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Vorlage - VI-DS-03562-DS-03  

 
 
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende
Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-03562
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
20.06.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss Nr. VI-DS-03562-NF-02 vom 08.02.2017 wird bestätigt.
  2. Die überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i. H. v. 609.000 € für das Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "OFT Klingenthaler Str. 14" (7.0000756.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle"unterjährige Finanzierung formale Deckung FinHH "(1098720000).

Der Deckung liegt eine Sperre des PSP-E. „OFT Klingenthaler Str. 14“ (7.0000756.700) Planansatz 2018 im Rahmen des Doppelhaushaltes zu Grunde.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

Die in dem Beschluss Nr. VI-DS-03562-NF-02 vom 08.02.2017 bestätigte Baumaßnahme wird seit März 2017 umgesetzt. Im Zuge der fortschreitenden Bauausführung wurde ersichtlich, dass die für das Jahr 2018 geplanten Mittel i. H. v. 609.000 € bereits im Jahr 2017 im Vorgriff zur Auszahlung benötigt werden. Um den Bauablauf nicht zu unterbrechen und die Fertigstellung des Gebäude nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel in 2017 im Vorgriff zwingend erforderlich.

Der Deckung dieser Bereitstellung im Vorgriff liegt eine Sperre des PSP-E. „OFT Klingenthaler Str. 14 . (7.0000756.700) Planansatz 2018 im Rahmen des Doppelhaushaltes zu Grunde.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

792.000,00 €

7.0001638.705

 

Auszahlungen

2015
2016
2017


2018

2016
2017

 

 

150.000,00 €
750.000,00 €
1.302.850,00 €

609 T€ – 609 T€=
0,00 €

78.600,00 € 1.107.550,00 €

 

7.0000756.700

7.0000756.700

7.0000756.700


7.0000756.700


7.0001543.700

7.0001543.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


 

 

Anlage:
Begründung der Eilbedürftigkeit

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Begründung Eilbedürftigkeit (47 KB)    
Anlage 1 2 Texteil (64 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03562   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG- (SIEHE NEUFASSUNG - NF-02)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03562-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende i.V. mit einer außerplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO in 2016 über 81.400 €   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-03562-NF-02   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG-   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung
VI-DS-03562-DS-03   1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage