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Vorlage - VI-P-04045-VSP-01  

 
 
Betreff: Musik-Akademie in der Südvorstadt
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-P-04045
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Bestätigung
19.05.2017    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Abhilfe

x

nicht abhilfefähig

Berücksichtigung

Veranlassung näher bez. Maßnahmen

Material

Zurückweisung

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Petition kann nicht abgeholfen werden.

 

 

 

Das von der Petentin begehrte Gebäude befindet sich nicht im Eigentum der Stadt Leipzig, Eigentümer ist der Freistaat Sachsen. Für einen möglichen Grundstücks- bzw. Objekterwerb sind im Doppelhaushalt 2017/18 keine finanziellen Mittel bereitgestellt. Vor dem Hintergrund der umfänglichen kommunalen Aufgaben im pflichtigen Bereichen, insbesondere bei den Themen Schulhausbau und der Schaffung von Kindergartenplätzen sind keine außerplanmäßigen Aufwendungen für einen Grundstückserwerb für den von der Petentin angestrebten Nutzungszweck möglich.


 

 

Sachverhalt:

 

Stammbaum:
VI-P-04045   Musik-Akademie in der Südvorstadt   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-04045-VSP-01   Musik-Akademie in der Südvorstadt   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VI-P-04045-DS-02   Musik-Akademie in der Südvorstadt   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage