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Vorlage - VI-DS-04569  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße";
Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur.
 3. Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze
 4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
17.10.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
SBB Südost Anhörung
10.10.2017 
Stadtbezirksbeirat Südost ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
10.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
14.11.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.11.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

siehe Beschluss VI-DS 04059

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Anlagen:

1        Prüfkatalog

2        Beschreibung des Sachverhaltes

3        Übersichtskarte

4        Übersichtsplan

5        Abwägungsvorschlag

6        Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag

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7        Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung

8        Bebauungsplan Teil B: Text

9        Begründung zum Bebauungsplan

10    Begründung zum Bebauungsplan, Anhänge

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Prüfkatalog (16 KB)    
Anlage 2 2 Beschreibung des Sachverhaltes (81 KB)    
Anlage 3 3 Übersichtskarte (846 KB)    
Anlage 4 4 Übersichtsplan (556 KB)    
Anlage 5 5 Abwägungsvorschlag (103 KB)    
Anlage 7 7 Bebauungsplan Teil A Planzeichnung, Planzeichenerklärung (2013 KB)    
Anlage 8 8 Bebauungsplan Teil B Text (98 KB)    
Anlage 9 9 Begründung zum Bebauungsplan (3493 KB)    
Anlage 10 10 Begründung zum Bebauungsplan, Anhänge (2412 KB)