Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-EF-04370  

 
 
Betreff: Sitzung des Stadtrates am 17.5.17
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Einwohneranfrage
Einreicher:Birgit Lawerenz
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung
21.06.2017 
Ratsversammlung (offen)   

Sachverhalt

Sachverhalt:
 

Zum besseren Verständnis habe ich folgende Fragen zur Sitzung 17.5.2017

 

1. Bemerkung des OBM Jung zur Verschwiegenheitsregel u.a. in Ausschüssen

Welchen Sinn hat diese Regel bzw. geht es nicht eher darum Redebeiträge anderer Teilnehmer nicht fremd-zu-verwerten,

d.h. Zitate, Polemik oder politische Festlegungen zu vermeiden - Quasi eine Denkfreiheits- statt Verschwiegenheitsregel?

 

2. Positive Bewertung der Bürger zur Polizeiarbeit - BM Rosenthal

Wie ist diese Bewertung entstanden und wo sind Forschungsansatz und Ergebnisse detailliert nachzulesen?

Wer hat die Studie finanziert / wer hat sie durchgeführt?

 

3. Bemerkung BM Fabian kleine Kitas seien nicht  betriebswirtschaftlich

Wie kommt er zu dieser Aussage und auf welchen Grundannahmen basiert diese Aussage?

Sind integrative Konzepte mit anderen sozialen Trägern bedacht worden?

 

4. Wachsende Stadt

Immer wieder ist von Bevölkerungszuwachs etc. die Rede...

Empfinden OBM / Stadtrat diese Entwicklung positiv / negativ / neutral ?

Sind Gegenmaßnahmen vorgesehen?

 

5. Nichtöffentlicher Teil der Ratssitzung

Was ist grundsätzlich Inhalt der Sitzung und warum werden nicht zumindest jeweils die aktuellen Themen veröffentlicht?

 

Anmerkung

- Angenehm ist die Erwähnung der Tagesordnungsnummer jeweils plus Themenstichwort

(im Gegensatz zu nur Nr. was für Außenstehende schwerer nachvollziehbar ist)

- Unangenehm sind die längeren Parteiwerbe-Reden bei einigen Beschlüssen

- Ich möchte anregen den Bildausschnitt zu verkleinern (Rednerpult)