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Vorlage - VI-DS-03757-NF-01  

 
 
Betreff: Übertragung Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") an die LESG in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-03757
Beratungsfolge:
FA Finanzen 2. Lesung
12.06.2017    Fachausschuss Finanzen      
SBB Südwest Anhörung
14.06.2017 
Stadtbezirksbeirat Südwest ungeändert beschlossen   
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
19.06.2017 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
20.06.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt   
23.08.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Oberbürgermeister wird in Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 26.10.2016 (VI-A-02691-NF-03) beauftragt, einen Grundstückskaufvertrag mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig über den Verkauf der städtischen Flurstücke 289 und 250/18 - 250/34 der Gemarkung Knauthain zum Kaufpreis i.H.v. 1.060.000 € (Verkehrswert) abzuschließen.

 

2. Der Kaufpreis i.H.v. 1.060.000 € wird in Form einer Gesellschaftereinlage an die LESG übertragen.

 

3. Die Gesellschaftereinlage i.H.v. 1.060.000 € erfolgt als außerplanmäßige Auszahlung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO auf dem PSP-Element Werterhöhung LESG mbH (7.0001276.730) / Sachkonto Erwerb Sonstige Anteilsrechte verbund. Untern. (7844 1014) mit Deckung aus dem PSP-Element Veräußerung von Grundstücken (7.0000051.770) / Sachkonto Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (6821 0000).

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LESG einen städtebaulichen Vertrag zu verhandeln und dem zuständigen Gremium zur Beschlussfassung vorzulegen. Es ist u.a. sicherzustellen, dass die LESG das Eigenheimgebiet Rehbacher Straße (B-Plan 132.2) erschließt und an Einzelbauherren vermarktet. Weiterhin soll der Vertrag eine Regelung zur Mitfinanzierung der erforderlichen Infrastruktur (insbesondere Kita-Plätze) enthalten.


Sachverhalt:
siehe Anlage
 


 

Finanzielle Auswirkungen (siehe dazu Begründung der Vorlage Seite 4)

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2017

 

802.790

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

 

1.060.000

7.0000051.770 Veräußerung von Grundstücken/Sachkonto Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden (68210000)

 

Auszahlungen

2017

 

1.060.000

7.0001276.730 Werterhöhung LESG/ Sachkonto Erwerb sonstiger Anteilsrechte verbund. Untern. (78441014)

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 


Anlagen öffentlich:

Anlage 2: Daten und Fakten sowie Lageplan

Anlage 5: Übersichtsplan Eigenheimgebiet Rehbacher Straße

 

Anlagen nicht-öffentlich (wegen ihres Umfangs nur digital):

Anlage 1: Private-Investor-Test (PIT) für die Übertragung von Grundstücken auf die LESG

Anlage 3: Gutachten zur Ermittlung der Verkehrswerte (Marktwerte)

Anlage 4: Kurzgutachten der BBVL

 

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt VI-DS-03757 (66 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2.1 DatenundFakten (67 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 2.2 Lageplan (144 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 5 Übersichtsplan Eigenheimgebiet Rehbacher (2269 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-03757   Übertragung Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") an die LESG in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage
VI-DS-03757-NF-01   Übertragung Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") an die LESG in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Neufassung