Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-04407  

 
 
Betreff: Lokale Demokratie stärken!
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
SBB Ost Vorberatung
SBB Südwest Vorberatung
SBB West Vorberatung
SBB Alt-West Vorberatung
SBB Nordwest Vorberatung
SBB Nord Vorberatung
OR Miltitz Vorberatung
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
21.06.2017 
Ratsversammlung (offen)   
OR Burghausen Vorberatung
OR Mölkau Vorberatung
OR Plaußig Vorberatung
OR Seehausen Vorberatung
OR Holzhausen Vorberatung
OR Engelsdorf Vorberatung
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
08.08.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
SBB Nordost Vorberatung
SBB Süd Vorberatung
SBB Mitte Vorberatung
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
OR Lützschena-Stahmeln Vorberatung
SBB Südost Vorberatung
OR Lindenthal Vorberatung
OR Rückmarsdorf Vorberatung
OR Böhlitz-Ehrenberg Vorberatung
OR Wiederitzsch Vorberatung
Jugendparlament Vorberatung
24.08.2017 
Jugendparlament vertagt     
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Vorberatung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister erarbeitet bis zum Ende des 3. Quartals 2017 einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte. Die Umsetzung soll zum Beginn des Jahres der Demokratie 2018 starten.
  2. Dabei ist auf eine stärkere Wahrnehmung der lokalen Gremien in den Stadtgebieten und in der Stadtverwaltung zu achten.  Dies beinhaltet auch eine frühere Einordnung in die Beratungsreihenfolge.
  3. Für die Gremien sollen vergleichbare Arbeitsbedingungen geschaffen werden.

 

 


 

Sachverhalt:

 

Die Arbeit der Stadtbezirks- und Ortschaftsräte soll nachhaltig verbessert werden. Dazu gehört u.a. eine verbindliche frühere Einordnung dieser Gremien in die Beratungsfolge des Rates. Darüber hinaus differieren die Arbeitsbedingungen einzelner Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräte sehr deutlich, was neben den Tagungsräumen auch deren technische Ausstattung (WLAN etc.) betrifft. Hier ist die Stadtverwaltung gefordert, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass diese Gremien die gleichen Arbeitsbedingungen haben und ihren Beitrag zur Meinungsbildung im Rat leisten können.

 


 

Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-A-04407   Lokale Demokratie stärken!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-04407-VSP-01   Lokale Demokratie stärken!   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-04407-NF-02   Lokale Demokratie stärken!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-A-04407-NF-03   Lokale Demokratie stärken!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung