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Vorlage - DS-00108/14-NF-06  

 
 
Betreff: Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
DS-00108/14-DS-04
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
06.06.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
08.06.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen Vorberatung
12.06.2017    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Sachverhalt 16.05.17
Anlage Lageplan

Beschlussvorschlag:

1. Der Ergänzungsbeschluss zum Bauvorhaben „Integratives Gesamtkonzept Quartiers­schule Leipziger Osten – 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstraße 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insge­samt sechs Feldern“, wird gefasst.

2. Die Gesamtplanungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) erhöhen sich um 313.000 € von 957.000 € auf 1.270.000 €.

3. Die Planungskosten für das Schulgebäude einschließlich Erweiterungsneubau von ins­gesamt 750.000 € stehen im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Schulstandort Ihmelsstr. - OS" (7.000698.700) aus dem Übertrag der Mittel aus Vorjahren zur Verfügung.

4. Die Planungskosten für die gestapelten zwei 3-Feld-Sporthallen von insgesamt 520.000 € sind im Haushaltsjahr 2017 im PSP-Element "Neubau Sporthalle (6 Felder) Ihmelsstr." (7.0001750.700) veranschlagt.

5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern eine Städtebauliche Vereinbarung zur Finanzierung des Vorhabens abzu­schließen. Die Vereinbarung regelt die Absichtserklärung des Freistaates Sachsen, Fördermittel entsprechend Verfügbarkeit in kommenden Haushaltsjahren bereitzu­stellen. Die Stadt Leipzig verhandelt mit dem Freistaat Sachsen mit dem Ziel einer vollständigen Refinanzierung der Finanzhilfen bis 2021. Der Stadtrat wird über die Ergebnisse aus den Verhandlungen mit dem Freistaat informiert.

 


Sachverhalt:
Aus dem städtebaulichen Gutachterverfahren ergibt sich die Notwendigkeit, die erforderliche Sporthallte für das im 2. Bauabschnitt zu errichtende Gymnasium bereits im 1. Bauabschnitt zu realisieren, da begründet in Flächendefiziten, eine Stapelung der beiden 3-Feld-Sporthal­len notwendig ist. Der Bau von zwei gestapelten Sporthallen lässt sich nur in einem Bauab­schnitt wirtschaftlich darstellen. Weiterhin erfolgte die Anpassung des Kostenüberschlages gemäß den Erkenntnissen aus dem städtebaulichen Gutachterverfahren und dem nachfol­genden VOF-Verfahren.


Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün­dung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begrün­dung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2017

2017

2017

101.300

0

7.000698.705

7.001750.705

 

Auszahlungen

2017

2017

2017

2017

750.000

520.000

7.000698.700

7.001750.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
DS-00108/14   Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
DS-00108/14-DS-001   Präzisierung Planungsbeschluss Einrichtung einer 4-zügigen Oberschule am Standort Ihmelstraße 14 durch Reaktivierung und Komplexsanierung der ehemaligen Hermann-Liebmann-Schule und deren Ergäzunung durch einen Erweiterungsbau, sowie den Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 3 Feldern Ihmelstraße 14, 04315 Leipzig. Die Oberschule bildet einen Baustein innerhalb des Gesamtvorhabens "Quartiersschule Leipziger Osten".   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
DS-00108/14-DS-04   Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
DS-00108/14-DS-05   Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
DS-00108/14-NF-06   Ergänzungsbeschluss zur Maßnahme Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - 1. Bauabschnitt 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit insgesamt 6 Feldern   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
DS-00108/14-DS-002   Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Beschlussvorlage
DS-00108/14-ÄA-003   Präzisierung Planungsbeschluss - Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten - Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag