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Vorlage - VI-EF-04432  

 
 
Betreff: Bürgereinwendung BE 0220/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Petrischule
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Einwohneranfrage
Einreicher:Thomas Krüger
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
21.06.2017 
Ratsversammlung (offen)   

Sachverhalt
Anlage/n

 

Sachverhalt:
 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

folgender Bürgereinwand der Petrischule wurde am 01.02.2017 vom Stadtrat abgelehnt:

 

BE 0220/17/18 – Instandsetzung (Lüftung, Heizung, u.a.)

 

ln der Verwaltungsmeinung heißt es u.a.: Die verwendete Formulierung "ln einigen Räumen und Gängen müssen Lüftung, Heizung und andere Dinge instandgesetzt werden" ist nicht eindeutig. Es bleibt offen, was hiermit konkret gemeint ist. Dies ist bei einem gemeinsamen Ortstermin zu klären und ggf. im Rahmen der baulichen Unterhaltung zu realisieren. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden.

 

Ich frage daher:

1. Wann wird der benannte gemeinsame Ortstermin stattfinden?

2. Welche Mittel stehen im Rahmen der baulichen Unterhaltung für die Petrischule zur Verfügung?

3. Kann ich, als Bürger der Stadt Leipzig, die sog. Jahresvorhabenplanung einsehen?

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung.