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Vorlage - VI-HP-03711-VSP-01  

 
 
Betreff: Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal (OR 0004/17)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-HP-03711
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Lindenthal Anhörung
12.12.2017 
Ortschaftsrat Lindenthal abgelehnt   
FA Kultur 2. Lesung
05.01.2018    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
31.01.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

1.      Der grundlegenden Ertüchtigung des Denkmals der 53 bis zum 75. Jahrestag des Geschehens im Jahr 2020 wird zugestimmt. Die Ertüchtigung umfasst nicht nur das unmittelbare Denkmal im Sinne des Antrages sondern die gesamte Denkmalanlage.

2.      Zur Umsetzung der Maßnahme erfolgt in den Jahren 2017 und 2018 die Planung und im Jahr 2019, rechtzeitig vor dem 75. Jahrestag, die Ausführung.

3.      Zur Beauftragung der Entwurfsplanung werden im Jahr 2017 5.000 € und zur Beauftragung der Ausführungsplanung im Jahr 2018 10.000 € bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP Element 1.100.28.1.0.01.01.08, Sachkonto 42719140.

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

 

 

 

 

5.000 €

10.000 €

noch nicht bekannt

noch nicht bekannt

1.100.28.1.0.01.01.08

1.100.28.1.0.01.01.08

1.100.28.1.0.01.01.08

1.100.28.1.0.01.01.08

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

2019

2020

werden im Rahmen der Planung ermittelt

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


 

 

 

Sachverhalt:

Begründung:

Das Denkmal der 53 erinnert an ein Verbrechen der Gestapo, die am 12. April 1945 Häftlinge des Polizeigefängnisses Leipzig am Exerzierplatz Lindenthal ermordete und in einem Bombentrichter verscharrte. Alfred Kästner und Paul Küstner, zwei aktive Gegner des Naziregimes, waren unter den zehn ermordeten deutschen Häftlingen. Außerdem wurden sowjetische, polnische, tschechische, französische und ein amerikanischer Gefangener umgebracht.

Die Maßnahmen an der Denkmalanlage bedürfen einer landschaftsarchitektonischen Planung und einer Aufbereitung der geschichtlichen Ereignisse. Die Planung erfolgt unter der Maßgabe einer „Reparatur“ zur Beseitigung von Unfallgefahren, eine „grundlegende Sanierung“ wird aus finanziellen Gründen nicht angestrebt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich unmittelbar beidseitig der Stelen Gräber von einigen der Opfer befinden und die gesamte Anlage den Bestimmungen des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes und des Kriegsgräbergesetzes unterliegt. Mehrsprachige Hinweiselemente sollen an die weitgehend unbekannte Geschichte des Ortes erläutern.

Zu den Reparaturmaßnahmen zählen:

  • Sanierung des Böschungsmauerwerks
  • Instandsetzung der wassergebundenen Wegedecken und Wegekanten
  • Beseitigung von Unfallgefahren an den Treppenanlagen
  • Beseitigung von Totholz und Wildwuchs im Bereich der Wege

Die Kosten zur Umsetzung der Maßnahme können erst mit Vorliegen der Entwurfsplanung eingeschätzt werden. Ziel der Planung ist es, dass die avisierten 50.000 € auskömmlich sind. Die Finanzierung der Umsetzung sollte vorrangig mit sogenannten Investiven Verstärkungsmitteln des Freistaates erfolgen. Sollten diese nicht zur Verfügung stehen, werden andere Fördermöglichkeiten geprüft. Im Zuge der Planung soll außerdem der jeweilige jährliche Pflegeaufwand ermittelt werden.

Die weitere etappenweise Instandsetzung der Straße der 53 ist aus bestehenden Mitteln (Nordraumkonzept) gesichert, eine grundlegende Erneuerung der Straße der 53 ist aus wirtschaftlichen und finanziellen Gründen nicht vorgesehen. Eine touristische Wegweisung wird wie im Antrag vorgeschlagen aufgestellt.

 

Folgen bei Ablehnung:

Bei Ablehnung bliebe die Denkmalanlage in dem unbefriedigenden Zustand bestehen. Es gäbe keine würdige Erinnerungsstätte an die dort hingerichteten Opfer. Die Geschichte des Ortes könnte nicht vermittelt werden.

 

Stammbaum:
VI-HP-03711   Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal ( OR 0004/ 17)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-03711-VSP-01   Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal (OR 0004/17)   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt