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Vorlage - VI-DS-01149-DS-05  

 
 
Betreff: Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes (5. Änderung)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
VI-DS-01149
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01149 vom 25.03.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO

 

Frau Kerstin Juliane Dittrich (B90/Die Grünen)

 

 als Mitglied aus dem Stadtbezirksbeirat Altwest ab. 

 

 

2. Die Ratsversammlung bestellt1 gem. § 71 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO sowie aufgrund des Ratsbeschlusses RBIV-1736/09 vom 16.09.2009 „Verfahren zur Besetzung der Stadtbezirksbeiräte“ entsprechend vorliegendem Wahlvorschlag folgendes Mitglied in den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest zum 21.06.2017:

 

Herrn Tobias R. Möller (Bündnis 90 / Die Grünen)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1 Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende Besetzung des Stadtbezirksbeirates Altwest:

 

 

Fraktion

Mitglied

ndnis 90/Die Grünen

Tobias R. Möller

ndnis 90/Die Grünen

Volker Holzendorf

DIE LINKE

Birgit Said

DIE LINKE

Thomas-Friedrich Naumann

DIE LINKE

Alexander Schulze

DIE LINKE

Petra Ruth Dehmel

CDU

Eric Buchmann

CDU

Dr.-Ing. Karl Placht

SPD

Georg Teichert

SPD

Eva Brackelmann

SPD

Christoph Jabs

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

 

Sachverhalt:

 

Stammbaum:
VI-DS-01149   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-001   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-DS-01149-DS-002   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
01149-DS-002-NF-001   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-DS-01149-DS-03   Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (3. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-04   Stadtbezirksbeirat Altwest - Bestellung eines Mitgliedes (4. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-05   Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes (5. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-06   Stadtbezirksbeirat Altwest - Abberufung eines Mitgliedes (6. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-07   Stadtbezirksbeirat Altwest (7. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-08   Stadtbezirksbeirat Altwest (8. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01149-DS-09   Stadtbezirksbeirat Altwest (9. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage