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Vorlage - VI-DS-04512  

 
 
Betreff: Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren
Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2016 - Endfassung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
29.08.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
29.08.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
12.09.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
12.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.09.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
1. Pruefkatalog
2.1 Bericht Beteiligungen
2.2 Bericht Umsetzung Beschlusspunkte 3_4 Vorlage VI-DS-03247-Anhang
3. Abwägungsvorschlag zum Beteiligungsverfahren
5. Zentrenplan 2016-05-2017
6. STEP_ZENTREN_Fortschreibung 2016_Stand_05-2017
7. Leipzig_Leipziger_Sortimentsliste_2014
8. Begleitschreiben Arbeitskreis STEP Zentren 2016

Beschlussvorschlag:

1.Der STEP Zentren wird als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch beschlossen. Er bildet einen verbindlichen Orientierungsrahmen und ist vor allem bei der Steuerung von Einzelhandelsvorhaben zu berücksichtigen.

2.Die im STEP ausgewiesenen Zentren werden als Kategorien A bis D sowie perspektivische D-Zentren und in Hinblick auf ihre konkrete Lage und räumliche Abgrenzung als zu schützende zentrale Versorgungsbereiche festgelegt (siehe Anlagen).

3.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Umsetzung des STEP Zentren anzuwenden. Insbesondere sind

  • die planungsrechtlichen Voraussetzungen (falls erforderlich) für den Ausweis und die Entwicklung der perspektivischen D-Zentren zu schaffen, ihre Entwicklungsstände regelmäßig zu überprüfen und ggf. neu anzupassen,
  • die Steuerungsinstrumente der Bauleitplanung unter Berücksichtigung der formulierten Steuerungsgrundsätze anzuwenden,
  • Maßnahmen zu unterstützen, die in den randstädtischen Ortsteilen identifizierte Versorgungslücken beheben und auch Standorte außerhalb zentraler Versorgungsbe­reiche zu ermöglichen, wenn sie der wohnungsnahen Grundversorgung dienen und den in den Grundsätzen formulierten Kriterien entsprechen.
  • die räumlichen Aussagen des STEP Zentren in die Fortschreibungen des Flächennut-zungsplans, der Stadtentwicklungspläne sowie des „Integrierten Stadtentwicklungs­konzeptes Leipzig 2030“ (INSEK) einzubringen,
  • bei Standortentscheidungen für Ansiedlungen öffentlicher Einrichtungen die zentralen Versorgungsbereiche angemessen zu berücksichtigen,
  • bei allen Ansiedlungen von Einzelhandelsbetrieben (innerhalb und außerhalb der Zentren) urbane Qualitäten mit angemessener baulicher Dichte am Standort zu berücksichtigen sowie ihre funktionale und städtebauliche Einbindung in das Umfeld zu gewährleisten.
  • die Möglichkeiten des Zentren- und Magistralenmanagements sowie der Unterstützung von klein- und mittelständigen Unternehmen im Rahmen geeigneter städtebaulicher Förderprogramme zu nutzen,
  • die enge Zusammenarbeit und Abstimmungen mit der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig (IHK), dem Handelsverband Sachsen e. V. und der Landesdirektion Sachsen (Dienststelle Leipzig) im Arbeitskreis STEP Zentren und Einzelhandel fortzusetzen,
  • die Leitziele des STEP Zentren im Zuge der interkommunalen Abstimmungen anzuwen-den.

4.Die Inhalte des STEP Zentren sowie seine empirischen Grundlagen sind in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Hierzu ist eine Vollerhebung des Einzelhandelsbestandes in Leipzig im ca. dreijährigen Rhythmus erforderlich. Über die Ergebnisse wird umsetzungsbegleitend berichtet.

5.Der Beschluss zum STEP Zentren 2009 (RB IV – 1544/09) wird aufgehoben.

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Sachverhalt:
 

Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren, Fortschreibung 2016 – Beschlussfassung

Mit dieser Vorlage soll

1.nach der Beteiligung und der Umsetzung der Beschlusspunkte 3 und 4 (Vorlage VI-DS-03247 vom 8. Februar 2017) der Beschluss zur End­fassung des fortgeschriebenen STEP Zentren von der Ratsversammlung eingeholt werden und

2. der Oberbürgermeister beauftragt werden, alle Möglichkeiten zur Umsetzung des STEP Zentren anzuwenden.

 

Erarbeitungs- und Beteiligungsprozess

Seit 1999 liegt der Stadt Leipzig mit dem STEP Zentren ein räumlich-funk­tionales Ordnungs­konzept zur Erhaltung und Entwicklung ihrer zentralen Versorgungsbereiche vor. Es wurde zuletzt 2009 (Ratsbeschluss IV-1544 vom 18.03.2009) fortgeschrieben. Auf Grund der veränderten Rahmen­bedingungen wurde die Verwaltung im Juni 2012 mit dem Ratsbeschluss RBV-1253/12 beauftragt, den STEP Zentren erneut fortzuschreiben.

Die Grundlagenermittlungen und darauf basierende Empfehlungen für die einzelnen Bausteine der Fortschreibung wurden durch das Büro Junker und Kruse, Stadtforschung Planung aus Dortmund erstellt. Die Datenlage für die Einzelhandels-Bestandsdaten stammt von Anfang 2013.

Der gesamte Arbeitsprozess wurde vom Arbeitskreis STEP Zentren begleitet, der mit Vertretern der IHK zu Leipzig, des Handelsverbandes Sachsen e. V., der Landesdirektion Sach­sen, sowie der Stadtverwaltung besetzt ist. Der Beteiligungsprozess fand bereits im Jahr 2012 mit unterschiedlichen Experten über Hauptthemen der Fortschreibung statt. Der Entwurf wurde allen Fraktionen vorgestellt und diskutiert. Alle Hinweise wurden in die Bearbeitung einbezogen. Ende 2013 führten anhängige Klageverfahren vor dem Oberverwal­tungsgericht Bautzen dazu, die Urteile abzuwarten. Das gewährleistete den fortgeschriebenen STEP Zentren zielgenau zwischen neuen rechtlichen Anforderungen und inhaltlichen Steuerungszielen auszutarieren. Dies betraf die Funktionszuweisungen und Abgrenzungen der Zentren sowie den Leipziger Laden“ als Anlagentyp.

Die Vorlage des Entwurfs zum STEP Zentren 2016 wurde von 21 Stadtbezirksbeiräten und Ort­schaftsräten unverändert beschlossen. Holzhausen und Hartmannsdorf-Knautnaundorf lehnten die Vorlage ab. Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln nahm die Vorlage zur Kenntnis.

Mit dem Beschluss der Vorlage VI-DS-03247 am 8. Februar 2017 hat der Stadtrat dem Entwurf des STEP Zentren, Fortschreibung 2016 zugestimmt und die Verwaltung mit dem Beteiligungsverfahren und der Umsetzung der Beschlusspunkte 3 und 4 beauftragt. Durch die in der Öffentlichkeitsbeteili­gung (drei Stellungnahmen) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange u. a. (29 Stellung­nahmen) vorgetragenen Hinweisen wurden das Konzept und der Zentrenplan um acht Darlegungen ergänzt. Die Grundzüge des STEP Zentren inklusive des Zentrenplans sind davon nicht berührt.

Beschlusspunkt 3 und 4 der Vorlage zum Entwurf (siehe Anlage 2.2):

Dem Ziel der Sicherung, Stärkung und Entwicklung der Nahversorgung in den randstädtischen Orts­lagen wird besondere städtische Aufmerksamkeit gelten. Dementsprechend erfolgten Änderungen im Kapitel 4.1 Leitziele und im Kapitel 8 bei den Beschreibungen der Versorgungsräume Ost, Südwest und Nordwest. Für die Entwicklung der Nahversorgung in Ortsteilen ohne Nahversor­gungszentren wurden das Kapitel 10.2 Steuerungsgrundsätze ergänzt (vgl. Anlage 6).

 

Bei Einzelhandelsvorhaben sollen zukünftig ein qualitätsorientiertes dichteres Bauen und die städte­bauliche und gestalterische Komponente stärker als bisher im Mittelpunkt stehen. Hierzu wurde das Kapitel 10.2 Steuerungsgrundsätze entsprechend erweitert.

 

Methodik und inhaltliche Kernaussagen

Mit dem STEP Zentren, als ein auf die zentralen Versorgungsbereiche und den Einzelhandel bezo­genes Entwicklungskonzept, werden die nachstehenden Ziele verfolgt:

- Stärkung der oberzentralen Funktion Leipzigs und Weiterentwicklung des Stadtzentrums,

- Stabilisierung, Stärkung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche,

- Sicherung und Stärkung einer räumlich ausgewogenen wohnortnahen Grundversorgung,

- gezielte Steuerung von Fachmarktstandorten,

- Planungs- und Investitionssicherheit durch verbindlichen Orientierungsrahmen.

 

Der vorliegende STEP Zentren hält grundsätzlich an der Methodik des 2009 beschlossenen Stadt­entwicklungsplans fest, entwickelt die Strategie jedoch entsprechend den Zielen für alle Teilbe­reiche weiter. Er ist in drei Bausteine unterteilt: Zentren- und Nahversorgungs- sowie Fach­marktkonzept. Weiter umfasst er die fortgeschriebene Leipziger Sortimentsliste 2014, die bereits mit dem Stadtratsbeschluss vom 18.06.2014 (RBV-2107/14) beschlossen wurde. Eingebettet sind alle Bausteine in einen gemeinsamen Methodik- sowie Umsetzungsteil, die darin enthaltenen Steuerungsgrundsätze zählen zu den wichtigen Handlungsgrundlagen. Die relevanten räumlichen Ergebnisse der Fortschreibung des STEP Zentren haben Eingang in den Entwurf des „Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030“ (INSEK) gefunden.

 

Zentrenkonzept

Das Konzept der Stabilisierung, Stärkung und Entwicklung hierarchisch gestufter zentraler Versor­gungsbereiche (Zentren) als urbane Räume der Versorgung, Kommunikation und Identifikation bleibt auch in der Fortschreibung der Kernbaustein.

Das 2009 ausgewiesene Zentrennetz (A- bis D-Zentren und Nahversorgungslagen) wurde zur Ermittlung des Bedarfes der Anpassung und Weiterentwicklung auf Grundlage eines Bewertungs­kataloges untersucht und neu geordnet. Entsprechend der gutachterlichen Empfehlung wurde dabei auf die Kategorie der Nahversorgungslage verzichtet und die Anzahl der Hierarchiestufen von fünf auf vier reduziert. Mit der Fortschreibung des STEP Zentren werden als zentrale Versor­gungsbereiche festgelegt:

- die Leipziger City (A-Zentrum) mit einem über die Stadtgrenze hinausreichendem Einzugsbe­reich und regionaler Ausstrahlung,

- 9 Stadtteilzentren (2 B-Zentren und 7 C-Zentren) mit einer Versorgungsfunktion für größere Stadträume,

-29 Nahversorgungszentren (D-Zentren) mit einer über den Nahbereich hinausgehenden Versor­gungsfunktion, die sich häufig auf den Ortsteil bezieht sowie

- drei perspektivische D-Zentren, die erst künftig die Anforderungen an einen zentralen Versor- gungsbereich erfüllen können. Derzeitig gewährleisten sie keine umfassende Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfes.

 

Insgesamt sind 42 zentrale Versorgungsbereiche (STEP Zentren 2009: 65) identifiziert worden als wesentlichen Bereiche für eine gut erreichbare und multifunktionale Versorgung der Leipziger Bürgerschaft sowie für die qualitative und quantitative Weiterentwicklung des Einzelhandels in Leipzig.

Die Überprüfung der zentralen Versorgungsbereiche führte zu folgenden Veränderungen:

Neun Magistralen sind als zusätzliche Kategorie integraler Bestandteil des STEP Zentren. Sie spiegeln städtebaulich wichtige Entwicklungsachsen wider und werden in ihrer Längsausdehnung im STEP Zentren dargestellt.

 

Nahversorgungskonzept

Das Nahversorgungskonzept zielt auf die Sicherung, Stärkung und Entwicklung der Grundversor­gung in und außerhalb der Zentren. Die polyzentralen Nahversorgungsstrukturen behalten dabei die oberste Priorität. Demnach sind neue Nahversorgungseinrichtungen auch zukünftig prioritär in zen­tralen Versorgungsbereichen anzusiedeln. Außerhalb der Zentren und Magistralen liegt der Fokus auf der Bestimmung von Bereichen mit Ergänzungsbedarfen bei der Nahversorgung. Hierzu wer­den Ansiedlungskriterien für Betriebe des Lebensmittel-Einzelhandels definiert. Dem Begriff der integrierten Lage, der neu eingeführt wurde, kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Im Er­gebnis kann die Nahversorgung durch solitäre Lebensmittel-Standorte ergänzt werden, ohne dass Nachteile in Bezug auf mögliche Beeinträchtigungen der Zentren zu erwarten sind. Dies trifft auf Lebensmittel-Märkte unabhängig von ihren Verkaufsflächengrößen zu, wenn sie sich in städte­baulich integrierten Lagen außerhalb der Kerneinzugsbereiche der Zentren (500- bzw. 800-Meter-Radien) befinden. Sie werden als Nahversorgungsstandorte aufgeführt und sind deshalb beson­ders hervorgehoben.

Auch Kleinflächenvertriebskonzepte tragen der besonderen Anforderung in der Stadt Leipzig Rechnung, die sich aus der in vielen Bereichen hochverdichteten Siedlungsstruktur mit wachsen­dem Nachfragepotenzial ergeben. Hier wurden die Kriterien für die Ansiedlung des Leipziger Lebensmittel-Ladens (LLL) beschrieben.

 

Fachmarktkonzept

Beim Fachmarktkonzept werden die Sonderstandorte des großflächigen Einzelhandels außerhalb zentraler Versorgungsbereiche nach Angebotsstrukturen und Standortprofilen unterschieden. Im Schwerpunkt der Betrachtung liegen (i. d. R. großflächige) Ergänzungsstandorte für die Zentren. Das sind Fachmarktstandorte mit nicht-zentrenrelevanten Handelsangeboten Möbel-, Bau- und Gartenmärkte. Für die räumliche Steuerung werden Prioritäten formuliert.

 

Umsetzung

In der Zusammenführung aller drei Bausteine werden im STEP Zentren abschließend Steue­rungsgrundsätze formuliert. Sie bilden den Handlungsleitfaden für Entscheidungen über Ansied­lungen, Änderungen und Erweiterungen von Einzelhandelseinrichtungen. Sie wurden gegenüber 2009 angepasst und z. T. neu formuliert.

 

Schwerpunkte der zukünftigen Zentren- und Einzelhandelsentwicklung

  • Wichtiges übergeordnetes Ziel des STEP Zentren ist es, die oberzentrale Versorgungsfunktion Leipzigs in seinem Verflechtungs- und Wirkungsbereich zu stärken. Eine besondere Bedeutung kommt dabei der Weiterentwicklung des Leipziger Stadtzentrums zu.
  • Das hierarchisch gestufte Zentrennetz ist entsprechend seinen Funktionszuweisungen zu sichern und bedarfsgerecht auszubauen. Nachhaltige, multifunktionale Versorgungszentren mit urbaner Erlebnis- und Aufenthaltsqualität entsprechen am besten den zukünftigen Anforderun­gen aus Demografie und Digitalisierung. Im Rahmen des INSEK 2030 sind hierfür Strategien zu entwickeln.
  • Für die zielgerichtete Standortentwicklung im Einzelhandel hat die Funktionsfähigkeit der Zen­tren die oberste Priorität. Sie richtet sich an der Zentrenhierarchie aus.
  • Die Stärkung der Magistralen als multifunktionale Wirtschaftsstandorte bleibt im Fokus. Der STEP unterstützt zentrenkonforme Einzelhandelsansiedlungen an Magistralen-Abschnitten auch außerhalb der Zentren. Im Zuge von Bau- und Sanierungstätigkeit soll eine Multifunktionalität in Erdgeschosszonen gesichert bzw. wieder erreicht werden.
  • Leipzig hält am Ziel der Sicherung und Stärkung einer teilräumig ausgewogenen Nahversorgung als Bestandteil der Daseinsvorsorge fest. Den polyzentralen Nahversorgungsstrukturen kommt dabei die oberste Priorität zu. Im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse trifft dies genauso auf die Sicherung und Qualifizierung der Nahversorgung in den Ortsteilen und -lagen ohne Nahver­sorgungszentrum zu. Hierauf konzentriert sich das städtische Handeln. Darüber hinaus geht es um den Ausbau der Nahversorgungsangebote in wachsenden Stadtbereichen und bei großen Wohnungsneubauvorhaben.
  • Bei den Sonderstandorten des nicht-zentrenrelevanten Einzelhandels im Möbelbereich sowie den Bau- und Gartenmärkten soll eine nachhaltig Strategie, die an der Bevölkerungsentwicklung ausgerichtet ist, verfolgt werden. Dabei ist es auch das Ziel, den Kaufkraftzufluss nach Leipzig in diesem Bedarfssegment zu erhöhen.
  • Neue Erfordernisse, aber auch Möglichkeiten für Zentren- und Einzelhandelsentwicklung werden sich perspektivisch aus der Dynamik des Strukturwandels im Einzelhandel und den demografi­schen Entwicklungen ergeben. Hierfür stellt der STEP Zentren ein rechtssicheres und flexibles, an Nachfragestrukturen anpassbares Instrumentarium, zur Verfügung.
  • Der STEP Zentren soll einen einheitlichen, verbindlichen räumlichen Orientierungsrahmen für die zukünftige Leipziger Zentren- und Einzelhandelsentwicklung schaffen. Die Veränderungen in der Einzelhandels- und Nachfrageentwicklung sind in kurzen Intervallen zu prüfen. Voraus­schauend sind die Ziele des STEP Zentren anzupassen oder neu zu definieren.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Pruefkatalog (99 KB)    
Anlage 2 2 2.1 Bericht Beteiligungen (22 KB)    
Anlage 3 3 2.2 Bericht Umsetzung Beschlusspunkte 3_4 Vorlage VI-DS-03247-Anhang (78 KB)    
Anlage 4 4 3. Abwägungsvorschlag zum Beteiligungsverfahren (150 KB)    
Anlage 6 6 5. Zentrenplan 2016-05-2017 (1730 KB)    
Anlage 7 7 6. STEP_ZENTREN_Fortschreibung 2016_Stand_05-2017 (10040 KB)    
Anlage 8 8 7. Leipzig_Leipziger_Sortimentsliste_2014 (829 KB)    
Anlage 9 9 8. Begleitschreiben Arbeitskreis STEP Zentren 2016 (1347 KB)