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Vorlage - VI-P-04045-DS-02  

 
 
Betreff: Musik-Akademie in der Südvorstadt
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:PetitionsausschussBezüglich:
VI-P-04045
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Petition VI-P-04045

Beschlussvorschlag:

 

Der Petition kann nicht abgeholfen werden.

  

Das von der Petentin begehrte Gebäude befindet sich nicht im Eigentum der Stadt Leipzig, Eigentümer ist der Freistaat Sachsen. Für einen möglichen Grundstücks- bzw. Objekterwerb sind im Doppelhaushalt 2017/18 keine finanziellen Mittel bereitgestellt. Vor dem Hintergrund der umfänglichen kommunalen Aufgaben im pflichtigen Bereichen, insbesondere bei den Themen Schulhausbau und der Schaffung von Kindergartenplätzen sind keine außerplanmäßigen Aufwendungen für einen Grundstückserwerb für den von der Petentin angestrebten Nutzungszweck möglich.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 


 

 



 

Stammbaum:
VI-P-04045   Musik-Akademie in der Südvorstadt   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-04045-VSP-01   Musik-Akademie in der Südvorstadt   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VI-P-04045-DS-02   Musik-Akademie in der Südvorstadt   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage