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Vorlage - VI-DS-04169-NF-02  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig / Erweiterungsbau
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-04169
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
09.08.2017    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Vorberatung
14.08.2017    Fachausschuss Finanzen      
21.08.2017    Sondersitzung FA Finanzen      
OR Mölkau Anhörung
15.08.2017 
Ortschaftsrat Mölkau (offen)     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
17.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.08.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Textteil
Tabelle 1 - Nutzungskosten 1. BA
Tabelle 1 - Nutzungskosten 2. BA
Anlage 1 - Lageplan
Anlage 2 - Grundrisse
Anlage 3 - Ansicht
Anlage 4 - Freianlagenplan
Prüfkatalog

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 9.370.000 € (davon 5.850.000 € im 1. BA und 3.520.000 € im 2. BA). Der städtische Anteil beträgt 3.793.850 €. Die Einzahlungen werden insgesamt in Höhe von 5.576.150 € geplant (davon 4.168.150 € im 1. BA und 1.408.000 im 2. BA).

 

3. Die Finanzierung der Maßnahme einschl. der Bestätigung der überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO sowie der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO wird entsprechend Punkt 6.2 „Erläuterung zur Finanzierung“ im Begründungstext bestätigt.

 

4. Die gemäß Tabelle 1 (1. BA und 2. BA) anfallenden Folgekosten für 2019 i.H.v. insgesamt 61.833 €, im Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 148.398 € sowie ab dem Haushaltsjahr 2021ff in Höhe von insgesamt 228.852 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 sowie 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend über das Fachamt anzumelden.

 

5. Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund des im Textteil erläuterten Kostenrisikos (allgemeine Baupreissteigerung sowie Risiko durch Unvorhergesehenes und Bauen im Bestand) bis zu einer Höhe von 1.200.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des Amts für Jugend, Familie und Bildung aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2019

2021

               67.740

               43.979

1.100.21.1.1.01.22

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

2017

2017

2019

2020

1. BA: 4.168.150

0

2. BA: 1.000.000

2. BA:    408.000

7.0001496.705

SK 68110000

7.000.1773.705

SK 68110000

 

Auszahlungen

 

2015

2016

2017

2018

2019

2017

2018

2019

2020

1. BA:    300.000

0

1. BA: 4.612.500

1. BA:    550.000

1. BA:    387.500

2. BA:    100.000

2. BA:    150.000

2. BA: 2.250.000

2. BA: 1.020.000

7.0001496.700

SK78511000

 

 

 

7.0001773.700

SK 78511000

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

2019

2020

Ab 2021

    61.833

  148.398

  228.852

Gemäß Tabelle 1 für 1. und 2. BA

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
 

Auf dem Schulgrundstück in der Schulstraße in Leipzig-Mölkau befinden sich eine Oberschule in Querwandbauweise mit 2 Mp-Montageelementen (Typ Dresden), eine Grundschule sowie eine Sporthalle.

 

Aufgrund der steigenden Schülerzahlen ist die Erweiterung der Kapazitäten der Grundschule und Oberschule auf eine Dreizügigkeit zwingend erforderlich.

 

In der Grundschule werden derzeit Räume (z.B. Fachkabinette) durch die Oberschule genutzt, um damit deren Platzbedarf gerecht zu werden. Da die Schülerzahlen an der Grundschule ebenfalls ansteigen, ist diese Möglichkeit nicht mehr gegeben, so dass die Oberschule nunmehr baulich erweitert werden muss.

 

Die Standorterweiterung für die Oberschule wird in zwei Bauabschnitten realisiert. Im Bauabschnitt 1 werden die dringend benötigten Klassenraumerweiterungen inklusive erforderlichen Fachunterrichtsräume vorgesehen. Der Entwurfsansatz organisiert ein 4geschossiges Klassenraumgebäude als Solitär mit Anbindung an den Bestand über einen Erschließungsgang/ Verbindungsflur (zur Sicherung Rettungswege und Schulorganisation).

 

Im Bauabschnitt 2 werden im Schwerpunkt die Raumbereiche für Speiseversorgung, Mehrzweckraum/ Aula errichtet. Die Erweiterung im BA2 erfolgt in Fortführung der Gebäudetypologie des Bestandes.

 

Der Sanierungsumfang am Bestandsgebäude beschränkt sich auf angrenzende Bauteile und Bereiche mit Eingriff in den Bestand.

 

Inhalt und Ziel dieses Baubeschlusses ist die Bestätigung der Finanzierung der Weiterplanung und Umsetzung der Gesamtmaßnahme.
 

Stammbaum:
VI-DS-04169   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig / Erweiterungsbau   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04169-NF-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig / Erweiterungsbau   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
-04169-NF-02-ÄA-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig / Erweiterungsbau   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-04169-NF-02-DS-02   1. Änderung zum Baubeschluss Oberschule Mölkau, Schulstr. 6, 04316 Leipzig "1. BA Erweiterungsbau der OS Mölkau" aufgrund von Mehrkosten   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage