450 €) und in 2019 brutto 43.435 € (netto 36.500 € , Mehrwertsteuer 19% entspricht 6.935 €) bereitgestellt. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die Aufwendungen sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW  für 2018 enthalten. Die Mittel für 2019 werden in der Haushaltplanung 2019/2020 geplant und aus dem Budget des ASW bereitgestellt.

 

  1. Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000380.705) im Jahr 2018 i.H.v. 455.748,00 € brutto und im Jahr 2019 i.H.v. 278.346,08 € brutto geplant. Die Einzahlungen im Innenauftrag 106400000129 werden 2018 i.H.v.  43.633 € und 2019 i.H.v. 28.957 € geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 – Stadtumbau Ost erfolgen. Die Erträge 2018 sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/18 der Stadt und im ASW für 2018 enthalten. Die Einzahlungen für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 geplant.

 

  1. Die ab dem Jahr 2020 für die Beleuchtung i.H.v. 600 € sowie ab 2022 für die Straßenbäume anfallende Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2018

2019

2018

2019

43.633

28.957

SK   31410000

IA     106400000129 

 

Aufwendungen

2018

2019

2018

2019

65.450

43.435

SK   42711200

IA     106400000129 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2018

2019

2018

2019

455.748

278.346,08

7.0000.380.705

SK 68110000

 

Auszahlungen

2018

2018

1.148.115

7.0000.370.700

SK 78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

Ab 2020

Ab 2022

 

600

1.866,20

1.100.541.001

1.100.551.001

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

 

 

 

Sachverhalt:

1. Grundlagen

 

        Städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Ost Leipzig (SEKo SUO nach §171 b Absatz 2 BauGB mit Ratsbeschluss RBV-1135/12 vom 29.02.2012, Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes (DS 02167) mit Ratsbeschluss vom 18.05.2016

        rmlich festgelegtes Sanierungsgebiet Leipzig Kleinzschocher (Stadtratsbeschluss Nr. 69/94 vom 14.09.1994, erneuter Beschluss (Nr. RBV-1629/13) am 19.06.2013 

 

1.2 Veranlassung und Zielstellung

 

1.2.1 Derzeitige Situation

 

Die Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße ist eine  Haupterschließungsstraße im Leipziger Westen im Stadtteil Kleinzschocher. Der Baubeginn befindet sich südlich der Antonienstraße und das Bauende liegt in Höhe Haus Nr. 85 vor der Einmündung auf die Rolf-Axen-Straße. Der Einmündungsbereich der Antonienstraße ist nicht Bestandteil dieser Planung. Die Gießerstraße ist auch eine wichtige Verbindungstrasse zwischen den Stadtteilen Kleinzschocher und Plagwitz.

 

1.2.2 Veranlassung

 

Die zu gestaltende Straße befindet sich zum überwiegenden Teil im Sanierungsgebiet Leipzig - Kleinzschocher. Die Sanierung der Straßen ist ein wichtiges Sanierungsziel und Voraussetzung für die Entlassung des Sanierungsgebietes im Jahr 2020.

Die Straße befindet sich außerdem im Umgriff des Förderprogramms Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Leipzig West. In der am 18.05.2016 beschlossenen Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes, ist das Vorhaben Bestandteil der geplanten Maßnahmen im Handlungsfeld „Wohnumfeld“

Aufgrund des derzeitigen schlechten Zustandes der Fahrbahn und der Gehwege resultiert der Umgestaltungsbedarf. Durch geordnete erkennbare Aufteilung der einzelnen Funktionen Fahrverkehr, Parken, Fußgängerverkehr und Begrünung soll die Aufenthaltsfunktion unterstrichen und der öffentliche Raum aufgewertet werden.

 

1.2.3 Zielstellung

 

Mit der Einordnung in das Förderprogramm Stadtumbau Ost besteht die Zielstellung darin, den derzeitigen schlechten Bauzustand nachhaltig zu verbessern und den Straßenraum durch die entsprechende Begrünung aufzuwerten.

Durch die Neuordnung der Aufteilung des verfügbaren Querschnittes in die einzelnen Teile

und die klare Abgrenzung der Flächenfunktionen Fahren, Parken und Fußgänger wird die

Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht.

2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes.

 

Es wären weiterhin in Schadensfällen Maßnahmen der operativen Schadensbeseitigung zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit erforderlich, die keine dauerhaften Lösungen darstellen und einen ständig steigenden  Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen.

 

Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht entsprechend umgesetzt werden. Außerdem können die vom Land / Bund bewilligten Städtebaufördermittel nicht fristgerecht abgerufen werden.

 

3. Beschreibung der Maßnahme

 

Der geplante Abschnitt der Gießerstraße hat eine Länge von 487 m. Die Gesamtbreite der Verkehrsflächen beträgt im Mittel 11,80 m. Der zukünftige Regelquerschnitt setzt sich aus den Einzelbestandteilen Fahrbahn, einseitigen Längsparkstreifen mit Baumscheiben und beidseitigen Gehwegen zusammen. Zur Führung des Radverkehrs werden keine gesonderten Anlagen vorgesehen. Radfahrer nutzen wie bisher die Fahrbahn.

 

Bislang erfolgte die Fassung des Niederschlagswassers überwiegend mittels in den

Bordsteinen integrierten Seitenabläufen. Mit dem Straßenausbau wird die Oberflächen-entwässerung erneuert (Gitterrostabläufe, Anschlussleitungen) und entsprechend der geplanten Straßengeometrie in ihrer Anordnung neu strukturiert.

 

Die Fahrbahn wird mit Asphalt ausgebaut und in vollgebundenem Oberbau ausgeführt.

 

Die Gehwege erhalten eine Pflasterdecke überwiegend in Carenapflaster mit beidseitigen Mosaikstreifen.

 

Die Parkstellflächen werden mit Betonpflaster Mansfelder Art 16x16 cm befestigt.

 

Es werden 35 Bäume gepflanzt. In den Bereichen von Fußngerquerungen und Grundstückszufahrten sind die Borde auf 3 cm abzusenken.

 

Im Zuge der Baumaßnahme wechseln die Leipziger Wasserwerke die Trinkwasserleitung

und Teile der Abwasserleitung aus. Durch die Netz Leipzig werden verschiedene Teilabschnitte der vorhandenen Gasleitungen umverlegt, damit die vorgesehenen Baumpflanzungen realisiert werden können.

Das Niederspannungsnetz wird durch die Netz Leipzig um Schutzrohre ergänzt und punktuell Kabel infolge der Baumpflanzungen umverlegt.

Die Bahnstromtrasse der Leipziger Verkehrsbetriebe wird auf der gesamten Baulänge

erneuert und abschnittsweise verlegt.

Durch die Deutsche Telekom erfolgt der Rückbau mehrerer nicht mehr benötigter Schächte.

 

Das Verkehrs- und Tiefbauamt errichtet eine neue Straßenbeleuchtungsanlage. Es entstehen 5 zusätzliche neue Lichtpunkte.

 

4. Finanzierung

 

4.1 Gesamtkosten

 

Die Gesamtkosten für den Ausbau der Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße betragen 1.257.000 €. In den Kosten sind 60.000 € Baunebenkosten (Bauoberleitung und besondere Leistungen örtliche Bauüberwachung, Überwachung gefährlicher Abfall, Kontrollprüfungen) enthalten.

Grundlagen

 

Die Baukosten betragen entsprechend der Kostenberechnung vom 24.04.2017 1.197.000 €. Dazu kommen 60.000 € Baunebenkosten. Somit ergeben sich Gesamtkosten von 1.257.000 €.

 

Die Baukosten gliedern sich wie folgt:

 

Ausbau der Straße          1.028.115

 

Beleuchtung 108.885 €

 

Baumpflanzungen    60.000 €

 

Baukosten                          1.197.000 €

 

Straßenausbaubeiträge

 

Die Gießerstraße im Abschnitt zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße liegt überwiegend im Sanierungsgebiet. In diesem Bereich werden aufgrund der Lage im Sanierungsgebiet keine  Straßenausbaubeiträge erhoben.

 

Der Bereich zwischen Antonienstraße und Grenze des Sanierungsgebietes liegt nicht im Sanierungsgebiet. Die Gießerstraße ist als Haupterschließungsstraße eingeordnet. In diesem Bereich ist die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Höhe von 50 % anzusetzen.

 

Im Bereich zwischen Sanierungsgebietsgrenze und Wigandstraße befinden sich die westlich angrenzenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes. Daher sind die Kosten für den westlichen Gehweg auf die angrenzenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes zu 50 % umlegbar.

 

Im Bereich der Rolf-Axen-Straße befinden sich die südwestlich angrenzenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes. Daher sind die Kosten für den Gehweg bis zu einer Breite von 2,50m beitragsfähig. Die Rolf-Axen-Straße ist in diesem Bereich eine Haupterschließungsstraße. Daher sind 50 % der beitragsfähigen Kosten auf die angrenzenden Grundstücke außerhalb des Sanierungsgebietes umlegbar.

 

r die Berechnung der Straßenausbaubeiträge liegen für die genannten Abschnitte Kosten von 80.316,90 € zugrunde. Nicht zuwendungsfähige Kosten für Verkehrsschild und Entwicklungspflege i.H.v. 515,67 € werden abgezogen.

 

80.316,90 € - 515,67 € = 79.801,23 €

Mit dem Ansatz von 50 % ergibt sich eine Beitragshöhe von brutto      39.900,61 €.

 

 

Ermittlung der zuwendungsfähiger Kosten für Einzahlungen

 

Gesamtkosten1.257.000,00 €

 

abzüglich Entwicklungspflege (2 Jahre)       4.574,27 €

 

abzüglich Verkehrsschilder (großer Wegweiser)                              2.499,00 €

 

 

abzüglich fördermittelrelevanter Anteil Straßenausbaubeiträge                39.900,61 €

zuwendungsfähige Kosten                                                                       1.210.026,12 €

 

 

Ermittlung der Einzahlungen

 

Die Maßnahme wird im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung

gefördert.

 

zuwendungsfähige Kosten1.210.026,12

rderquote 2/3 der zuwendungsfähigen Kosten    806.684,08 €

 

Einzahlungen/Erträge    806.684,08 €

Stadtanteil  (         1.257.000,00 € Gesamtkosten

                    abzgl.  806.684,08.€ Einzahlungen)    450.315,92 €

 

Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:

 

 

 

Gießerstraße (Stadtumbau Ost)

2018

2019

Gesamt

Auszahlungen inkl. Stadtbeleuchtung

1.213.565 €

   43.435 €

1.257.000 €

davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (PSP 7.0000380.700)   

1.148.115 €

            0 €

1.148.115 €

                    Straßenbeleuchtung (IA 106400000129)

     65.450 €

   43.435 €

   108.885 €

rdermittel

  499.381 €

307.303 €

   806.684 €

davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (PSP 7.0000380.705)

   455.748

  278.346 €

   734.094 €

                    Straßenbeleuchtung (IA 106400000129)

    43.633 €

 

    28.957 €

    72.590 €

 

Städtische Eigenmittel

714.184 €

- 263.868 €

  450.316 €

davon          grundhafter Ausbau der Fahrbahn (7.0000380.700)

692.367 €

- 278.346 €

  414.021 €

                   Straßenbeleuchtung ((IA 106400000129)

   21.817 €

    14.478 €

    36.295 €

 

 

Die Planungskosten der Leistungsphasen 3-6 wurden bereits 2017 über das PSP-Element 7.000380.700 -Stadtumbau Ost finanziert und sind hier nicht enthalten.

 

Mit dem Vorhaben sind ab 2020 jährliche Folgekosten für die Beleuchtung i.H.v. 600 € und ab 2023 für 35 Straßenbäume i.H.v. 1.866,22 € verbunden. Sollten die Bäume schon im Frühjahr 2019 (bis Ende April) gepflanzt werden können, sind die Folgekosten bereits im Jahr 2022 einzustellen.

 

Die Durchführung der Baumaßnahme ist von Juni 2018 bis Mai 2019 geplant.

 

Die Aufwendungen und Einzahlungen im Ergebnishaushalt (hier: Maßnahmen der Stadtbeleuchtung) für 2018 sind im bestätigten Haushaltsplan 2017/2018 der Stadt und im ASW enthalten. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 Stadtumbau Ost erfolgen.

 

Die Aufwendungen und Einzahlungen im Ergebnishaushalt (hier: Maßnahmen der Stadtbeleuchtung) für 2019 werden in der Haushaltsplanung 2019/2020 der Stadt und im ASW

geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 Stadtumbau Ost erfolgen.

5. Folgekosten

 

Nach Abschluss der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege entstehen die nachstehend  genannten Folgekosten.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element / Sachkonto

Kosten/Einheit und Jahr

Kosten pro Jahr in Euro

35 Bäume

1.100.551.001

42112000

53,32 / Jahr

1.866,20 €

Beleuchtung

5 zusätzliche Lichtpunkte

Stromkosten

Unterhaltung

 

 

1.100.541.001

1.100.541.001

 

 

70,00 €/LP

50,00 €/LP

 

 

      350 €

      250 €

6. Grunderwerb

 

r die Baumaßnahme ist kein Grunderwerb notwendig.

 

 

7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit

 

Die Sicherheit der Fußgänger wird mit durchgängigen Gehwegen gewährleistet. Durch eine geordnete und erkennbare Aufteilung für die einzelnen Funktionen Fahrverkehr, Parken, Fußgängerverkehr und Begrünung wird die Verkehrssicherheit verbessert.

 

8. Bauzeit und Umleitung

 

Die Bauzeit ist für Juni 2018 bis Mai 2019 geplant.

Im Vorfeld realisiert die KWL ihre Maßnahmen in diesem Bereich.

 

Der Anlieger- und Anlieferverkehr wird gesichert.

Die Baumaßnahme wird unter Vollsperrung der jeweiligen Straßenabschnitte realisiert.

 

Eine Umleitung wird ausgewiesen.

 

9. Sonstiges

 

  • Altlasten/Abfall

 

Zur Thematik erfolgten Bodenuntersuchungen. Die Untersuchung der Asphaltschichten und ungebundenen Schichten ergab, dass eine Belastung dieser Schichten vorliegt und damit diese Schichten gesondert entsorgt werden müssen.

 

  • Kampfmittel

 

Kampfmittel können im Baubereich nicht ganz ausgeschlossen werden, was bei Erdarbeiten zu beachten ist.

 

  • Anliegerinformation

 

Die Informationsveranstaltung der Eigentümer und Anwohner fand am 06.09.2016 statt.

 

Über die geplante Baumaßnahme wird der Stadtbezirksbeirat Südwest informiert.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog strategische Ziele (57 KB)    
Anlage 4 2 Übersichtslageplan (1310 KB)    
Anlage 5 3 Lageplan1 (340 KB)    
Anlage 6 4 Lageplan2 (351 KB)    
Anlage 7 5 Lageplan3 (352 KB)    
Anlage 8 6 Lageplan4 (346 KB)    
Anlage 9 7 484Fotodoc (7058 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-04584   Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße und Dieskaustraße   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-04584-DS-01   Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße und Dieskaustraße   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage