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Vorlage - VI-DS-04575  

 
 
Betreff: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
30.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
01.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
15.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Jugend und Schule Vorberatung
17.10.2019    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
FA Jugend und Schule 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Fachförderrichtlinie Graffiti
Anlage 1_Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung
Anlage 2_Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3_ Raster Qualifizierter Antrag
Anlage 4_Rechtsbehelfsverzicht
Anlage 5 Mittelabforderung
Anlage 6_Verwendungsnachweis
Anlage 7_Zahlenmäßiger Nachweis
Anlage 8_ Raster Qualifizierter Sachbericht
Anlage 9_ Zwischennachweis

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti) wird beschlossen.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

 

Sonstiges:

 

Durch den Ratsbeschluss RBV-1990/14 erfolgte die Einrichtung der Koordinierungsstelle Graffiti (KSG). Nach Vorlage des Präventionskonzeptes beschloss die Ratsversammlung (VI-DS-03208), die KSG bedarfsgerecht auszustatten. Mit dieser Vorlage soll die „Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti)“ beschlossen werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

 

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Hintergrund zum Beschlussvorschlage:

Die Stadt Leipzig ist nach wie vor die am meisten mit illegalem Graffiti belastete Stadt des Freistaates Sachsen und unternimmt seit Jahren große Anstrengungen, eigene Liegenschaften und Gebäude von illegalen Graffiti zu reinigen. Zukünftig soll die Umsetzung des Präventionskonzeptes "Graffiti" in Abstimmung zwischen den Dezernaten Umwelt, Ordnung und Sport, Kultur und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule intensiver aufeinander abgestimmt werden. Um noch stärker auf Prävention zu fokussieren, wurde die Koordinierungsstelle "Graffiti" zum 01.06.2019 dem Amt für Jugend, Familie und Bildung im Dezernat für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zugeordnet. Vor diesem Hintergrund soll mit dieser Fachförderrichtlinie die Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention beschlossen werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

2030 – Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Unterschiedliche fachliche Beurteilungen liegen nicht vor. Die Vorlage wurde einvernehmlich mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) erstellt und ins Verfahren gebracht.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Aufgrund des starken Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum hat sich die Ausgangs-           situation und die Herausforderungen für die Stadt Leipzig in vielen Bereichen grundlegend          verändert. In Leipzig ist heute eine Fläche von mehr als zehn Fußballfeldern mit Graffiti übersäht. Meist illegal, da im Stadtgebiet lediglich neun legale Graffitiflächen existieren. So soll u. a. das Präventionskonzept Graffiti der Stadt Leipzig in Zusammenarbeit mit Vereinen, Bildung und Wirtschaft und weiteren Partnern umgesetzt werden.  Global denken - lokal handeln: d. h. Chancen und Möglichkeiten der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit auch im Rahmen der Graffitiprävention mit zu gestalten und zu finanzieren.

 

 

 

Sachverhalt:

 

1 Anlass der Vorlage

 

Die Graffitiprävention in der Stadt Leipzig wird seit vielen Jahren über den Kriminalpräventiven Rat der Stadt Leipzig im Rahmen des Aktionsbündnisses, in den Arbeitsgruppen Graffiti sowie in Zusammenarbeit mit Schulen, Vereinen, der Polizei, verschiedenen Fachämtern und weiteren Partnern umgesetzt. Mit der Einrichtung der Koordinierungsstelle „Graffiti“ wurde das Thema grundsätzlich stärker präventiv angegangen und steht damit für einen Paradigmenwechsel „Prävention vor Repression“. Zukünftig soll die Umsetzung des Präventionskonzeptes „Graffiti“ in Abstimmung zwischen den Dezernaten Umwelt, Ordnung und Sport, Kultur und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule intensiver aufeinander abgestimmt werden. Um noch stärker auf Prävention zu fokussieren, wurde die Koordinierungsstelle „Graffiti“ zum 01.06.2019 dem Amt für Jugend, Familie und Bildung (AfJFB) im Dezernat für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule zugeordnet.

 

Darüber hinaus sollen - auf der Grundlage des jeweils gültigen Graffitikonzeptes der Koordinierungsstelle Graffiti - die Fördermittel nunmehr auf der rechtlichen Basis der zu beschließenden Fachförderrichtlinie ausgereicht werden.

 

 

2 Ausgangslage

 

In der Ratsversammlung am 19.03.2014 erfolgte der Beschluss (vgl. Nr. RBV-1990/14) über die Fortsetzung legaler Graffitiprojekte, die Schaffung zusätzlicher legaler Flächen für legale Graffiti sowie zur Ergänzung und Bündelung bestehender Präventionsarbeit im Bereich Graffiti. Auf dieser Grundlage wurde die Einrichtung der Koordinierungsstelle Graffiti auf der Ebene des Kommunalen Präventionsrates Leipzig bei einem etablierten und in der Szene anerkannten Träger der Kinder-/Kulturarbeit durch den Stadtrat beschlossen.

 

Zur Förderung von Maßnahmen zur Graffitiprävention wurde durch das Ordnungsamt in Abstimmung mit dem AfJFB die als Anlage beigefügte Fachförderrichtlinie erarbeitet, so dass künftig Fördermittel auf deren Grundlage ausgereicht werden können. Bisher erfolgte dies mittels Einzelbeschlussfassung ohne entsprechende Fachförderrichtlinie.

 

 

3 Folgen bei Ablehnung

 

Sofern die Fachförderrichtlinie nicht bestätigt wird, kann eine Auszahlung von Fördermitteln für Maßnahmen zur Graffitiprävention weiterhin nur mittels Einzelbeschlussfassung durch den Stadtrat ausgezahlt werden. 

 

 

 

 

Anlagen

 

Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti) nebst Anlagen    

Stammbaum:
VI-DS-04575   Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen im Rahmen der Graffitiprävention (Fachförderrichtlinie Graffiti)   32 Ordnungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-04575-DS-01   Weiterentwicklung der Graffitiprävention   32 Ordnungsamt   Beschlussvorlage