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Vorlage - VI-DS-03786-NF-01  

 
 
Betreff: Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung
hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.03.2018 
Ratsversammlung vertagt   
Grundstücksverkehrsausschuss 1. Lesung
26.02.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss vertagt   
12.03.2018 
Grundstücksverkehrsausschuss      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
26.02.2018 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
27.02.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
27.02.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Kultur Vorberatung
02.03.2018    FA Kultur      
FA Finanzen 1. Lesung
05.03.2018    FA Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
06.03.2018    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
12.03.2018 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen   
Grundstücksverkehrsausschuss 2. Lesung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
13.03.2018    FA Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
13.03.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
13.03.2018 
SBB Südost geändert beschlossen   
FA Finanzen 2. Lesung
19.03.2018    FA Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
20.03.2018    FA Allgemeine Verwaltung      
SBB Mitte Anhörung
20.03.2018 
Sondersitzung SBB Mitte abgelehnt     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage 1 Zwischenbericht - nach DB OBM
Anlage 2 Übersicht Standorte
Anlage 3 Übersicht Standorte Karte
Anlage 4 Abmietungsübersicht
Anlage 5 Varianten
Anlage 6 Übersicht Varianten
Anlage 7 Darstellung
Anlage 8 WU Miete BA 1
Anlage 9 - Folgekosten

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung

 

1.  Die Verfahrensweise zur Erarbeitung des Konzeptes zur mittel- und langfristigen

Verwaltungsunterbringung wird bestätigt.

 

2.  Im Vorgriff auf das Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung

wird die Anmietung der Halle 12 favorisiert.

 

3.  Entsprechend der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung werden die vorgeschlagenen Vari-

anten im weiteren Verfahren vertiefend untersucht. 

 

 

Abschluss Mietvertrag Halle 12, 1. BA

 

4.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LEVG entsprechend

Anlage 9 ff. für die Verwaltungsunterbringung von ca. 100 Arbeitsplätzen im 1. Bau-

abschnitt in der Halle 12, Alte Messe, mit der Leipziger Entwicklungs- und Vermark-

tungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks KG (LEVG) abzuschließen.

Der jährliche Kalt-Mietzins beträgt in 2019 331.454 €. 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorbereitung Mietvertrag Halle 12, 2. BA

 

5.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LEVG einen Vertrag für die Planung

des 2. Bauabschnitts der Halle 12 bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI abzuschlie-

ßen.

 

Im Vertrag wird die  Finanzierung der Planungskosten  dahingehende geregelt, dass

die Kosten über den zu zahlenden Mietzins für die Flächen in der Halle 12, 2. Bauab-

schnitt finanziert werden und nicht über einen direkt zu zahlenden Festbetrag. Sofern

ein Mietvertrag nicht zustande kommt, verpflichtet sich die Stadt Leipzig, die tatsäch-

lich erbrachten Planungsleistungen an  die LEVG  zu erstatten. Diese  Mittel in Höhe

von bis zu 3 Mio. € müssten im Jahr 2021 als Einmalzahlung (Aufwand) bereitgestellt

werden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
Auf der Basis der aktuellen mittelfristigen Prognose für die Stellenentwicklung der Stadtver-

waltung waren Handlungsbedarfe und Maßnahmen für die mittel- und langfristige Verwal-

tungsunterbringung abzuleiten und in einem entsprechenden Konzept zusammenzuführen.

 

Das Verwaltungsunterbringungskonzept wird in mehreren Phasen erarbeitet:

 

Phase 1 Herbeiführen von grundsätzlichen Standortentscheidungen

Phase 2.1 Erstellung von Nachnutzungskonzepten für freigelenkte Flächen in Eigentums-

objekten, Abmieten von Verwaltungsstandorten

Phase 2.2 Erarbeitung von Vorschlägen zur operativen Belegungsplanung, Erarbeitung von 

Umzugsketten

Phase 3 detaillierte Ämterabstimmungen zu Bürokonzepten

 

Die Untersuchungsergebnisse der Phase 1: Grundsätzliche Standortentscheidung sowie die 

Herangehensweise für die Konzepterstellung werden mit dem vorgelegten Zwischenbericht

zum mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringungskonzept vorgestellt.

Im Vorgriff auf das Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung wird für

das AfJFB eine Unterbringung in der Messehalle 12 favorisiert.

 

Einer endgültigen Entscheidung zur weiterzuverfolgenden Variante nach Vorliegen des Kon-

zeptes zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung steht die Entscheidung pro

Messehalle 12 nicht im Weg, da diese Baustein von mehreren Varianten ist, welche jeweils Bestandteil der zu favorisierenden Varianten ist.

 

Für eine langfristige Verwaltungsunterbringung in der Messehalle 12 soll zunächst soll für

den 1. Bauabschnitt (100 APL oberhalb Stadtarchiv) in der Halle 12, Alte Messe, ein ent-

sprechender Mietvertrag über 15 Jahre mit einer Verlängerungsoption von 10 Jahren in An-

lehnung an das Modell Stadtarchiv (volle Refinanzierung auf Basis Kostenmiete) mit der

LEVG abgeschlossen werden.

 

Die Stadt Leipzig beabsichtigt ergänzend zu dieser Anmietung eine langfristige Verwaltungs-

unterbringung im 2. Bauabschnitt in der Halle 12, Alte Messe. Als Basis zur Erstellung des

entsprechenden Mietvertrages soll die LEVG mit der erforderlichen Planung des 2. Bauab-

schnitts bis zur LPH 3 beauftragt werden. Sollte kein Mietvertrag zur Verwaltungsunterbrin-

gung der Stadt Leipzig im 2. Bauabschnitt der Messehalle 12 zustande kommen, sind die

von der LEVG verauslagten Planungsmittel durch die Stadt Leipzig zu erstatten.

 

Begründung

Siehe Anlage 1 .

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

ff.

598.550

siehe Vorlage

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2018/ 2019

 

823.000

siehe Vorlage 5.1.3

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021

ff.

-185.000

siehe Vorlage 5.1.3

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-03786   Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung AfJFB   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03786-NF-01   Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-03786-NF-01-DS-01   Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03786-NF-02   Standortentscheidung Alte Messe Halle 12, Abschluss Mietvertrag 1.BA und Planungsauftrag für 2. BA   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-03786-NF-03   Standortentscheidung Alte Messe Halle 12, Abschluss Mietvertrag 1.BA und Planungsauftrag für 2. BA   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-03786-NF-04   Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VI-DS-03786-NF-04-ÄA-01   Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag