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Vorlage - VI-DS-04516  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss zur Reaktivierung des Schulgebäudes Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig als Oberschule der Stadt Leipzig, Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
14.08.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
15.08.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
17.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
28.08.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
31.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
06.09.2017 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS-04516-Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

  1. Der Planungsbeschluss zur Reaktivierung des Schulgebäudes in der Hainbuchenstraße 13 wird gefasst.
  2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen 420.000 €.
  3. Die außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 40.000 € sowie für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 380.000 € werden im PSP-Element 7.000.1497.700 bestätigt.
  4. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung im Finanzhaushalt“ (1098700000).

 


 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2017

2018

 

40.000

380.000

7.000.1497.700

7.000.1497.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Sachverhalt:
siehe Anlage
 

Stammbaum:
VI-DS-04516   Planungsbeschluss zur Reaktivierung des Schulgebäudes Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig als Oberschule der Stadt Leipzig, Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-04516-DS-01   1. Ergänzung zum Planungsbeschluss zur Reaktivierung des Schulgebäudes Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig als Oberschule der Stadt Leipzig, Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage