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Vorlage - VI-A-03933-VSP-01  

 
 
Betreff: Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-03933
Beratungsfolge:
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
11.05.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
08.06.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
22.06.2017    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt     
23.08.2017 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

X

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Begründung

 

Eine Änderung des Abschnitts 2 der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulengemäß des eingereichten Antrags hätte zur Folge, dass in der Benennung von Schulen keine Einheitlichkeit mehr gewährleistet wäre. Die o.g. Richtlinie und die zugehörige Handreichung wurden erarbeitet und verabschiedet, um eine einheitliche Namensform von Schulen in Leipzig zu erreichen. Beide und damit auch die derzeit bestehende Namensform wurden in der Ratsversammlung am 15.10.2014 und nicht bereits Anfang der 1990er Jahre bestätigt.

 

Die Notwendigkeit für eine Anpassung wird seitens der Verwaltung nicht gesehen.

 

 


Sachverhalt:

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 


Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-A-03933   Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-03933-VSP-01   Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-03933-ÄA-02   Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag