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Vorlage - VI-DS-04159  

 
 
Betreff: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Kinder- und Familienbeirat Anhörung
25.10.2017    Sondersitzung Kinder- und Familienbeirat      
Jugendparlament Anhörung
04.09.2017 
Jugendparlament zurückgestellt   
21.09.2017 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen   
OR Seehausen Anhörung
05.09.2017 
Ortschaftsrat Seehausen zurückgestellt   
10.10.2017 
Ortschaftsrat Seehausen      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
05.09.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
05.09.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
SBB Alt-West Anhörung
06.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Alt-West ungeändert beschlossen   
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
06.09.2017 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf      
SBB Nordost Anhörung
06.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Nordost      
SBB Nordwest Anhörung
07.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Nordwest ungeändert beschlossen     
SBB Nord Anhörung
07.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Nord - Budde-Haus, Musikzimmer, Lützowstraße 19, 04155 Leipzig zur Kenntnis genommen     
SBB West Anhörung
11.09.2017 
Stadtbezirksbeirat West ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
12.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Holzhausen Anhörung
12.09.2017 
Ortschaftsrat Holzhausen      
OR Lindenthal Anhörung
12.09.2017    Ortschaftsrat Lindenthal      
26.09.2017    Ortschaftsrat Lindenthal      
07.11.2017    Ortschaftsrat Lindenthal      
SBB Südost Anhörung
12.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Südost - Columbus junior e.V., Holzhäuser Straße 120      
SBB Südwest Anhörung
13.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Südwest ungeändert beschlossen   
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
14.09.2017 
Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg zur Kenntnis genommen     
Migrantenbeirat Anhörung
16.10.2017 
Migrantenbeirat      
OR Liebertwolkwitz Anhörung
14.09.2017 
Ortschaftsrat Liebertwolkwitz      
Seniorenbeirat Anhörung
FA Kultur 1. Lesung
15.09.2017    Fachausschuss Kultur      
29.09.2017    Fachausschuss Kultur      
Jugendhilfeausschuss Bestätigung
16.10.2017 
Jugendhilfeausschuss      
OR Rückmarsdorf Anhörung
19.09.2017 
OR Rückmarsdorf ungeändert beschlossen   
OR Wiederitzsch Anhörung
19.09.2017 
Ortschaftsrat Wiederitzsch      
OR Plaußig Anhörung
19.09.2017 
Ortschaftsrat Plaußig      
Behindertenbeirat Anhörung
25.09.2017 
Behindertenbeirat      
FA Finanzen 1. Lesung
23.10.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
26.09.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
10.10.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Sport 1. Lesung
26.09.2017    Fachausschuss Sport      
FA Wirtschaft und Arbeit 1. Lesung
26.09.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
OR Burghausen Anhörung
26.09.2017 
Ortschaftsrat Burghausen zurückgestellt     
Jugendbeirat Anhörung
27.09.2017 
Jugendbeirat      
SBB Nordost Anhörung
27.09.2017 
Stadtbezirksbeirat Nordost      
SBB Süd Anhörung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
31.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
28.09.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Kultur 1. Lesung
OR Miltitz Anhörung
04.10.2017    OR Miltitz      
SBB Mitte Anhörung
05.10.2017 
Stadtbezirksbeirat Mitte ungeändert beschlossen     
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
09.10.2017 
Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln      
OR Mölkau Anhörung
10.10.2017    AUSFALL - Ortschaftsrat Mölkau (vertagt auf 17.10.2017)      
17.10.2017 
OR Mölkau      
SBB Südost 2. Lesung
10.10.2017 
Stadtbezirksbeirat Südost      
07.11.2017    Stadtbezirksbeirat Südost      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
SBB Ost Anhörung
11.10.2017 
Stadtbezirksbeirat Ost      
OR Engelsdorf Anhörung
16.10.2017 
Ortschaftsrat Engelsdorf      
Jugendhilfeausschuss 1. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Wirtschaft und Arbeit 2. Lesung
24.10.2017    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
FA Sport 2. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
FA Kultur 2. Lesung
Jugendhilfeausschuss 2. Lesung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030“ wird als ressortübergreifendes, langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Es dient gleichzeitig als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB sowie der VwV-StBauE des Freistaates Sachen.

 

  1. Das „Zielbild 2030“ (Teil A) ist dem kommunalen Handeln in allen Bereichen zugrunde zu legen. Die Fachübergreifenden Schwerpunkträume und die Ortsteilstrategie (Teil B) sind als Grundlage der stadträumlichen Schwerpunktsetzung in den Ämtern zu berücksichtigen.

 

  1. Das INSEK dient insbesondere als Grundlage für

 

  • eine strategische Steuerung, die Produktziele und mittelfristige Investitionsprogramme einbindet,
  • die Fachplanungen und Mittelfristprogramme der Fachämter,
  • die Priorisierung der Ressourcensteuerung,
  • die Eigentümerziele der städtischen Unternehmen,
  • die Zusammenarbeit mit den stadtgesellschaftlichen Akteuren.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fördermittelbeantragung und -verwendung am INSEK auszurichten, dabei Förderprogramme zu koppeln und zusätzliche Fördermöglichkeiten gezielt zu erschließen

 

  1. Das INSEK wird auf Grundlage eines Monitorings bezüglich Aktualität und Umsetzungsstand regelmäßig überprüft und bedarfsgerecht fortgeschrieben.

 


Sachverhalt:

 

Am 20.05.2015 hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 beschlossen (INSEK, DS VI-00832). Das INSEK ist ein ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept für die Stadt Leipzig. Aufbauend auf den Herausforderungen einer wachsenden Stadt formuliert es sowohl ein inhaltliches Zielbild für Leipzig 2030 als auch eine stadträumliche Handlungsstrategie.

 

Der Fortschreibungsprozess setzt sich aus drei Phasen zusammen:

 

Bilanzphase: Beginnend im Sommer 2015 wurde das 2009 beschlossene Stadtentwicklungskonzept mit Blick auf seine Wirkungen und Überarbeitungserfordernisse überprüft. Dies geschah zum einen über Workshops in den relevanten Fachbereichen der Stadtverwaltung. Zum anderen erfolgten Interviews mit Vertreter/-innen aus der Verwaltungsspitze, allen Stadtratsfraktionen, den kommunalen Unternehmen und der Stadtgesellschaft. Die sich daraus ergebenen Schlussfolgerungen wurden zusammengefasst und Anfang 2016 dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben (DS VI-02354). Sie bildeten zugleich die Grundlage für die Strukturierung und inhaltliche Bearbeitung des INSEKs.

 

Kernarbeitsphase: Die Kernarbeitsphase startete mit der öffentlichen Auftaktveranstaltung im November 2015. Aufbauend auf der Bilanzphase und den Ergebnissen der Auftaktveranstaltung wurde ab 2016 bis Mai 2017 intensiv an der Fortschreibung der Fachkonzepte, der Erarbeitung von Querschnittsthemen sowie der Raum- und Umsetzungsstrategie gearbeitet. Ergebnisse und Arbeitsstände der Fachkonzepte wurden in verschiedenen Beteiligungsveranstaltungen 2016 mit der Stadtgesellschaft diskutiert. Einen Höhepunkt bildeten die vier Stadtgebietsforen im November/Dezember 2016 zu den anstehenden Aufgaben in den Ortsteilen der Stadt.

 

Entwurfsphase: Mit dieser Vorlage beginnt die öffentliche und politische Diskussion des INSEK-Entwurfes (vgl. DS VI-04031) Im Rahmen des Stadtratsverfahrens erfolgen die Lesung der Vorlage in den relevanten Fachausschüssen und die Behandlung in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten. Zusätzlich diskutiert eine zeitweilige Arbeitsgruppe, die mit je einer Vertreterin/einem Vertreter aus jeder Fraktion gebildet wird, den INSEK-Entwurf.

 

Am 24. August 2017 läutet eine Beteiligungsveranstaltung die öffentliche Diskussion des Entwurfes ein. Parallel dazu wird es eine vierwöchige Ausstellung mit den Eckpunkten des INSEK-Entwurfes und Informationen im Internet geben. Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen werden schriftlich beteiligt. Darüber hinaus wird der INSEK-Entwurf auf Einladung in Veranstaltungen unterschiedlicher Akteursgruppen und in den heutigen städtebaulichen Fördergebieten bis Ende September vorgestellt und diskutiert.

Die Diskussionsergebnisse werden dokumentiert und daraus resultierende Änderungen in den Entwurf eingearbeitet und erneut in den Fachausschüssen behandelt. Die Beschlussfassung ist in der Ratsversammlung im Februar 2018 vorgesehen.

 

Bis zur Beschlussfassung des INSEK wird ein konkreterer Vorschlag erarbeitet, wie der INSEK-Prozess fortgeführt werden soll (s. C 3.3.8). Dies umfasst auch die Ausgestaltung eines Stadtentwicklungsmonitorings  sowie konzeptionelle Überlegungen für ggf. notwendige kurzfristigere (Teil-)Fortschreibungen des INSEK angesichts der sich verändernden Anforderungen im Wachstumsprozess.


 

Finanzielle Auswirkungen

Das INSEK hat keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen. Durch die inhaltliche und räumliche Schwerpunktsetzung entstehen jedoch indirekte Haushaltswirkungen, die insbesondere in Kapitel C3 dargestellt werden. Zu direkten finanziellen Auswirkungen, die sich in der Umsetzung des INSEK ergeben, werden jeweils gesonderte Beschlussvorlagen vorgelegt.
 


 

 


Anlagen:

 

Die Anlagen stehen auf Grund des großen Umfangs (ca. 300 Seiten) vorrangig digital zur Verfügung: im Ratsinformationssystem und im Beteiligungsportal unter www.leipzig.de/stadtentwicklungskonzept. Die Fraktionen und Beiräte erhalten nach Abfrage durch das BfR die entsprechende Anzahl Druckexemplare. Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräten werden generell die Teile A (Zielbild) und B (Schwerpunkträume, Ortsteilstrategie) in Druckform zur Verfügung gestellt.

 

 

Inhaltsverzeichnis INSEK-Entwurf 08-2017

A Präambel und Zielbild 08-2017

B Stadtentwicklungsstrategie 08-2017

C 1 - Kurzfassung Fachkonzepte + Querschnittsthemen 08-2017

C 2 Einleitung Fachkonzepte 08-2017

C 2.1 - Fachkonzept Wohnen 08-2017

C 2.2 - Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 08-2017

C 2.3 - Fachkonzept Freiraum und Umwelt 08-2017

C 2.4 - Fachkonzept Komm. Bildungslandschaft 08-2017

C 2.5 - Fachkonzept Soziale Teilhabe 08-2017

C 2.6 - Fachkonzept Kultur 08-2017

C 2.7 - Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 08-2017

C 2.8 - Fachkonzept Energie und Klimaschutz 08-2017

C 2.9 - Fachkonzept Sport 08-2017

C 2.10 - Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen 08-2017

C 2.11 - Fachkonzept Ordnung und Komm. Sicherheitsinfrastruktur 08-2017

C 3 - Querschnittsthemen 08-2017

D - Grundlagen (Prozess, Rahmenbedingungen, Bürgerbeteiligung) 08-2017

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Inhaltsverzeichnis INSEK-Entwurf 08-2017 (61 KB)    
Anlage 3 2 A Präambel und Zielbild 08-2017 (327 KB)    
Anlage 4 3 B Stadtentwicklungsstrategie 08-2017 (2933 KB)    
Anlage 5 4 C 1 - Kurzfassung Fachkonzepte + Querschnittsthemen 08-2017 (154 KB)    
Anlage 1 5 C 2 Einleitung Fachkonzepte 08-2017 (67 KB)    
Anlage 6 6 C 2.1 - Fachkonzept Wohnen 08-2017 (2635 KB)    
Anlage 7 7 C 2.2 - Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 08-2017 (5478 KB)    
Anlage 8 8 C 2.3 - Fachkonzept Freiraum und Umwelt 08-2017 (6489 KB)    
Anlage 9 9 C 2.4 - Fachkonzept Komm. Bildungslandschaft 08-2017 (2757 KB)    
Anlage 10 10 C 2.5 - Fachkonzept Soziale Teilhabe 08-2017 (4612 KB)    
Anlage 11 11 C 2.6 - Fachkonzept Kultur 08-2017 (2643 KB)    
Anlage 12 12 C 2.7 - Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 08-2017 (4857 KB)    
Anlage 13 13 C 2.8 - Fachkonzept Energie und Klimaschutz 08-2017 (2666 KB)    
Anlage 14 14 C 2.9 - Fachkonzept Sport 08-2017 (2710 KB)    
Anlage 15 15 C 2.10 - Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen 08-2017 (2839 KB)    
Anlage 16 16 C 2.11 - Fachkonzept Ordnung und Komm. Sicherheitsinfrastruktur 08-2017 (153 KB)    
Anlage 17 17 C 3 - Querschnittsthemen 08-2017 (719 KB)    
Anlage 18 18 D - Grundlagen (Prozess, Rahmenbedingungen, Bürgerbeteiligung) 08-2017 (1403 KB)