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Vorlage - VI-DS-04239  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
BA Kulturstätten 1. Lesung
14.06.2018    BA Kulturstätten      
BA Kulturstätten 2. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
13.08.2018    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
20.08.2018    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.08.2018 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage zu Beschlusspunkt 1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015
Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 wird gemäß

      Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt.

 

  1. Der Jahresüberschuss in Höhe von € 773.629,90  wird in eine zweckgebundene

      Gewinnrücklage für Investitionen eingestellt.

 

  1. Die Rücklage wird in den Folgejahren entsprechend durch den Stadtrat beschlossener Wirtschaftspläne verbraucht, zum Zeitpunkt der Investitionen aufgelöst und in die allgemeine Gewinnrücklage eingestellt.

 

  1. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 Entlastung erteilt.

 

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Sachverhalt:


Der Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Theaters (Schauspielhaus und Nebenspielstätten).


Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes der Eigenbetriebe und über die Entlastung der Betriebsleitungen. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen Prüfung.

 

 

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur

Rechnungslegung:

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Buchführung und das Belegwesen sind nach unseren Feststellungen ordnungsgemäß und entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Die den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen Informationen sind in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht ordnungsgemäß abgebildet.*

 

Jahresabschluss

Der Jahresabschluss zum 31 . Dezember 2015 entspricht nach unserer Beurteilung auf Grund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse den handelsrechtliehen Vorschriften über die Rechnungslegung einschließlich der ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften (§§ 26 ff. SächsEigBVO), den Vorgaben der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig, den  ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung sowie der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung.

 

Der Jahresabschluss wurde ordnungsmäßig aus den Büchern und den weiteren geprüften Unterlagen des Eigenbetriebes abgeleitet. Die gesetzlichen Vorschriften zu Gliederung, Bilanzierung und Bewertung wurden eingehalten. Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den Vorgaben der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig . Die Angaben im Anhang sind vollständig und zutreffend.*

 

*  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

   31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 12

 

Lagebericht

Der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den  ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes.

Unsere Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass im Lagebericht die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind und dass die gemachten Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB vollständig und zutreffend sind.**

 

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

    31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 13

 

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

 

Der Jahresabschluss vermittelt insgesamt, d.h. aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und der Voraussetzung der unveränderten Feststellung des Vorjahresabschlusses ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.***

 

*** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

     31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 14

 

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Im Rahmen unserer Prüfung haben wir folgende Feststellungen getroffen:

 

  • Der Eigenbetrieb ist aufgrund des Unternehmensgegenstandes ein Zuschussunternehmen (vgl. Fragenkreis 13 a).

 

  • Die Geschäftstätigkeit des Eigenbetriebes wird auch zukünftig Zuweisungen der Stadt leipzig erfordern (vgl. Fragenkreis 16 b).

 

Im Übrigen haben sich keine Besonderheiten ergeben, die für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsleitung und der wirtschaftlichen Verhältnisse von Bedeutung sind.****

 

**** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses

        zum  31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 15

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2015

2015

1.237.066,39

1.100.26.1.0.01

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,