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Vorlage - VI-A-04489-VSP-01  

 
 
Betreff: Prüfung eines Schulstandortes auf derzeit nicht genutzten Flächen der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-A-04489
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
05.12.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
07.12.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
13.12.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:


Für neue Schulstandorte wird auf Grundlage des aktuellen Schulentwicklungsplanes vom Amt für Jugend, Familie und Bildung ein „Bedarfsraum“ abgegrenzt. In diesem prüft eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe (AG Standortsicherung Soziale Infrastruktur) unter Federführung des Stadtplanungsamtes die Eignung vorhandener Flächenpotenziale anhand eines festen Kriteriensets sowie einer vertiefenden Machbarkeitskizze für die geeigneten Standorte. Regelmäßig wird auch die Möglichkeit von Verlagerungen von vorhandenen Schulen (wie auch im Antrag vorgeschlagen) in Erwägung gezogen.

 

Unabhängig von der Eigentümerstruktur werden in die Prüfung alle potenziell denkbaren Flächen einbezogen, also neben städtischen Flächen auch Grundstücke städtischer Unternehmen und privater Eigentümer. Auch das derzeit weitgehend brachliegende Gelände der Stadtwerke in der Arno-Nitzsche-Straße wird daher seitens der AG Standortsicherung als Potenzialfläche behandelt.

 

Infolge des Bevölkerungswachstums hat die Stadt Leipzig weiterhin steigende Kapazitätsbedarfe über alle Schularten hinweg. Dazu treten Änderungen von Gesetzen (bspw. Schulgesetz) und Verordnungen (bspw. zur Klassenbildung), die Einfluss auf die Bedarfe haben, die regulär im Rahmen der Schulentwicklungsplanung konkretisiert und planerisch untersetzt werden.

 

Vor diesem Hintergrund formuliert das Amt für Jugend, Familie und Bildung für ein potenziell für Schule zur Verfügung stehendes Grundstück unter Berücksichtigung der notwendigen Rahmenbedingungen den Bedarf für einen zusätzlichen Oberschulstandort, der auf dem Areal der Stadtwerke sowohl südlich zur Arno-Nitzsche-Straße hin als auch nördlich zur Richard-Lehmann-Straße gelegen sein kann.

Die Leipziger Stadtwerke sehen allerdings derzeit keine Möglichkeit, Teile ihres Betriebsgeländes an der Arno-Nitzsche-Straße, das durch die Stadtwerke-Gruppe als Verwaltungsstandort genutzt wird, für einen Schulbau zur Verfügung zu stellen.

 

Der Standort verfügt zwar über einen größeren Anteil an Freiflächen, für die Stadtwerke ist es jedoch von hoher Bedeutung, vorhandene Flächen freizuhalten, um etwaigen Entwicklungen im energiewirtschaftlichen Umfeld und bei den energetischen Bedarfen der wachsenden Stadt Leipzig zügig gerecht werden zu können. Dies gilt insbesondere für die verfügbaren Flächen im Süden der Stadt.

 

Wie einführend erläutert, werden im Rahmen der Prüfung von Standorten grundsätzlich alle potenziell geeigneten Flächen einbezogen und sogenannte Steckbriefe erstellt. Erst auf dieser Basis kann das Für und Wider verschiedener Potenzialflächen abgewogen und die unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen für einen Schulbau am besten geeignete Fläche ermittelt und bestätigt werden.

 

In die Prüfung für einen Oberschulstandort werden daher – neben weiteren, noch zu ermittelnden Flächen – auch ungenutzte Flächen des Stadtwerkeareals einbezogen. Dies sind zum einen die an die Arno-Nitzsche-Straße angrenzenden Flächen, zum anderen das zwischen Panometer und Bahnstrecke liegende Gelände. 

 

Stammbaum:
VI-A-04489   Prüfung eines Schulstandortes auf derzeit nicht genutzten Flächen der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-04489-VSP-01   Prüfung eines Schulstandortes auf derzeit nicht genutzten Flächen der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt