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Vorlage - VI-A-04055-VSP-01  

 
 
Betreff: Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig – Finanzzuschuss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-A-04055
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
07.06.2017 
Verwaltungsausschuss      
FA Kultur Vorberatung
09.06.2017    Fachausschuss Kultur      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
13.06.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung, Bürgeramt Otto-Schill-Straße 2      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

x

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

 


Sachverhalt:

Die israelitische Religionsgemeinde zu Leipzig begeht in diesem Jahr ihr 170. Gründungsjubiläum. Bei der Israelitischen Religionsgemeinschaft zu Leipzig handelt es sich um eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes. Mit über 1.000 Mitgliedern zählt sie nach Ausgrenzung, Verfolgung und Ermordung vieler Mitglieder in der Zeit des Nationalsozialismus und Repressalien während der DDR Zeit heute wieder zu den großen Gemeinden in Sachsen.

Der Gemeinde gehört seit jeher das Gebäude Löhrstraße 10, in dem sie u. a. ihre Geschäftsstelle mit Sekretariat, Sozialarbeit und Vorstand unterhält.

 

Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren mit eigenen Mitteln das Gebäude unterhalten und so z. B. im Jahr des Stadtjubiläums 2015 die Fassade saniert.

In der Zwischenzeit sind jedoch erhebliche Schäden am Dach nachgewiesen worden. Ein bereits 2015 in Auftrag gegebenes Gutachten sieht akuten Handlungsbedarf.

Der Gemeinde gelingt es trotz großer Bemühungen nicht, die dafür notwendigen Mittel in Höhe von mindestens 60.000 EUR aufzubringen.

Sie ist außerdem für die Unterhaltung von zwei Friedhöfen, der Synagoge Keilstraße 4 und des Ariowitsch-Hauses verantwortlich.

 

Die Stadt Leipzig pflegt ein enges Verhältnis zur Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig und misst der Geschichte des Judentums in Leipzig große Bedeutung bei. Dieses findet seinen Ausdruck u.a. in der alle zwei Jahre stattfinden Jüdischen Woche - in diesem Jahr mit Schwerpunkt Gemeindejubiläum - , der regelmäßigen Einladung ehemaliger Leipzigerinnen und Leipziger und deren Nachfahren nach Leipzig, in der errichteten Gedenkstätte am Ort der ehemaligen Hauptsynagoge Gottschedstraße und in vielen geförderten Projekten.

 

Die Stadt Leipzig möchte mit der Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Daches des Gebäudes Löhrstraße 10 die Gemeinde im Jahr ihres Jubiläums unterstützen und damit die Aufrechterhaltung der Gemeindearbeit ermöglichen.


 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017

 

60.000    

Kostenstelle

1098600000(unterj. Finanzierung ohne Deckung)

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

 

Stammbaum:
VI-A-04055   Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig - Finanzzuschuss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-04055-VSP-01   Unterstützung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig – Finanzzuschuss   41 Kulturamt   Verwaltungsstandpunkt