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Vorlage - VI-DS-04207  

 
 
Betreff: Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Stadtreinigung Beschlussfassung
06.09.2017 
Betriebsausschuss Stadtreinigung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig wird bestätigt.

 

 


 

 


Sachverhalt:
Auf der Grundlage der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (DS-00321/14 vom 04.04.2015) ist die Überarbeitung der Geschäftsordnung erforderlich.

 

Im § 5 Betriebsleitung Absatz 3 der neuen Betriebssatzung ist festgelegt:

"Einzelheiten der Geschäftsführung innerhalb der Betriebsleitung insbesondere die genaue Geschäftsverteilung, die individuellen Zuständigkeiten der einzelnen Betriebsleiter und die der Betriebsleitung als Kollegialorgan vorbehaltenen Angelegenheiten sowie Einzelheiten der Vertretung bestimmt die gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 SächsEigBVO zu erlassende Geschäftsordnung. Die Geschäftsordnung wird durch den Oberbürgermeister aufgestellt und bedarf der Zustimmung des Betriebsausschusses."
 

In der Ratsversammlung vom 17. November 2016 wurde Herr Thomas Kretzschmar zum Ersten Betriebsleiter und Frau Elke Franz zur Kaufmännischen Betriebsleiterin für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) ab dem 1. Januar 2017 bestellt.

 

Mit der nunmehr zweiköpfigen Betriebsleitung war die Geschäftsordnung der Betriebsleitung zu ändern.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig (262 KB)