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Vorlage - VI-DS-04092  

 
 
Betreff: Leipzigs Mitgliedschaft im Städtebündnis "Mayors for Peace"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
29.05.2017    Fachausschuss Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
30.05.2017    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt   
23.08.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig entrichtet einen jährlichen Mitgliedsbeitrag von 100 € an das internationale Städtebündnis „Mayors for Peace“. Die Deckung dieser Aufwendungen erfolgt aus dem laufenden Budget des Geschäftsbereiches OBM und des Stadtrates (01_111_1ZW) aus dem PSP-Element "Referat EIZ" (1.100.11.1.1.04.02/SK 44299110 Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbände).
  2. Die Stadt Leipzig erwirbt die Fahne „Mayors for Peace“ für 100 €. Die hierfür notwendigen Mittel werden aus dem laufenden Budget des Geschäftsbereiches OBM und des Stadtrates (01_111_1ZW) aus dem PSP-Element "Referat EIZ" (1.100.11.1.1.04.02/SK 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) zur Verfügung gestellt.
  3. Zum jährlichen Flaggentag des Bündnisses am 8. Juli wird die Fahne vor dem Rathaus gehisst.

Sachverhalt:
Das Netzwerk „Mayors for Peace“ wurde 1982 auf Initiative der Städte Hiroshima und Nagasaki gegründet. Heute gehören ihm mehr als 7.000 Kommunen in 162 Ländern der Welt an, die sich gemeinsam weltweit für eine friedliche Zukunft, die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages einsetzen. In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen der Menschheit neue Perspektiven eröffnen, sollen durch vielfältige Aktionen das öffentliche Bewusstsein geschärft und die weltweite Unterstützung zur Abschaffung der Atomwaffen gesteigert werden.

Die Stadt Leipzig ist seit 2005 Mitglied des Friedensnetzwerkes, das in Deutschland durch Leipzigs Partnerstadt Hannover gemanagt wird. In Deutschland gehören dem Friedensbündnis gegenwärtig 467 kleinere und größere Kommunen an. Das Sekretariat des Bündnisses befindet sich in Hiroshima. Seit 2015 hat das Netzwerk ein Informationssystem für seine Mitglieder installiert, das über Aktivitäten informiert und gemeinsame Aktionen unterstützt. Seitdem erhebt die Organisation einen symbolischen Mitgliedsbeitrag, dessen Richtwert in Deutschland 100 € ist. Mit dem weltweiten Flaggentag am 8. Juli eines jeden Jahres wird öffentlichkeitswirksam auf die Ziele des Netzwerkes aufmerksam gemacht.

Mit der Teilnahme am Flaggentag und der weiteren Organisation von Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit Leipziger Initiativen und Vereinen kann den Zielen des Bündnisses eine höhere öffentliche Aufmerksamkeit in Leipzig entgegen gebracht werden.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

Ab 2017

2017

 

100

100

44299110,

42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,