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Vorlage - VI-WA-04177-VSP-01  

 
 
Betreff: Zusätzliche Querungsmöglichkeit für Fußgänger in der Zschocherschen Straße
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-WA-04177
Ziele:4. Hinweis: Finanzielle Auswirkungen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
21.08.2017    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
10.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Vorberatung
13.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Südwest vertagt   
27.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Südwest vertagt   
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Für die Installation einer temporären Fußgängersignalanlage in der Zschocherschen Straße im Bereich der Elsterpassage (Lauchstädter Straße oder Schmiedestraße) wird sofort mit der Planung begonnen. Ziel ist es die temporäre Fußgängersignalanlage noch im Jahr 2017 zu errichten. 

 


 

Sachverhalt:
Die Zschochersche Straße zwischen König-Johann-Brücke und Limburgerstraße ist nicht Bestandteil des „Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020“ und ein Ausbau im Zusammenhang mit Gleisbau durch die LVB erst ab dem Jahr 2023 geplant.

 

Um die Querungssituation für Fußgänger zu entschärfen, wurde durch die Verwaltung bereits der Bau einer Lichtsignalanlage (LSA) am Knoten Zschochersche Str./Lauchstädter Straße, auf die Initiative des SBB Südwest, in die Prioritätenliste Neubau Lichtsignalanlagen (Stand 14.06.2017) aufgenommen.

 

Diese LSA steht in der Prioritätenliste an Position 4. Aufgrund der begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel für den Neubau von LSA könnte die Umsetzung voraussichtlich ab dem Jahr 2022 erfolgen. 

 

Als Übergangslösung soll die Installation einer temporären Fußgängersignalanlage (FSA) in der Zschocherschen Straße im Bereich der Elsterpassage erfolgen. Nach Prüfung des genauen Standortes vorzugsweise an der Schmiedestraße wird mit der Planung für die temporäre FSA kurzfristig begonnen. Ziel ist es die temporäre FSA noch im Jahr 2017 zu errichten. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Antrags
A-068/17/18 zum Haushaltplan 2017/2018. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass über die Mittel des Antrags A-068/17/18 die Planung, Errichtung und Unterhaltung der temporären FSA bis Ende 2017 gesichert ist. Die weitere Finanzierung bis zum Neubau der Zschocherschen Straße wird aus dem Budget des Verkehrs- und Tiefbauamtes abgesichert.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

2018

55.000

1.100.54.1.0.01.10

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2018

 

2.000

1.100.54.1.0.01.10

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,