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Vorlage - VI-DS-04568  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Am Kirschberg in der Lützner Straße einschließlich Querungshilfe
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
25.09.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
26.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
04.10.2017    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
10.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB West Information zur Kenntnis
16.10.2017 
Stadtbezirksbeirat West zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 05.09.2017:


 

1.   Die Baumaßnahme behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen Am Kirschberg in der Lützner Straße einschließlich Querungshilfe wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.   Die Gesamtkosten für den Bau betragen 330.000 €, bei einem Stadtanteil von 33.000 €.

 

3.   Im Innenauftrag Bushaltestellen (106654100024) werden 2017 brutto 330.000 € bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag Bushaltestellen  (10665410024) im Jahr 2017 mit brutto 297.000 €  geplant.

 

4.   Die nicht verbrauchten konsumtiven Eigenmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zu gegebenem Zeitpunkt

 

5.   Die ab dem Jahr 2021 anfallenden Folgekosten in Höhe von 106,64 € werden innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtgrün und Gewässer gedeckt.

 

 


Sachverhalt:
 

siehe Anlage Sachverhalt
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2017

 

297.000

106654100024

 

Aufwendungen

2017

 

330.000

106654100024

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

ab 2021

 

106,64 €

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Anlagen:
Prüfkatalog Strategische Ziele

Zusammenfassung

Sachverhalt

Lageplan

Fotodokumentation

Übersichtslageplan

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Pruefkatalog_Strategische Ziele (59 KB)    
Anlage 3 2 Zusammenfassung (52 KB)    
Anlage 4 3 Sachverhalt (76 KB)    
Anlage 6 4 Lageplan (267 KB)    
Anlage 5 5 Fotodokumentation (2275 KB)    
Anlage 7 6 Uebersichtslageplan (387 KB)