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Vorlage - VI-HP-03716-VSP-01  

 
 
Betreff: Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida ( OR 0024/ 17)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-03716
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
12.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Seehausen Vorberatung
05.09.2017 
Ortschaftsrat Seehausen ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.09.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Der OBM wird beauftragt zu prüfen, ob auf Basis des erreichten Planungsstandes im Jahr 2018 die Realisierung der Deckensanierung gemeinsam mit der Nachrüstung eines einseitigen Gehweges für die Verbindungsstraße von Göbschelwitz nach Hohenheida im Doppelhaushalt 2019/2020 eingeordnet werden kann.

Dies erfolgt in Abhängigkeit der Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln, worüber erst im regulären Haushaltsplanverfahrens 2019 ff im Rahmen der FAG-Verhandlungen entschieden werden kann.


 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
Für den Straßenabschnitt zwischen Göbschelwitz und Hohenheida (Straße „Hohe Heide) wurde im Jahr 2016 mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept (PSP-Element: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000) eine Vorplanung erstellt, in deren Rahmen neben der Deckensa­nierung auch die mögliche Nachrüstung eines einseitigen Geh-/Radweges in zwei Varianten, nördlich und südlich des Straßenzuges, untersucht wurde.

 

Die Deckensanierung der Straße „Hohe Heide“ erfolgt ohne Grunderwerb. Für die Nach­rüstung der Wegeverbindung ist bei allen Varianten Grunderwerb erforderlich. Dieser liegt in Abhängigkeit von den Varianten zwischen 9.500 m² und 10.500 m².

 

Nach gegenwärtigem Planungsstand belaufen sich die Kosten (brutto) für die Decken­sanierung auf 650.000 Euro und für den Geh-/Radweg in Abhängigkeit von den Varianten auf 490.000 Euro bzw. 575.000 Euro. Die geschätzten Kosten für die Gesamtmaßnahme (Deckensanierung und Wegebau) liegen damit für die Variante 1 bei 1.140.000 Euro und für die Variante 2 bei 1.225.000 Euro. Darin sind die Kosten für den erforderlichen Grunderwerb  mit einem Ansatz von 5 €/m² berücksichtigt.

 

In Abhängigkeit von der Festlegung einer Vorzugsvariante und damit einer abschließenden Aussage zu den Gesamtkosten wird aufgrund der Priorität der Maßnahme die Fertigstellung der weiterführenden Planung für die Deckensanierung und den Wegebau bis Ende 2018 angestrebt.

 

Auf dieser Grundlage könnte ab 2019 der notwendige Grunderwerb für die Wegebaumaß­nahme getätigt werden, um ab 2020 eine Umsetzung der Gesamtmaßnahme beginnen zu können.

Stammbaum:
VI-HP-03716   Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida ( OR 0024/ 17)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-03716-VSP-01   Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida ( OR 0024/ 17)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt