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Vorlage - VI-HP-03693-VSP-01  

 
 
Betreff: "Kultursensible Pflege" und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen (A 0104/17)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-HP-03693
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
31.08.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Seniorenbeirat Vorberatung
14.09.2017 
Seniorenbeirat (offen)   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.09.2017 
Ratsversammlung vertagt     
18.10.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

Die Stadt Leipzig erarbeitet im Rahmen der Sozialplanung eine Konzeption 'Kultursensible offene Seniorenarbeit'.

Begründung:

In der Sozial- bzw. Altenhilfeplanung wird der Begriff 'kultursensibel' zumeist im Zusammenhang mit älteren Menschen mit Migrationshintergrund verwendet. 'Kultursensibel' ist jedoch nicht nur auf den Migrationshintergrund bezogen, sondern betrifft im weiteren Sinn auch ältere pflegebedürftige Menschen, ältere Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen mit nicht heterosexueller Lebensweise.

Die Stadt Leipzig ist zuständig für die Förderung offener Angebote der Seniorenarbeit (vgl. Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen) sowie für die Erarbeitung konzeptioneller Grundlagen der Seniorenarbeit (Sozialplanung bzw. Altenhilfeplanung). Der engere Bereich der Pflege nach dem SGB XI zählt zwar nicht zu den kommunalen Aufgaben – hier liegt die Planungs- und Steuerungsverantwortung bei den Pflegekassen. Bei einem kultursensiblen Ansatz ist jedoch die Schnittstelle der offenen Seniorenarbeit zur Pflegebedürftigkeit als einer grundlegenden Lebenssituation für ältere Menschen zu beachten. Insofern sollen die Erfahrungen und Ergebnisse des anteilig durch den Freistaat Sachsen geförderten, zeitlich begrenzten Projekts zur Pflegevernetzung (Laufzeit 2016 bis 2018, vgl. Beschlussvorlage VI-DS-02234) in das zu erstellende Konzept eingebunden werden.

Kultursensible offene Seniorenarbeit wird in der Stadt Leipzig in unterschiedlichen Zusammenhängen vereinzelt bereits umgesetzt. Seit 2015 förderte das Sozialamt z. B. verstärkt interkulturelle Begegnungsangebote in der offenen Seniorenarbeit. Unter anderem werden damit verschiedene Maßnahmen des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig umgesetzt.1 Zahlreiche Träger der Seniorenarbeit realisieren bereits entsprechende Projekte, wie z. B. der Bürgerverein Messemagistrale e.V., das Netzwerk älterer Frauen e.V. , das Seniorenhaus Selbsthilfe Leipzig-Plagwitz e.V. und das Seniorenbüro Nord (Träger Geyserhaus e.V.).

Das Konzept 'Kultursensible offene Seniorenarbeit' soll die einzelnen Projekte in einem Gesamtkonzept zusammenführen und weitere Zielgruppen, wie pflegebedürftige ältere Menschen oder ältere Menschen mit Behinderungen, aufnehmen. Ziel ist es einerseits, einen Gesamtüberblick für die Stadt Leipzig zu erhalten und andererseits zur Verstetigung der Arbeit der Träger beizutragen. Bei der Erarbeitung des Konzepts werden übergreifende Planungs- und Umsetzungsprozesse von Maßnahmen in Leipzig berücksichtigt, wie z. B. das integrierte Stadtentwicklungskonzept, der Teilhabeplan oder das Gesamtkonzept zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.

Kosten

Für die Erarbeitung der Konzeption ‚Kultursensible offene Seniorenarbeit‘ sollen Mittel in Höhe von 50.000 Euro im Haushalt eingestellt werden. Diese werden im Jahr 2018 für eine externe Beauftragung (z.B. im Rahmen eines Honorar- oder Werkvertrages nach der DA 10/2014) zur Erstellung der Konzeption verwendet.

Die Beauftragung eines Externen ist erforderlich, da die vorhandenen personellen Ressourcen in der Sozialplanung die Konzeption nicht zusätzlich zu den bestehenden Aufgaben erarbeiten können.

1Vgl. Maßnahme 4.0 „Die sozialen Dienstleistungen, wie auch Jugend- und Bildungseinrichtungen in den Stadtteilen in städtischer Trägerschaft werden stärker als bisher interkulturell ausgerichtet und es wird geprüft, inwieweit über Leistungsvereinbarungen mit freien Trägern und Ausschreibungen dies auch bei ihnen angeregt und umgesetzt werden kann.“

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.2018

31.12.2018

50.000,00

1.100.33.1.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

 

Stammbaum:
VI-HP-03693   "Kultursensible Pflege" und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen ( A 0104/ 17)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-03693-VSP-01   "Kultursensible Pflege" und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen (A 0104/17)   50 Sozialamt   Verwaltungsstandpunkt